Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1988 - 1 BvR 482/84, 1 BvR 1166/85   

Heilpraktikererlaubnis für Ausländer

Art. 2, 12 GG, zur Berufsfreiheit von Ausländern

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Heilpraktikergesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Erlaubniszwangs nach dem Heilpraktikergesetz für psychotherapeutisch tätige Diplom-Psychologen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Diplompsychologe - Erlaubniszwang - Heilpraktiker - Erlaubnis - Ausländer

  • Jurion (Leitsatz)

    Diplompsychologe - Erlaubniszwang - Heilpraktiker - Erlaubnis - Ausländer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 78, 179
  • NJW 1988, 2290
  • FamRZ 1988, 1030 (Ls.)
  • DVBl 1988, 949



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Wird zitiert von ... (213)  

  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01  

    Altenpflege

    Das auch heute in wesentlichen Teilen noch geltende Heilpraktikergesetz (vom 17. Februar 1939, RGBl I S. 251, geändert durch Gesetz vom 2. März 1974, BGBl I S. 469 ; zur Verfassungsmäßigkeit vgl. BVerfGE 78, 179 ) weist in § 1 Abs. 2 eine erste Legaldefinition für den Begriff der Heilkunde auf:.

    Das Heilpraktikergesetz diente damals wie heute der Abwehr von Gefahren, die vor allem von fachlich ungeeigneten Personen für die Gesundheit der Patienten ausgehen (vgl. BVerfGE 78, 155 ; 78, 179 ).

    Sinn und Zweck des Heilpraktikergesetzes war und ist es, möglichst jede nicht-ärztliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Heilkunde zu erfassen (vgl. BVerfGE 78, 179 ).

  • BVerfG, 15.01.2002 - 1 BvR 1783/99  

    Schächten

    Schutznorm ist vielmehr Art. 2 Abs. 1 GG in der Ausprägung, die sich aus dem Spezialitätsverhältnis zwischen dem auf Deutsche beschränkten Art. 12 Abs. 1 GG und dem für Ausländer nur subsidiär geltenden Art. 2 Abs. 1 GG ergibt (vgl. dazu BVerfGE 78, 179 ).
  • BVerfG, 03.08.2004 - 1 BvR 135/00  

    Zum Rechtsschutz bei der Vorauswahl von Insolvenzverwaltern durch das Gericht

    Beruf im Sinne von Art. 12 Abs. 1 GG sind nicht nur Tätigkeiten, die sich in bestimmten, traditionellen oder sogar rechtlich fixierten "Berufsbildern" darstellen, sondern auch die vom Einzelnen frei gewählten untypischen Betätigungen, aus denen sich wiederum neue, feste Berufsbilder ergeben mögen (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 78, 179 ; 97, 12 ).
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