Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 18.11.1954 | BVerfG, 18.11.1952

Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52   

Homosexuelle

§ 175 StGB aF, Art. 3 Abs. 2, Abs. 3, Art. 2 Abs. 1 GG, Sittengesetz, Schuldprinzip, Art. 8 Abs. 1 MRK

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Homosexuelle

  • openjur.de

    Homosexuelle

  • opinioiuris.de

    Homosexuelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschriften gegen die männliche Homosexualität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerfG-Entscheidung von 1957: Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität nicht verfassungswidrig - Kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • zeit.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung, 03.07.2015)

    Das Schandurteil von Karlsruhe

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Geschichte von § 175 StGB - Späte Wiedergutmachung für Schwule

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    § 175

Sonstiges (3)

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.10.2012)

    Rehabilitierung von Schwulen: Keine Kritik an homophobem Urteil

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 12.10.2012)

    Ein Skandal wird besichtigt

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.10.2012)

    Bundesrat will Urteile aufheben lassen, die bis 1969 gegen Schwule verhängt wurden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 389
  • NJW 1957, 865
  • MDR 1957, 403
  • DÖV 1957, 790



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Wird zitiert von ... (124)  

  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Das Strafrecht ist zwar nicht das primäre Mittel rechtlichen Schutzes, schon wegen seines am stärksten eingreifenden Charakters; seine Verwendung unterliegt daher den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit (BVerfGE 6, 389 [433 f.]; 39, 1 [47]; 57, 250 [270]; 73, 206 [253]).
  • BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

    Lebenslange Freiheitsstrafe

    Jede Strafe muß in einem gerechten Verhältnis zur Schwere der Straftat und zum Verschulden des Täters stehen (BVerfGE 6, 389 (439); 9, 167 (169); 20, 323 (331); 25, 269 (285f)).

    Das Gebot zur Achtung der Menschenwürde bedeutet insbesondere, daß grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen verboten sind (BVerfGE 1, 332 (348); 6, 389 (439)).

    Ein gegen das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßendes Strafgesetz könnte nicht Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung sein (BVerfGE 6, 389 (439)).

  • BVerfG, 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

    Wunsiedel - Neufassung des Volksverhetzungstatbestands verfassungsgemäß

    Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts anerkannt, dass sich eine Verfassungsbeschwerde zur Durchsetzung höchstpersönlicher Rechte des Beschwerdeführers im Falle seines Todes erledigt (vgl. BVerfGE 6, 389 ; 12, 311 ; 109, 279 ; BVerfGK 9, 62 ).

    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits früh betont, dass sich diese Frage letztlich nur für den einzelnen Fall unter Berücksichtigung der Art des angegriffenen Hoheitsakts und des Standes des Verfassungsbeschwerdeverfahrens entscheiden lässt (vgl. BVerfGE 6, 389 ).

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Rechtsprechung
   BVerfG, 18.11.1954 - 1 BvR 550/52   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit von "Unzucht zwischen Männern"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 4, 110



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52

    Homosexuelle

    Demgegenüber hat das Bundesverfassungsgericht bereits früher (BVerfGE 4, 110 [111 f.]) darauf hingewiesen, daß Art. 25 GG weder Grundrechte noch diesen nach § 90 Abs. 1 BVerfGG gleichgestellte Rechte enthält, eine Verfassungsbeschwerde daher auf eine Verletzung von Art. 25 GG nicht gestützt werden kann.
  • BVerfG, 28.10.2008 - 1 BvR 256/08

    Einstweiliger Rechtsschutz Vorratsdatenspeicherung III

    Denn die Erneuerung eines abgelehnten Antrags ist dann zulässig, wenn sie nicht nur in dessen bloßer Wiederholung besteht, sondern auf neue Gründe gestützt ist (vgl. BVerfGE 4, 110 ).
  • BVerfG, 18.07.2005 - 1 BvR 1139/03

    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA - Zu den Anforderungen an die

    Für die Erneuerung eines abgelehnten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein Rechtsschutzbedürfnis nur gegeben, wenn neu hervorgetretene Gründe vorliegen, die bei Erlass des vorausgegangenen Beschlusses noch nicht berücksichtigt werden konnten (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 91, 83 ).
  • BVerfG, 05.09.2015 - 1 BvQ 30/15

    Kein Rechtsschutzinteresse bei bloßer Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer

    b) Dessen ungeachtet fehlte ein Rechtsschutzinteresse für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung schon von Anfang an deshalb, weil es sich um die bloße Wiederholung eines bereits abgelehnten Antrags handelt (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 122, 120 ).

    Ist ein Antrag bereits zuvor abgelehnt worden, so kann er in zulässiger Weise nur dann erneut gestellt werden, wenn eine Änderung in den tatsächlichen Umständen eingetreten ist (vgl. BVerfGE 35, 257 ; 91, 83 ) und der wiederholte Antrag auf neue Gründe gestützt wird (vgl. BVerfGE 4, 110 ).

  • BGH, 25.04.2012 - 5 StR 451/11

    Erledigterklärung der nach § 66 StGB aF angeordneten Sicherungsverwahrung in

    Das Grundgesetz schreibt eine solche Rückwirkung nicht vor ( BVerfGE 4, 110).
  • BVerfG, 10.05.1994 - 1 BvR 1534/92

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die

    Mit der Liquidierung der VOX KG ist eine Änderung in den tatsächlichen Umständen eingetreten, die erneut ein Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers begründet (vgl. BVerfGE 4, 110 ).
  • VerfG Brandenburg, 18.09.2003 - VfGBbg 200/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform

    Die bloße Wiederholung eines bereits abgelehnten Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung führt nicht zu einer neuen Sachentscheidung des Gerichtes, sei es, daß kein Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Wiederholung besteht (BVerfGE 4, 110, 113) oder die auch im vorläufigen Rechtsschutz in Bezug auf dessen Verfahrensgegenstand zu beachtende Rechtskraft entgegensteht (so Berkemann, in: Umbach/Clemens, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, § 32 Rn. 109).
  • StGH Hessen, 09.06.1999 - P.St. 1396

    Einstweilige Anordnung; Antragswiederholung; Rechtsschutzbedürfnis

    Für die bloße Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BVerfGE 4, 110 [113]).
  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 119-VIII-98
    Unabhängig hiervon beschränkt sich aber die Rechtskraftwirkung des Beschlusses vom 03. Dezember 1998 auf den Gegenstand des damaligen Verfahrens und hindert damit den neuerlichen Antrag nicht, da dieser bei wohlverstandener Würdigung auf das Vorbringen im Hauptsacheverfahren Vf. 118-VIII-98 verweist und hierdurch zur Antragsbefugnis neue Gründe enthält (vgl. BVerfGE 4, 110 [113]; Umbach/Clemens/Berkemann, BVerfGG, § 32 Rdnr. 110).
  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 148-VIII-98
    Unabhängig hiervon beschränkt sich aber die Rechtskraftwirkung des Beschlusses vom 03. Dezember 1998 auf den Gegenstand des damaligen Verfahrens und hindert damit den neuerlichen Antrag nicht, da dieser auf das Vorbringen im Hauptsacheverfahren Vf. 147-VIII-98 verweist und hierdurch zur Antragsbefugnis neue Gründe enthält (vgl. BVerfGE 4, 110 [113]; Umbach/Clemens/Berkemann, BVerfGG, § 32 Rdnr. 110).
  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 124-VIII-98
  • VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 121-VIII-98
  • BGH, 24.01.1957 - 4 StR 543/56

    Rechtsmittel

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Rechtsprechung
   BVerfG, 18.11.1952 - 1 BvR 550/52   

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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 25.06.1953 - 2 StR 578/52

    Strafbarkeit der gleichgeschlechtlichen Unzucht zwischen Männern

    Das Bundesverfassungsgericht hat durch Urteil vom 18. November 1952 (1 BvR 550/52) entschieden, dass ein solcher Widerspruch offensichtlich nicht bestehe.
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