Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 18.11.1954 | BVerfG, 18.11.1952

Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,6
BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1957,6)
BVerfG, Entscheidung vom 10.05.1957 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1957,6)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Mai 1957 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1957,6)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,6) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Homosexuelle

§ 175 StGB aF, Art. 3 Abs. 2, Abs. 3, Art. 2 Abs. 1 GG, Sittengesetz, Schuldprinzip, Art. 8 Abs. 1 MRK

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Homosexuelle

  • openjur.de

    Homosexuelle

  • opinioiuris.de

    Homosexuelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschriften gegen die männliche Homosexualität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerfG-Entscheidung von 1957: Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität nicht verfassungswidrig - Kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.02.1956)

    Angeklagter § 175

Besprechungen u.ä. (2)

  • zeit.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung, 03.07.2015)

    Das Schandurteil von Karlsruhe

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Geschichte von § 175 StGB - Späte Wiedergutmachung für Schwule

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    § 175

Sonstiges (3)

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.10.2012)

    Rehabilitierung von Schwulen: Keine Kritik an homophobem Urteil

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 12.10.2012)

    Ein Skandal wird besichtigt

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.10.2012)

    Bundesrat will Urteile aufheben lassen, die bis 1969 gegen Schwule verhängt wurden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 389
  • NJW 1957, 865
  • MDR 1957, 403
  • DÖV 1957, 790
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (132)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Seine Verfassungsbeschwerde hat sich infolge dessen erledigt (vgl. BVerfGE 6, 389 ; 12, 311 ; 109, 279 ).
  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Das Strafrecht ist zwar nicht das primäre Mittel rechtlichen Schutzes, schon wegen seines am stärksten eingreifenden Charakters; seine Verwendung unterliegt daher den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit (BVerfGE 6, 389 [433 f.]; 39, 1 [47]; 57, 250 [270]; 73, 206 [253]).
  • BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

    Lebenslange Freiheitsstrafe

    Jede Strafe muß in einem gerechten Verhältnis zur Schwere der Straftat und zum Verschulden des Täters stehen (BVerfGE 6, 389 (439); 9, 167 (169); 20, 323 (331); 25, 269 (285f)).

    Das Gebot zur Achtung der Menschenwürde bedeutet insbesondere, daß grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen verboten sind (BVerfGE 1, 332 (348); 6, 389 (439)).

    Ein gegen das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßendes Strafgesetz könnte nicht Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung sein (BVerfGE 6, 389 (439)).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 18.11.1954 - 1 BvR 550/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1954,144
BVerfG, 18.11.1954 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1954,144)
BVerfG, Entscheidung vom 18.11.1954 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1954,144)
BVerfG, Entscheidung vom 18. November 1954 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1954,144)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit von "Unzucht zwischen Männern"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 4, 110
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52

    Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität verstoßen nicht gegen

    Demgegenüber hat das Bundesverfassungsgericht bereits früher (BVerfGE 4, 110 [111 f.]) darauf hingewiesen, daß Art. 25 GG weder Grundrechte noch diesen nach § 90 Abs. 1 BVerfGG gleichgestellte Rechte enthält, eine Verfassungsbeschwerde daher auf eine Verletzung von Art. 25 GG nicht gestützt werden kann.
  • BVerfG, 28.10.2008 - 1 BvR 256/08

    Einstweiliger Rechtsschutz Vorratsdatenspeicherung III

    Denn die Erneuerung eines abgelehnten Antrags ist dann zulässig, wenn sie nicht nur in dessen bloßer Wiederholung besteht, sondern auf neue Gründe gestützt ist (vgl. BVerfGE 4, 110 ).
  • BVerfG, 20.07.2021 - 2 BvF 1/21

    Eilantrag zum Bundeswahlgesetzänderungsgesetz abgelehnt

    Das auch im Eilverfahren notwendige (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 23, 33 ; 23, 42 ; 55, 1 ) Rechtsschutzbedürfnis ist gegeben.
  • BVerfG, 18.07.2005 - 1 BvR 1139/03

    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA - Zu den Anforderungen an die

    Für die Erneuerung eines abgelehnten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein Rechtsschutzbedürfnis nur gegeben, wenn neu hervorgetretene Gründe vorliegen, die bei Erlass des vorausgegangenen Beschlusses noch nicht berücksichtigt werden konnten (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 91, 83 ).
  • BVerfG, 05.09.2015 - 1 BvQ 30/15

    Kein Rechtsschutzinteresse bei bloßer Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer

    b) Dessen ungeachtet fehlte ein Rechtsschutzinteresse für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung schon von Anfang an deshalb, weil es sich um die bloße Wiederholung eines bereits abgelehnten Antrags handelt (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 122, 120 ).

    Ist ein Antrag bereits zuvor abgelehnt worden, so kann er in zulässiger Weise nur dann erneut gestellt werden, wenn eine Änderung in den tatsächlichen Umständen eingetreten ist (vgl. BVerfGE 35, 257 ; 91, 83 ) und der wiederholte Antrag auf neue Gründe gestützt wird (vgl. BVerfGE 4, 110 ).

  • BGH, 25.04.2012 - 5 StR 451/11

    Erledigterklärung der nach § 66 StGB aF angeordneten Sicherungsverwahrung in

    Das Grundgesetz schreibt eine solche Rückwirkung nicht vor ( BVerfGE 4, 110).
  • BVerfG, 10.05.1994 - 1 BvR 1534/92

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die

    Mit der Liquidierung der VOX KG ist eine Änderung in den tatsächlichen Umständen eingetreten, die erneut ein Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers begründet (vgl. BVerfGE 4, 110 ).
  • BVerfG, 05.10.1960 - 2 BvR 536/60

    Einstweilige Anordnung gegen die Niedersächsischen Kommunalwahlen 1960

    Auch im Zusammenhang mit einer Verfassungsbeschwerde ist ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zulässig (BVerfGE 1, 74 (75 f.); 3, 34 (36); 3, 41 (43); 4, 110 (112 f.); Beschluß vom 10. Mai 1960 - 2 BvQ 1/60).
  • VerfG Brandenburg, 18.09.2003 - VfGBbg 200/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform

    Die bloße Wiederholung eines bereits abgelehnten Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung führt nicht zu einer neuen Sachentscheidung des Gerichtes, sei es, daß kein Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Wiederholung besteht (BVerfGE 4, 110, 113) oder die auch im vorläufigen Rechtsschutz in Bezug auf dessen Verfahrensgegenstand zu beachtende Rechtskraft entgegensteht (so Berkemann, in: Umbach/Clemens, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, § 32 Rn. 109).
  • StGH Hessen, 09.06.1999 - P.St. 1396

    Einstweilige Anordnung; Antragswiederholung; Rechtsschutzbedürfnis

    Für die bloße Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BVerfGE 4, 110 [113]).
  • BVerfG, 10.05.1960 - 2 BvQ 1/60

    Keine einstweilige Anordnung gegen die Durchführung der Kommunalwahlen 1960 im

  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 119-VIII-98

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Vf. 118-VIII-98

  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 148-VIII-98

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Vf. 147-VIII-98

  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 124-VIII-98

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Vf. 123-VIII-98

  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 121-VIII-98

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Vf. 120-VIII-98

  • BGH, 24.01.1957 - 4 StR 543/56

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 18.11.1952 - 1 BvR 550/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,7168
BVerfG, 18.11.1952 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1952,7168)
BVerfG, Entscheidung vom 18.11.1952 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1952,7168)
BVerfG, Entscheidung vom 18. November 1952 - 1 BvR 550/52 (https://dejure.org/1952,7168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,7168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 25.06.1953 - 2 StR 578/52

    Strafbarkeit der gleichgeschlechtlichen Unzucht zwischen Männern

    Das Bundesverfassungsgericht hat durch Urteil vom 18. November 1952 (1 BvR 550/52) entschieden, dass ein solcher Widerspruch offensichtlich nicht bestehe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht