Rechtsprechung
   BVerfG, 11.09.1997 - 1 BvR 392/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5195
BVerfG, 11.09.1997 - 1 BvR 392/89 (https://dejure.org/1997,5195)
BVerfG, Entscheidung vom 11.09.1997 - 1 BvR 392/89 (https://dejure.org/1997,5195)
BVerfG, Entscheidung vom 11. September 1997 - 1 BvR 392/89 (https://dejure.org/1997,5195)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Sonderkündigung nach ländlichem Siedlungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 18/99 R

    Verfassungsmäßigkeit der Entgeltpunktekürzung durch das WFG

    Diesen Grundsätzen entspricht es, wenn Eigentumsbindungen stets verhältnismäßig, also vom geregelten Sachbereich her gerechtfertigt ("bereichsspezifisch") sein müssen; sie dürfen in keinem Fall weiter gehen als der Schutzzweck reicht, dem die Regelung dient (BVerfG, aaO; vgl ferner Beschluß vom 11. September 1997, 1 BvR 392/89, NJW-RR 1998, 520).
  • BVerfG, 25.01.2017 - 1 BvR 2297/10

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend enteignungsrechtliche

    Dahingestellt bleiben kann, ob es sich bei der Pacht um eine von Art. 14 GG geschützte Rechtsposition handelt (hiervon ausgehend wohl BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. September 1997 - 1 BvR 392/89 -, juris, Rn. 13; ebenso: BGHZ 175, 35 m.w.N.; BVerwGE 105, 178 ) und ob es sich bei den vorzeitigen Besitzeinweisungen um Enteignungen im verfassungsrechtlichen Sinne oder um Inhalts- und Schrankenbestimmungen handelt (wohl von einer Enteignung ausgehend BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 -, juris, Rn. 21 ff.).
  • BVerwG, 26.08.2008 - 7 B 23.08

    Abbaufläche; Altanlage; Basaltsteinbruch; Baugenehmigungspflicht; Besitzrecht;

    Dabei kann ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass auch das Besitzrecht des Pächters eines Grundstücks als vermögenswertes Recht dem Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG unterfällt (BVerfG, Beschluss vom 26. Mai 1993 1 BvR 208/93 BVerfGE 89, 1 ; BVerfG. Kammerbeschluss vom 11. September 1997 1 BvR 392/89 NJW-RR 1998, 520).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht