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   BVerfG, 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14   

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https://dejure.org/2015,10803
BVerfG, 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14 (https://dejure.org/2015,10803)
BVerfG, Entscheidung vom 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14 (https://dejure.org/2015,10803)
BVerfG, Entscheidung vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 (https://dejure.org/2015,10803)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 Abs 1 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Beachtlichkeit des entgegenstehenden Kindeswillens bei Entscheidung über Umgangsrecht - sowie zu den Anforderungen an die gerichtliche Sachaufklärung in Umgangsverfahren - hier: keine Verletzung des Elternrechts bei Ausschluss des väterlichen ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines befristeten Umgangsausschlusses mit dem leiblichen Kind

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EMRK Art. 8; GG Art. 6 Abs. 2
    Rechtmäßigkeit eines befristeten Umgangsausschlusses mit dem leiblichen Kind

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs erfolglos

  • beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)

    Umgangsauschluss nach Beeinflussung durch die Mutter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das vermeintliche Fehlen eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nur 1 Brief monatlich - Umgangsverbot für den Vater

  • lto.de (Kurzinformation)

    Umgangsverbot für Vater bestätigt - Ein Brief pro Monat muss genügen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs erfolglos

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beschränkung des Umgangsrechts auf brieflichen Kontakt zulässig

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Bei Umgangsverbot für Vater muss ein Brief pro Monat genügen

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 20.05.2015)

    Umgangsrecht - Im Zweifel gegen den Vater

  • bista.de (Kurzinformation)

    Kontakt zum Vater nicht gegen den Willen des Kindes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristeter Ausschluss des Umgangsrechts

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umgang des Vaters mit seinem Sohn kann auf monatlichem Briefkontakt begrenzt werden - Persönlicher Umgang wegen Kindeswohlgefährdung ausgeschlossen

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)

    Umgangsauschluss nach Beeinflussung durch die Mutter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2561
  • FamRZ 2015, 1093
  • FamRZ 2015, 1169
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • OLG Saarbrücken, 05.03.2018 - 6 UF 116/17

    Umgangsrechtsregelungsverfahren: Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren;

    Die Gerichte müssen sich im Einzelfall um eine Konkordanz der verschiedenen Grundrechte bemühen (vgl. BVerfG FamRZ 2016, 1917; 2015, 1093; 2010, 1622; 2009, 399; Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 - 6 UF 20/13 -, NJW-RR 2013, 452, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106, m.w.N.).
  • BVerfG, 17.09.2016 - 1 BvR 1547/16

    Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Abänderung eines unbefristeten

    Das Außerachtlassen des beeinflussten Willens ist daher nur dann gerechtfertigt, wenn die manipulierten Äußerungen des Kindes den wirklichen Bindungsverhältnissen nicht entsprechen (vgl. zuletzt BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 -, juris, Rn. 17 m.w.N.).

    Im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGK 9, 274 ; 10, 519 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 -, juris, Rn. 17; stRspr) haben die Fachgerichte daher dem Willen des Kindes aufgrund seines Alters und seiner Reife zutreffend entscheidende Bedeutung beigemessen.

    Liegen die Voraussetzungen eines Umgangsausschlusses - eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB - nicht mehr vor, ist das Gericht nach § 1696 Abs. 2 BGB vielmehr verpflichtet, den Umgangsausschluss aufzuheben (vgl. für den Fall eines befristeten Umgangsausschlusses bereits BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 -, juris, Rn. 27).

  • OLG Frankfurt, 11.11.2020 - 3 UF 156/20

    Umgangspflicht des Vaters

    Der Kindeswille hat bei Kindern im Alter von A (… Jahre im Zeitpunkt seiner erstinstanzlichen persönlichen Anhörung), C (… Jahre im Zeitpunkt seiner erstinstanzlichen persönlichen Anhörung) sowie B (… Jahre im Zeitpunkt seiner erstinstanzlichen persönlichen Anhörung) ein nicht geringes Gewicht (vgl. BVerfG FamRZ 2015, 1093; BVerfGK 9, 274, 281; 10, 519, 524).
  • BGH, 31.10.2018 - XII ZB 411/18

    Umgangsrechtsverfahren: Statthaftigkeit und Begründetheit eines an das

    Es ermöglicht dem umgangsberechtigten Elternteil, sich von dem körperlichen und geistigen Befinden des Kindes und seiner Entwicklung fortlaufend persönlich zu überzeugen, die verwandtschaftlichen Beziehungen zu ihm aufrechtzuerhalten, einer Entfremdung vorzubeugen und dem Liebesbedürfnis Rechnung zu tragen (BVerfG FamRZ 2015, 1093, 1094 mwN).

    Dabei bleibt es grundsätzlich den Fachgerichten überlassen, wie sie den Willen des Kindes ermitteln (BVerfG FamRZ 2015, 1093, 1094 mwN).

  • OLG Dresden, 06.09.2016 - 18 UF 342/16

    Einschränkung des Umgangs der Mutter mit ihrem Kind wegen nicht ausschließbar

    Es soll dem berechtigten Elternteil ermöglichen, sich vom körperlichen und geistigen Befinden des Kindes und seiner Entwicklung fortlaufend persönlich zu überzeugen, die verwandtschaftlichen Beziehungen aufrechtzuerhalten, einer Entfremdung vorzubeugen und dem gegenseitigen Liebesbedürfnis Rechnung zu tragen (BVerfG, Beschluss vom 25.04.2015, Az.: 1 BvR 3326/14).
  • OLG Schleswig, 16.06.2016 - 10 UF 197/15

    Paritätisches Wechselmodell; Kindeswohl

    Der Senat ist allerdings der Auffassung, dass diese Äußerung nicht belastbar ist und nicht den "wahren Kindeswillen" (vgl. BVerfG FamRZ 2015, 1093 ) darstellt.
  • OLG Schleswig, 22.09.2015 - 10 UF 105/15

    Notwendigkeit der Einholung eines kinderpsychologischen

    Zwar ist ein wesentlicher Aspekt bei der Prüfung des Kindeswohls, § 1697 a BGB, der Kindeswille (vgl. zuletzt Bundesverfassungsgericht, FamRZ 2015, 1093).

    Das Persönlichkeitsrecht des Kindes erfordert es, seine Wünsche und Interessen bei der Umgangsregelung zu berücksichtigen; wobei mit zunehmendem Alter dem geäußerten Willen des Kindes immer stärkere Bedeutung zukommt (Bundesverfassungsgericht, FamRZ 2015, 1093; vgl. Johansen/Henrich, Familienrecht, 6. Auflage 2015, § 1684 Rn. 39).

    Wenn der Kindeswille eine derartige Qualität hat, ist ein Übergehen des Kindeswillens in aller Regel kindeswohlgefährdend, da dieses Übergehen zu einem Verlust von Selbstwirksamkeitsüberzeugung des Kindes führen würde (vgl. BVerfG FamRZ 2015, 1093 Rn. 21).

  • VerfGH Sachsen, 03.12.2020 - 205-IV-20

    Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde gegen eine familiengerichtliche

    3 Satz 1 SächsVerf stehende Umgangsrecht der Eltern ermöglicht es auch dem getrennt von dem Kind lebenden Elternteil, sich von dem körperlichen und geistigen Befinden des Kindes und seiner Entwicklung fortlaufend persönlich zu überzeugen, die verwandtschaftlichen Beziehungen zu ihm aufrechtzuerhalten, einer Entfremdung vorzubeugen und dem Liebesbedürfnis Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 17; Beschluss vom 15. Juni 1971, BVerfGE 31, 194 [206 f.] zu Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG).

    Eine Einschränkung oder der Ausschluss des Umgangsrechts kommen dann in Betracht, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwehren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 17; Beschluss vom 23. Januar 2008 - 1 BvR 2911/07 - juris Rn. 24; Beschluss vom 29. November 2007 - 1 BvR 1635/07 - juris Rn. 17; Beschluss vom 15. Juni 1971, BVerfGE 31, 194 [209 f.]).

    Zu berücksichtigen sind sowohl die betroffenen Grundrechtspositionen des Elternteils als auch das Wohl des Kindes und dessen Individualität als Grundrechtsträger (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 17; Beschluss vom 29. November 2007 - 1 BvR 1635/07 - juris Rn. 17).

    Dabei hat das Gericht in den Blick zu nehmen, dass das Kind mit der Kundgabe seines Willens von seinem Recht zur Selbstbestimmung Gebrauch macht und seinem Willen mit zunehmenden Alter vermehrt Bedeutung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 17; Beschluss vom 18. Mai 2009 - 1 BvR 142/09 - juris Rn. 19; BbgVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2016 - 55/16 - juris Rn. 22).

    Ein gegen den ernsthaften Widerstand des Kindes erzwungener Umgang kann durch die Erfahrung der Missachtung der eigenen Persönlichkeit unter Umständen mehr Schaden verursachen als nutzen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 17).

    Angesichts des Alters der Kinder bei der Anhörung hat sich das Amtsgericht - hinsichtlich einer vorläufigen Einschränkung des Umgangsrechts - in verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise am Kindeswillen orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 - juris Rn. 21).

  • OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15

    Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge aus Gründen des Kindeswohls

    Dieser ist auch Ausdruck der Selbstbestimmung des Kindes, die mit zunehmendem Alter immer stärker in den Vordergrund tritt (BVerfG, FamRZ 2015, 1093; FamRZ 2009, 1389; FamRZ 2008, 1737).
  • OLG Saarbrücken, 14.11.2016 - 6 UF 90/16

    Beschwerde im Umgangsregelungsverfahren: Befristeter Umgangsausschluss für den

    Die Gerichte müssen sich im Einzelfall um eine Konkordanz der verschiedenen Grundrechte bemühen (vgl. BVerfG FamRZ 2015, 1093; 2013, 433; 2010, 1622; 2009, 399; Senatsbeschlüsse vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 8. September 2014 - 6 UF 62/14 -, FamRZ 2015, 62, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106, m.w.N.).

    Eine Einschränkung oder ein Ausschluss des Umgangsrechts ist nur veranlasst, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwehren (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 17. September 2016 - 1 BvR 1547/16 -, juris; BVerfG FamRZ 2015, 1093; NZFam 2015, 234; FamRZ 2013, 433; 2010, 1622; 2009, 399; BGH, Beschluss vom 13. April 2016 - XII ZB 238/15 -, juris; BGH FamRZ 1994, 158; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409).

  • OLG Saarbrücken, 22.11.2018 - 6 UF 120/18
  • LG Frankfurt/Main, 08.06.2018 - 15 S 179/17

    Auskunftsanspruch auf Auskunft über Kontoinhaber bei irrtümlicher

  • OLG Schleswig, 27.06.2018 - 10 WF 110/18

    Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit

  • OLG Saarbrücken, 21.04.2017 - 6 UF 20/17

    Kindschaftssache: Kindeswohldienlichkeit eines Umgangsausschlusses für

  • KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16

    Elterliche Sorge: Ablehnung eines Antrags auf gerichtliche Regelung des Umgangs

  • BVerfG, 23.08.2018 - 1 BvR 700/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine Beschleunigungsrüge und

  • OLG Bremen, 21.11.2017 - 5 UF 81/16

    Verlängerung des vom Familiengericht ausgesprochenen Umgangsausschlusses durch

  • OLG Nürnberg, 20.04.2016 - 7 UF 270/16

    Weiterbetreiben des Umgangsverfahrens von Amts wegen - Beschwerdebefugnis

  • OLG Saarbrücken, 27.11.2018 - 6 UF 120/18

    Umgangsbefugnis bei entgegenstehendem Willen des 16-jährigen Kindes

  • OLG Frankfurt, 13.07.2020 - 5 UF 15/20

    Absehen von begleitetem Umgang des Kindsvaters mit 11-jährigem Kind aus Gründen

  • OLG Nürnberg, 30.11.2016 - 7 UF 1309/16

    Erfolglose Beschwerde gegen die Sorgerechtsübertragung auf die Kindesmutter

  • OLG Brandenburg, 27.12.2018 - 9 UF 86/18

    Umgangsrechtsausschluss bei einer vertieft ablehnenden Haltung einer Jugendlichen

  • OLG Frankfurt, 07.02.2018 - 4 UF 226/17

    Auflösung der gemeinsamen Sorge bei Dissens über Durchführung des Wechselmodells

  • OLG Frankfurt, 18.12.2018 - 4 UF 165/18

    Gefährdung des Kindeswohls bei Durchführung von Umgangskontakten

  • KG, 22.05.2015 - 18 UF 133/14

    Aufenthaltsbestimmungsrecht: Anordnung des Wechselmodells gegen den Willen eines

  • OLG München, 31.08.2016 - 16 UF 1019/16

    Anordnung des Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils de lege lata -

  • OLG Hamburg, 02.04.2020 - 12 UF 35/20

    Aufhebung Umgang

  • OLG Hamm, 12.09.2019 - 11 WF 196/19

    Herausgabe eines Kindes, Ordnungsgeld, Ordnungshaft, unmittelbarer Zwang,

  • KG, 16.01.2019 - 19 UF 59/18

    Beschwerde gegen die Anordnung einer Umgangspflegschaft

  • VG Bayreuth, 25.11.2015 - B 4 K 14.251

    Rechtmäßigkeit einer Ausweisung

  • OLG Brandenburg, 23.05.2019 - 13 UF 62/18
  • OLG Bamberg, 07.01.2019 - 2 UF 168/18

    Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

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