Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 24.04.2006

Rechtsprechung
   BVerfG, 24.07.2008 - 1 BvR 547/06   

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https://dejure.org/2008,2723
BVerfG, 24.07.2008 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2008,2723)
BVerfG, Entscheidung vom 24.07.2008 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2008,2723)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2008,2723)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Überlange Verfahrensdauer in umgangsrechtlichem Verfahren verletzt betroffenen Vater in Anspruch auf effektiven Rechtsschutz (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) - fortbestehendes Rechtsschutzinteresse nach Erledigung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßige Anforderungen an die Dauer eines familiengerichtlichen Umgangsverfahrens; Rechtsschutzbedürfnis für eine Verfassungsbeschwerde im Falle der Erledigung des eigentlichen Rechtsschutzanliegens des Beschwerdeführers in der Hauptsache im Verlauf des verfassungsgerichtlichen Verfahrens; Verfassungsrechtliche Grundlagen eines Anspruchs des einzelnen Bürgers auf effektiven Rechtsschutz in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3
    Umfang des effektiven Rechtsschutzes in einem Sorgerechsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 2258
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerfG, 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14

    Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines

    In umgangsrechtlichen Verfahren ist in diesem Zusammenhang von Bedeutung, dass mit jeder Verfahrensverzögerung eine Entfremdung zwischen dem Umgang begehrenden Elternteil und dem betroffenen Kind fortschreitet (vgl. BVerfGK 2, 140 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, FamRZ 2008, S. 2258 ; stRspr).
  • BVerfG, 14.12.2010 - 1 BvR 404/10

    Überlange Verfahrensdauer in sozialgerichtlicher Berufungsinstanz verletzt

    Besonders gewichtig ist eine Grundrechtsverletzung, die auf eine generelle Vernachlässigung von Grundrechten hindeutet oder wegen ihrer Wirkung geeignet ist, von der Ausübung von Grundrechten abzuhalten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).

    Eine geltend gemachte Verletzung hat ferner dann besonderes Gewicht, wenn sie auf einer groben Verkennung des durch ein Grundrecht gewährten Schutzes oder einem geradezu leichtfertigen Umgang mit grundrechtlich geschützten Positionen beruht oder rechtsstaatliche Grundsätze krass verletzt (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).

  • BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 331/10

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim

    Besonders gewichtig ist eine Grundrechtsverletzung, die auf eine generelle Vernachlässigung von Grundrechten hindeutet oder wegen ihrer Wirkung geeignet ist, von der Ausübung von Grundrechten abzuhalten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).

    Eine geltend gemachte Verletzung hat ferner dann besonderes Gewicht, wenn sie auf einer groben Verkennung des durch ein Grundrecht gewährten Schutzes oder einem geradezu leichtfertigen Umgang mit grundrechtlich geschützten Positionen beruht oder rechtsstaatliche Grundsätze krass verletzt (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).

  • OLG Stuttgart, 16.03.2017 - 17 WF 31/17

    Beschleunigungsgebot in Kindschaftssachen: Beschleunigungsrüge des Kindesvaters

    Das Bundesverfassungsgericht sah den Anspruch auf einen effektiven Rechtsschutz wegen einer unangemessenen Verfahrensdauer in einem Fall verletzt, in dem das Amtsgericht 17 Monate lang nicht über einen Eilantrag und auch in der Hauptsache zwei Jahre nach Antragseingang und drei Monate nach Vorliegen des Sachverständigengutachtens keine Entscheidung getroffen hatte (BVerfG, FamRZ 2008, 2258).
  • BVerfG, 22.09.2008 - 1 BvR 1707/08

    Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Aussetzung eines arbeitsgerichtlichen

    Das Rechtsstaatsprinzip fordert im Interesse der Rechtssicherheit, dass strittige Rechtsverhältnisse in angemessener Zeit geklärt werden (vgl. BVerfGE 88, 118 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 20. September 2007 - 1 BvR 775/07 -, NJW 2008, S. 503; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 06.06.2019 - VerfGH 3/19
    Ein fortwirkendes Rechtsschutzinteresse ist anzuerkennen bei Anlass zur Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage von besonderer Bedeutung, im Falle des Be stehens einer Wiederholungsgefahr, beim Bestehen einer fortdauernden Beein trächtigung und schließlich im Falle eines besonders tiefgreifenden und folgen schweren Grundrechtsverstoßes (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 27. Oktober 1998 - 2 BvR 515/91 -, juris, Rn. 9 ff., vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, FamRZ 2008, 2258 = juris, Rn. 28, vom 23. August 2018 - 1 BvR 700/18 -, FamRZ 2018, 1761 = juris, Rn. 6, und vom 18. November 2018 - 1 BvR 1481/18 -, FamRZ 2019, 534 = juris, Rn. 4).
  • BVerfG, 05.08.2013 - 1 BvR 2965/10

    Überlange Dauer eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens verletzt Betroffenen in

    Eine geltend gemachte Verletzung hat ferner dann besonderes Gewicht, wenn sie auf einer groben Verkennung des durch ein Grundrecht gewährten Schutzes oder einem geradezu leichtfertigen Umgang mit grundrechtlich geschützten Positionen beruht oder rechtsstaatliche Grundsätze krass verletzt (vgl. BVerfGK 17, 512 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris, Rn. 28).
  • VerfG Brandenburg, 25.02.2011 - VfGBbg 15/10

    Keine Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) eines Vaters durch

    Ob dies der Fall ist, bestimmt sich nach den besonderen Umständen des einzelnen Falls, insbesondere auch der Natur des Verfahrens und der Auswirkungen einer langen Verfahrensdauer auf die Beteiligten (Beschluss vom 18. Februar 2010 - VfGBbg 47/09-, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, a.a.O.).

    Gerade in familienrechtlichen Verfahren ist bei der Beurteilung, welche Verfahrendsauer noch als angemessen erachtet werden kann, zu berücksichtigen, dass jede Verfahrensverzögerung wegen einer eintretenden Entfremdung häufig rein faktisch zu einer (Vor-)-Entscheidung führt, zumal sich das kindliche Zeitempfinden von dem eines Erwachsenen unterscheidet (BVerfG, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 - FamRZ 2008, 2258).

  • OLG Saarbrücken, 10.10.2011 - 6 WF 104/11

    Anforderungen an die Beschleunigung eines Umgangsverfahrens; Pflicht des Gerichts

    Ebenso ist die mit dem gerichtlichen Verfahren einhergehende Belastung für die Betroffenen bei der Beurteilung der Angemessenheit einer Verfahrensdauer zu bedenken (vgl. BVerfG FamRZ 2004, 689; 2008, 2258).
  • BVerfG, 23.08.2018 - 1 BvR 700/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine Beschleunigungsrüge und

    Insbesondere sind die hier anwendbaren verfassungsrechtlichen Maßstäbe des Rechts auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG und der daraus folgenden verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Gestaltung und Dauer von Umgangsverfahren (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 6. Mai 1997 - 1 BvR 711/96 -, juris; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 11. Dezember 2000 - 1 BvR 661/00 -, juris; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 25. November 2003 - 1 BvR 834/03 -, juris; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, juris; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. April 2015 - 1 BvR 3326/14 -, juris) hinreichend geklärt.
  • OLG Schleswig, 18.01.2011 - 10 WF 3/11

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die unterbliebene Terminierung innerhalb der

  • OLG Schleswig, 20.05.2009 - 15 WF 140/09

    Außerordentlicher Rechtsbehelf: Untätigkeitsbeschwerde bei unzumutbarer

  • OLG Frankfurt, 13.10.2009 - 4 WF 112/09

    Umgangsregelungsverfahren: Untätigkeitsbeschwerde gegen eine Terminsverlegung

  • OLG Brandenburg, 18.04.2017 - 9 WF 88/17

    Kindschaftssache: Beschleunigungsrüge bei einer Verfahrensdauer von 4 Monaten

  • LG Frankfurt/Oder, 28.07.2010 - 6a T 40/10

    Untätigkeitsbeschwerde gegen das Gericht wegen unzumutbarer Verzögerung der

  • OLG Brandenburg, 22.01.2009 - 10 WF 253/08

    Untätigkeitsbeschwerde: Verfahrensförderungspflicht im Zusammenhang mit der

  • OLG München, 18.05.2015 - 34 Wx 116/15

    Erledigung, Grundbuch, Oberbürgermeister

  • OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - 3 Wx 250/09

    Fortsetzungsfeststellungsgesuch gegen eine erfüllte Zwischenverfügung

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   BVerfG, 24.04.2006 - 1 BvR 547/06   

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https://dejure.org/2006,81539
BVerfG, 24.04.2006 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2006,81539)
BVerfG, Entscheidung vom 24.04.2006 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2006,81539)
BVerfG, Entscheidung vom 24. April 2006 - 1 BvR 547/06 (https://dejure.org/2006,81539)
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 24.01.2011 - VfGBbg 25/10

    Einstweilige Anordnung; Prozesskostenhilfe; Subsidiarität

    Hier sind die Umstände des Einzelfalls, Möglichkeiten und Umfang etwaiger Umgangskontakte unter Berücksichtigung des Kindeswohls vorrangig zu klären (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. April 2006 - 1 BvR 547/06 - zitiert nach juris ).
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