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   BVerfG, 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14   

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https://dejure.org/2015,1471
BVerfG, 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14 (https://dejure.org/2015,1471)
BVerfG, Entscheidung vom 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14 (https://dejure.org/2015,1471)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 1 BvR 3457/14 (https://dejure.org/2015,1471)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 34 Abs 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Offensichtliche Unzulässigkeit mangels hinreichend substantiierter Begründung - Missbrauchsgebühr iHv 200 Euro bei Verbindung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde mit einem Eilantrag

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Annahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Offensichtliche Unzulässigkeit mangels hinreichend substantiierter Begründung - Missbrauchsgebühr iHv 200 Euro bei Verbindung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde mit einem Eilantrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Annahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die offensichtlich substanzlose Verfassungsbeschwerde

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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 25.05.2010 - 1 BvR 690/10

    Bundesverfassungsgericht verhängt Missbrauchsgebühr: "Wiederholung" zuvor

    Auszug aus BVerfG, 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14
    Durch Verfahren dieser Art wird das Bundesverfassungsgericht gehindert, seine Aufgaben zu erfüllen, wodurch anderen Rechtsuchenden der ihnen zukommende Grundrechtsschutz nur verzögert gewährt werden kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Mai 2010 - 1 BvR 690/10, 1 BvR 901/10 -, juris, Rn. 5).
  • BVerfG, 08.10.2014 - 1 BvR 2390/14

    Offensichtliche Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität,

    Auszug aus BVerfG, 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14
    Dem Beschwerdeführer ist bereits mit Beschluss der Kammer vom 8. Oktober 2014 - 1 BvR 2390/14 -, juris, die Auferlegung einer Missbrauchsgebühr angedroht worden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 15 AS 223/16
    Eine gegen einen entsprechenden Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2014 (L 15 AS 344/14 B ER) erhobene Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen; gleichzeitig wurde dem Kläger eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 200 EUR auferlegt (Beschluss vom 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2016 - L 15 AS 203/16
    Eine gegen einen entsprechenden Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2014 (L 15 AS 344/14 B ER) erhobene Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen; gleichzeitig wurde dem Kläger eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 200 EUR auferlegt (Beschluss vom 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2015 - L 15 AS 485/13
    Eine gegen einen entsprechenden Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2014 (L 15 AS 344/14 B ER) erhobene Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen; gleichzeitig wurde dem Kläger eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 200 EUR auferlegt (Beschluss vom 15.01.2015 - 1 BvR 3457/14).
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