Rechtsprechung
   BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde betreffend sozialgerichtliche Eilverfahren wegen Versagung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeit Suchende und der Sozialhilfe wegen Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit der Beschwerdeführer; Grundrechtliche Anforderungen an das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im Sozialrecht; Effektiver Rechtsschutz und das "Gegenwärtigkeitsprinzip"; Voraussetzungen für eine richterliche Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor unterinstanzlichen Gerichten; Verfassungsrechtliche Anforderung an die gerichtliche Überprüfung des Begriffes der "Hilfebedürftigkeit" im sozialhilferechtlichen Sinne

  • nwb

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • SG Köln, 28.01.2005 - S 15 SO 15/05
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2005 - L 12 B 2/05
  • SG Köln, 09.03.2005 - S 10 AS 5/05
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2005 - L 12 B 4/05
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 5, 237
  • BVerfGK 5, 237
  • NJW 2005, 2982 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 927



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Wird zitiert von ... (2326)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    f) Das dergestalt gefundene Ergebnis ist zudem fortwährend zu überprüfen und weiter zu entwickeln, weil der elementare Lebensbedarf eines Menschen grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden kann, in dem er besteht (vgl. BVerfGK 5, 237 ).
  • BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als

    Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern (vgl. BVerfGK 5, 237 ).
  • BVerfG, 20.03.2009 - 1 BvR 2410/08  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Vermittlers gewerblicher Sportwetten gegen

    Sowohl die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den mit einem staatlichen Sportwettmonopol einhergehenden Ausschluss der Vermittlung anderer als der innerhalb des Monopols veranstalteten Sportwetten und dessen ordnungsrechtliche Durchsetzung, als auch die an einen effektiven einstweiligen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz gegen eine insoweit angeordnete sofortige Vollziehung zu stellenden verfassungsrechtlichen Anforderungen sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in dem für die verfassungsrechtliche Beurteilung der sofortigen Vollziehung einer die Sportwettvermittlung untersagenden Ordnungsverfügung erforderlichen Umfang geklärt (zur Effektivität des - einstweiligen - Rechtsschutzes vgl. insbesondere BVerfGE 35, 263 ; 65, 1 ; 79, 69 ; 93, 1 stRspr; im Anschluss daran ferner BVerfGK 2, 29 ; 5, 196 ; 5, 237 ; 5, 328 ).