Rechtsprechung
   BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 331/10   

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https://dejure.org/2010,2018
BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 331/10 (https://dejure.org/2010,2018)
BVerfG, Entscheidung vom 24.08.2010 - 1 BvR 331/10 (https://dejure.org/2010,2018)
BVerfG, Entscheidung vom 24. August 2010 - 1 BvR 331/10 (https://dejure.org/2010,2018)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG durch überlange Verfahrensdauer in sozialgerichtlichem Statusverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 6 Abs 1 MRK, § 2 Abs 2 SGB 4, § 5 Abs 1 SGB 5
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG durch überlange Verfahrensdauer in sozialgerichtlichem Statusverfahren - hier: Bestehen eines Versicherungsverhältnisses in der gesetzlichen Krankenversicherung - Verfahrensdauer von fast vier Jahren - ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die Dauer eines die versicherungsrechtliche Statusfrage betreffenden sozialgerichtlichen Klageverfahrens von knapp vier Jahren; Hohe Verfahrensbelastung einer Gerichtsbarkeit erster Instanz als Rechtfertigungsgrund für eine längere ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Dauer eines die versicherungsrechtliche Statusfrage betreffenden sozialgerichtlichen Klageverfahrens von knapp vier Jahren; Hohe Verfahrensbelastung einer Gerichtsbarkeit erster Instanz als Rechtfertigungsgrund für eine längere ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer verfassungswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer verfassungswidrig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht hebelt Rechtsschutz aus: Entscheidung ist für den Kläger besonders wichtig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vierjähriges Sozialgerichtsverfahren verfassungswidrig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Jahrelanges Warten auf Prozessbeginn ist verfassungswidrig

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer vor dem Sozialgericht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht: Verfassungsbeschwerde erfolgreich

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht

Papierfundstellen

  • BVerfGK 17, 512
  • NZS 2011, 384
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BVerfG, 13.08.2012 - 1 BvR 1098/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines

    Die Beschwerdeführerin hat angesichts des Umstandes, dass das fachgerichtliche Verfahren inzwischen abgeschlossen ist, kein Rechtsschutzbedürfnis mehr für das Ziel, eine überlange Verfahrensdauer durch das Bundesverfassungsgericht feststellen zu lassen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. August 2010 - 1 BvR 331/10 -, juris, Rn. 16).Ein solches Rechtsschutzbedürfnis kann insbesondere nicht durch die von der Beschwerdeführerin behauptete Gefahr, dass es in zukünftigen, von ihr geführten sozialgerichtlichen Verfahren erneut zu einer überlangen Verfahrensdauer komme, begründet werden.

    Zwar hat das Bundesverfassungsgericht unter der früheren Rechtslage ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis wegen Wiederholungsgefahr unter bestimmten Voraussetzungen anerkannt (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. August 2010 - 1 BvR 331/10 -, juris, Rn. 17 ff.).

  • BVerfG, 05.08.2013 - 1 BvR 2965/10

    Überlange Dauer eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens verletzt Betroffenen in

    Eine geltend gemachte Verletzung hat ferner dann besonderes Gewicht, wenn sie auf einer groben Verkennung des durch ein Grundrecht gewährten Schutzes oder einem geradezu leichtfertigen Umgang mit grundrechtlich geschützten Positionen beruht oder rechtsstaatliche Grundsätze krass verletzt (vgl. BVerfGK 17, 512 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).

    Auf Umstände, die in seinem Verantwortungsbereich liegen, kann sich der Staat - anders als auf unvorhersehbare Zufälle und schicksalhafte Ereignisse (vgl. BVerfGE 36, 264 ) - nicht berufen (vgl. BVerfGK 17, 512 ).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2016 - L 2 R 558/15

    Betriebsprüfung - Zusammenfassung einer Vielzahl von Einzelregelungen in einem

    Art. 19 Abs. 4 GG gewährleistet nicht nur das formelle Recht, die Gerichte gegen jede behauptete Verletzung subjektiver Rechte durch ein Verhalten der öffentlichen Gewalt anzurufen, sondern auch die Effektivität des Rechtsschutzes (BVerfG, B.v. 24. August 2010 - 1 BvR 331/10 - NZS 2011, 384).
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