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   BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,2
BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56 (https://dejure.org/1958,2)
BVerfG, Entscheidung vom 11.06.1958 - 1 BvR 596/56 (https://dejure.org/1958,2)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Juni 1958 - 1 BvR 596/56 (https://dejure.org/1958,2)
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Apotheken

Art. 12 GG, verfassungsrechtliche Anforderungen an berufsregelnde Gesetze: Prüfung nach der "Dreistufentheorie"

Volltextveröffentlichungen (8)

  • DFR

    Apotheken-Urteil

  • openjur.de

    Apotheken-Urteil

  • webshoprecht.de

    Begrenzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit und Berufsausübungsfreiheit (Apothekenurteil)

     
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Apothekenurteil

    Art. 12 Abs. 1 GG

  • opinioiuris.de

    Apotheken

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterteilung der Berufsfreiheit in Berufsausübungs- und Berufswahlregelungen; Apotheken-Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewerbefreiheit - Apothekerurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zeit.de (Pressebericht, 19.06.1958)

    Bittere Pille für die Apotheker

  • juraexamen.info (Leitsatz)

    Apothekenurteil

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Apothekenurteil

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.4.1958)

    Röber rüttelt an der deutschen Apotheke

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 7, 377
  • NJW 1958, 1035
  • MDR 1958, 573
  • DVBl 1958, 500
  • BB 1958, 603
  • BB 1958, 641
  • DÖV 1958, 525
  • DÖV 1958, 538
 
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Wird zitiert von ... (1327)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Andererseits wird der Gemeinschaftsschutz umso dringlicher, je größer die Nachteile und Gefahren sind, die aus gänzlich freier Grundrechtsausübung erwachsen können (vgl. BVerfGE 7, 377 ).

    bb) Die Regelung des § 217 StGB greift aber in die Berufsfreiheit von Ärzten und Rechtsanwälten mit deutscher Staatsangehörigkeit jedenfalls insoweit ein, als sie ihnen unter Strafandrohung untersagt, im Rahmen ihrer ärztlichen oder anwaltlichen Berufsausübung - einer auf Dauer angelegten und der Schaffung und Aufrechterhaltung einer Lebensgrundlage dienenden Tätigkeit (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 54, 301 ; 102, 197 ; 110, 304 ; 126, 112 ) - geschäftsmäßig Gelegenheit zur Selbsttötung zu gewähren, zu verschaffen oder zu vermitteln.

    (aa) Die Beschwerdeführerin zu III. 4. ist in Ausübung ihrer Vorstandstätigkeit für den Beschwerdeführer zu III. 2. nicht zum Zwecke der Schaffung und Aufrechterhaltung einer Lebensgrundlage, mithin nicht beruflich, tätig (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 54, 301 ; 102, 197 ; 110, 304 ; 126, 112 ).

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf

    Wie auch der Bundesminister des Innern zutreffend ausgeführt hat, gilt vielmehr das gleiche wie bei der Meinungsfreiheit, die nach dem Verfassungswortlaut zwar ihre Schranken in den Grenzen der allgemeinen Gesetze findet, deren Reichweite aber nicht beliebig durch einfache Gesetze relativiert werden darf (dazu grundlegend BVerfGE 7, 198 [207 f.]; vgl. ferner BVerfGE 7, 377 [404]).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht …

    Demgegenüber wäre bei einer rückwirkenden (vgl. BVerfGE 1, 14 ; 7, 377 ; 8, 51 ; 132, 334 ; 144, 369 ) Nichtigkeit der Normen die nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verfassungsrechtlich geforderte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährdet, wenn die als verfassungswidrig anzusehende Regelung nicht mehr angewendet werden dürfte und Beitragsschuldnern die Möglichkeit der Rückforderung bereits geleisteter Beiträge eröffnet wäre (dazu vgl. BVerfGE 108, 1 ; 132, 334 ; 144, 369 ).
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