Rechtsprechung
   BVerfG, 20.05.1987 - 1 BvR 386/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,10430
BVerfG, 20.05.1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
BVerfG, Entscheidung vom 20.05.1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 (https://dejure.org/1987,10430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,10430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88

    Kunstfreiheit und straßenrechtliche Behandlung von Straßenkunst

    Das Berufungsgericht läßt offen, ob es der vom 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 26. Juni 1986, DÖV 1987, 160 und dazu BVerwG, Beschluß vom 19. Dezember 1986 - BVerwG 7 B 144.86 - NJW 1987, 1836 sowie BVerfG, Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 - n.v.) vertretenen Ansicht folgen könnte, daß der (landes-)straßenrechtliche Verkehrsbegriff kommunikative Aktivitäten allenfalls als Nebenzweck, nicht aber - wie regelmäßig bei der Straßenkunst - als vom Verkehrsinteresse isolierten Hauptzweck umfaßt.

    Diese Auffassung ist mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats unvereinbar (vgl. dazu das Urteil vom 7. Juni 1978 - BVerwG 7 C 5.78 - BVerwGE 56, 63 [BVerwG 07.06.1978 - 7 C 5/78] sowie die Beschlüsse vom 7. Januar 1981 - BVerwG 7 B 179.80 - DÖV 1981, 342, vom 19. Dezember 1986 a.a.O. und vom 16. Juni 1987 - BVerwG 7 B 118.87 - n.v.; ferner BVerfG - Vorprüfungsausschuß - Beschluß vom 19. Juni 1981 - 1 BvR 183/81 - und Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 -, jeweils n.v.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.1989 - 7 B 58/89

    Voraussetzungen für die Zulassung der Aufführung eines Gedichts auf einem

    Der Senat geht dabei davon aus, daß es die Kunstfreiheitsgarantie zwar nicht erfordert, daß die Ausübung der Kunst von vornherein einem erlaubnisfreien Gemeingebrauch zugerechnet wird; es ist aber im Rahmen der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen zu berücksichtigen, daß die widerstreitenden Positionen unter besonderer Berücksichtigung der vorbehaltlos gewährten Freiheit der Kunst ( Art. 5 Abs. 3 GG ) miteinander in Einklang gebracht werden (vgl. BVerwG NJW 1987, 1836; dazu BVerfG, Beschluß der 2. Kammer des 1. Senats vom 20. Mai 1987, 1 BvR 386/87, zitiert bei Würkner, NJW 88, 317, 319 Fußnote 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht