Rechtsprechung
   BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56   

Apotheken

Art. 12 GG, verfassungsrechtliche Anforderungen an berufsregelnde Gesetze: Prüfung nach der "Dreistufentheorie"

Volltextveröffentlichungen (8)

  • DFR

    Apotheken-Urteil

  • openjur.de

    Apotheken-Urteil

  • webshoprecht.de

    Begrenzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit und Berufsausübungsfreiheit (Apothekenurteil)

     
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Apothekenurteil

    Art. 12 Abs. 1 GG

  • opinioiuris.de

    Apotheken

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterteilung der Berufsfreiheit in Berufsausübungs- und Berufswahlregelungen; Apotheken-Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewerbefreiheit - Apothekerurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "50 Jahre Apotheken-Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Was ist geblieben?" von Wiss.Mit. PD Dr. Timo Hebeler, original erschienen in: JA 2008, 244 - 246.

Papierfundstellen

  • BVerfGE 7, 377
  • NJW 1958, 1035
  • MDR 1958, 573
  • DVBl 1958, 500
  • BB 1958, 603
  • BB 1958, 641
  • DÖV 1958, 525
  • DÖV 1958, 538


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Wird zitiert von ... (1220)  

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf

    Wie auch der Bundesminister des Innern zutreffend ausgeführt hat, gilt vielmehr das gleiche wie bei der Meinungsfreiheit, die nach dem Verfassungswortlaut zwar ihre Schranken in den Grenzen der allgemeinen Gesetze findet, deren Reichweite aber nicht beliebig durch einfache Gesetze relativiert werden darf (dazu grundlegend BVerfGE 7, 198 [207 f.]; vgl. ferner BVerfGE 7, 377 [404]).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht …

    Demgegenüber wäre bei einer rückwirkenden (vgl. BVerfGE 1, 14 ; 7, 377 ; 8, 51 ; 132, 334 ; 144, 369 ) Nichtigkeit der Normen die nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verfassungsrechtlich geforderte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährdet, wenn die als verfassungswidrig anzusehende Regelung nicht mehr angewendet werden dürfte und Beitragsschuldnern die Möglichkeit der Rückforderung bereits geleisteter Beiträge eröffnet wäre (dazu vgl. BVerfGE 108, 1 ; 132, 334 ; 144, 369 ).
  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08

    Vorratsdatenspeicherung

    Dabei reichen grundsätzlich vernünftige Gründe des Allgemeinwohls aus (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 16, 286 ; 81, 156 ; stRspr).
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