Rechtsprechung
   BVerfG, 20.05.1987 - 1 BvR 386/87   

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https://dejure.org/1987,10430
BVerfG, 20.05.1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
BVerfG, Entscheidung vom 20.05.1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88

    Kunstfreiheit und straßenrechtliche Behandlung von Straßenkunst

    Das Berufungsgericht läßt offen, ob es der vom 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 26. Juni 1986, DÖV 1987, 160 und dazu BVerwG, Beschluß vom 19. Dezember 1986 - BVerwG 7 B 144.86 - NJW 1987, 1836 sowie BVerfG, Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 - n.v.) vertretenen Ansicht folgen könnte, daß der (landes-)straßenrechtliche Verkehrsbegriff kommunikative Aktivitäten allenfalls als Nebenzweck, nicht aber - wie regelmäßig bei der Straßenkunst - als vom Verkehrsinteresse isolierten Hauptzweck umfaßt.

    Diese Auffassung ist mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats unvereinbar (vgl. dazu das Urteil vom 7. Juni 1978 - BVerwG 7 C 5.78 - BVerwGE 56, 63 [BVerwG 07.06.1978 - 7 C 5/78] sowie die Beschlüsse vom 7. Januar 1981 - BVerwG 7 B 179.80 - DÖV 1981, 342, vom 19. Dezember 1986 a.a.O. und vom 16. Juni 1987 - BVerwG 7 B 118.87 - n.v.; ferner BVerfG - Vorprüfungsausschuß - Beschluß vom 19. Juni 1981 - 1 BvR 183/81 - und Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 -, jeweils n.v.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.1989 - 7 B 58/89

    Voraussetzungen für die Zulassung der Aufführung eines Gedichts auf einem

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