Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com
• openjur.de

  Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG; § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG
  Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig

• Bundesverfassungsgericht

  Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch Untersagung einer als Werturteil zu qualifizierenden Wortberichterstattung über Vorgänge aus dem Sozialbereich einer prominenten Person - im Übrigen unzulässige sowie unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche ...

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB
  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch Untersagung einer als Werturteil zu qualifizierenden Wortberichterstattung über Vorgänge aus dem Sozialbereich einer prominenten Person - im Übrigen unzulässige sowie unbegründete ...

• Telemedicus

  Carolines Tochter

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  BUNTE bekommt beim Bundesverfassungsgericht Recht

• Wolters Kluwer

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine in die Privatsphäre der Tochter der monegassischen Prinzessin Caroline von Hannover als absolute Person der Zeitgeschichte eingreifende Veröffentlichung; Abwägung des persönlichkeitsrechtlichen ...

• kanzlei.biz

  Zur Zulässigkeit von Wort- und Bildberichterstattung bei gesellschaftlichen Anlässen

• debier datenbank

  Art. 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 GG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine in die Privatsphäre der Tochter der monegassischen Prinzessin Caroline von Hannover als absolute Person der Zeitgeschichte eingreifende Veröffentlichung; Abwägung des persönlichkeitsrechtlichen ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig

• internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Unterschiedliche Reichweite von Wort- und Bildberichterstattung

• urheberrecht.org (Kurzinformation, 19.10.2010)

  Verbot der Berichterstattung über Charlotte von Monaco teilweise verfassungswidrig

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Presseberichterstattung über Prominente

• lto.de (Kurzinformation)

  Wortberichterstattung über Caroline-Tochter zulässig

• lto.de (Kurzinformation)

  Wortberichterstattung über Caroline-Tochter zulässig

• tagesschau.de-Archiv (Pressemeldung)

  Berichterstattung über Prominente: Texte ja, Bilder nein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise ver

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Berichterstattung über Prominente: Vom Unterschied zwischen Bildern und Worten

Papierfundstellen

• BVerfGK 18, 42
• NJW 2011, 740
• GRUR 2011, 255
• DVBl 2010, 1499
• afp 2010, 562

Wird zitiert von ... (78)

• BGH, 06.02.2018 - VI ZR 76/17

  Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei …

  Die Veröffentlichung des Bildes einer Person begründet grundsätzlich eine rechtfertigungsbedürftige Beschränkung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BVerfG, NJW 2011, 740 Rn. 52 mwN).
• OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines …

  Die Veröffentlichung des Bildes von einer Person begründet grundsätzlich eine rechtfertigungsbedürftige Beschränkung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts (vgl. BVerfG v. 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08, 6/09, 2538/08, GRUR 2011, 255 Rn. 52;… BGH v. 26.10.2010 - VI ZR 230/08, GRUR 2011, 261 Rn. 8 ff. - Party-Prinzessin;… v. 29.05.2018 - VI ZR 56/17, BeckRS 2018, 15541 Rn. 29 f.).
• BGH, 27.09.2016 - VI ZR 310/14

  Bildberichterstattung über den damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit …

  Die Veröffentlichung des Bildes von einer Person begründet grundsätzlich eine rechtfertigungsbedürftige Beschränkung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts (vgl. BVerfG NJW 2011, 740 Rn. 52 mwN).

 
• BGH, 21.04.2015 - VI ZR 245/14

  Unterlassungsanspruch bei zufälliger Mitabbildung in Boulevard-Blatt

  Die Veröffentlichung des Bildes von einer Person begründet grundsätzlich eine rechtfertigungsbedürftige Beschränkung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts (vgl. BVerfG NJW 2011, 740 Rn. 52 mwN).
• BGH, 07.06.2011 - VI ZR 108/10

  Bildveröffentlichung und sitzungspolizeiliche Verfügung

  Hierbei ist zu beachten, dass bei der Bestimmung der Reichweite des durch Art. 8 Abs. 1 EMRK dem privaten Leben des Einzelnen gewährten Schutzes der situationsbezogene Umfang der berechtigten Privatheitserwartungen des Einzelnen zu berücksichtigen ist (…vgl. Senatsurteil vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08, aaO, Rn. 16; BVerfGE 120, 180, 200 f.; BVerfGK 9, 54, 60 f.; BVerfG, AfP 2010, 562 Rn. 43 ff.).
• BGH, 05.11.2013 - VI ZR 304/12

  Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Vornamen und Alter des Kindes eines …

  Die personenbezogene Wortberichterstattung privater Presseorgane verletzt nicht in jedem Fall das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des davon Betroffenen, denn Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleisten nicht, dass der Einzelne nur so dargestellt und nur dann Gegenstand öffentlicher Berichterstattung werden kann, wenn und wie er es wünscht (BVerfG, NJW 2011, 740 Rn. 53).

  Die dem Grundrechtsträger hiermit eingeräumte ausschließliche Rechtsmacht erstreckt sich jedoch allein auf die tatsächlichen Grundlagen seines sozialen Geltungsanspruchs (BVerfG, NJW 2011, 740 Rn. 56).

  Denn eine umfassende Verfügungsbefugnis über die Darstellung der eigenen Person im Sinne der Herrschaft des Grundrechtsträgers auch über den Umgang der Öffentlichkeit mit Aussagen oder Verhaltensweisen, deren er sich öffentlich entäußert hat, gewährleistet das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK nicht (BVerfG NJW 2011, 740 Rn. 56).

• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als …

  Dazu gehört in diesem Bereich auch das Recht, für sich zu sein, sich selber zu gehören und den Einblick durch andere auszuschließen (vgl. BVerfGE 34, 238, 245; 35, 202, 220; BVerfG, AfP 2010, 562; Senatsurteile vom 19. Dezember 1995 - VI ZR 15/95, BGHZ 131, 332, 337; vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 373/02, VersR 2004, 522;… vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 230/08, BGHZ 187, 200 Rn. 10, 13, jeweils mwN).

  Zwar gehört zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht die Befugnis des Einzelnen, selbst zu entscheiden, wie er sich Dritten oder der Öffentlichkeit gegenüber darstellen will und inwieweit von Dritten über seine Persönlichkeit verfügt werden kann (vgl. BVerfGE 54, 148, 155; BVerfG, AfP 2010, 562 Rn. 56).

  Es gewährleistet insbesondere keine umfassende Verfügungsbefugnis über die Darstellung der eigenen Person im Sinne einer ausschließlichen Herrschaft des Grundrechtsträgers über den Umgang der Öffentlichkeit mit denjenigen Aussagen oder Verhaltensweisen, deren er sich - wie im Streitfall - öffentlich entäußert hat (BVerfG, AfP 2010, 562 Rn. 56).

• BGH, 02.05.2017 - VI ZR 262/16

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Presseberichterstattung über eine bisher vor der …

  Stets abwägungsrelevant ist die Intensität des Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht (…vgl. Senatsurteile vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, aaO Rn. 20;… vom 10. März 2009 - VI ZR 261/07, aaO Rn. 19;… vom 26. Oktober 2008 - VI ZR 230/08, aaO Rn. 22; BVerfG AfP 2010, 562 Rn. 64; BVerfGE 120, 180, 209).
• BGH, 26.10.2010 - VI ZR 230/08

  Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den …

  Danach reicht der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hinsichtlich der Veröffentlichung von Bildern einerseits und der Berichterstattung durch Wortbeiträge andererseits verschieden weit (BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08, Rn. 52).

  Die personenbezogene Wortberichterstattung privater Presseorgane beeinträchtigt auch nicht ohne weiteres das Recht auf informationelle Selbstbestimmung; Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG gewährleistet insbesondere nicht, dass der Einzelne nur so dargestellt und nur dann Gegenstand öffentlicher Berichterstattung werden kann, wenn und wie er es wünscht (BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08, Rn. 52; vgl. ferner etwa BVerfGE 101, 361, 380;… 120, 180, 198, Rn. 46; BVerfG, NJW 2000, 2191, 2192; NJW 2000, 2193).

  Wer die öffentliche Erörterung seiner Teilnahme und seines Verhaltens bei einer Veranstaltung grundsätzlich dulden muss, kann deshalb nicht beanspruchen, dass dies nicht zum Ausgangspunkt kommentierender Bemerkungen der Presse gemacht wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08, Rn. 56).

  Selbst wenn man davon ausgehen wollte, dass einzelne Äußerungen in dem beanstandeten Artikel den Bereich der Privatsphäre der Klägerin tangieren, ist zu berücksichtigen, dass sich auf ein Recht, nicht gegen seinen Willen zum Objekt bestimmter medialer, die selbst gewählte Öffentlichkeit verbreiternder Erörterung gemacht zu werden, jedenfalls derjenige Grundrechtsträger nicht berufen kann, der sich in freier Entscheidung gerade der Medienöffentlichkeit aussetzt, indem er Veranstaltungen besucht, die - aus welchem Grund auch immer - erkennbar auf ein so großes Interesse von Teilen der Öffentlichkeit stoßen, dass mit einer Berichterstattung durch die Medien gerechnet werden muss (BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08, Rn. 56).

• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …

  Die Äußerung des Verdachts, mit dem MfS zusammengearbeitet zu haben, ist geeignet, sich abträglich auf das Ansehen des Klägers, insbesondere sein Bild in der Öffentlichkeit, auszuwirken (vgl. BVerfGE 114, 339, 346; BVerfGE 119, 1, 24, jeweils mwN;… siehe auch Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, VersR 2012, 66 Rn. 20 f.; BVerfG, AfP 2010, 562 Rn. 56;… EGMR, NJW 2012, 1058 Rn. 83).
• BGH, 13.01.2015 - VI ZR 386/13

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presseberichterstattung: Anspruch eines …
• BVerfG, 25.01.2012 - 1 BvR 2499/09

  Zur Reichweite des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Jugendlichen
• OLG Frankfurt, 21.04.2016 - 16 U 251/15

  Persönlichkeitsschutz im Internet
• BGH, 21.06.2011 - VI ZR 262/09

  Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung
• BGH, 29.05.2018 - VI ZR 56/17

  Anspruch auf Unterlassung einer Bild- und Wortberichterstattung bezogen auf ein …
• BGH, 22.11.2011 - VI ZR 26/11

  Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und …
• OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 160/18

  Unzulässiger Klickköder ("Clickbaiting") - Fernsehzeitschrift darf nicht grundlos …
• SG Dortmund, 28.02.2018 - S 36 U 131/17

  Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Weg vom Arzt zum Betrieb
• BGH, 18.09.2012 - VI ZR 291/10

  Persönlichkeitsschutz in der Presse: Wort- und Bildberichterstattung über die …
• OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 16 U 172/10

  Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG
• BGH, 12.06.2018 - VI ZR 284/17

  Entfallen des Schutzes der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme von …
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 12 B 27.11

  Kein Anspruch auf Einsicht in den Terminkalender der Bundeskanzlerin
• BGH, 26.10.2010 - VI ZR 190/08

  Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den …
• OLG Köln, 12.04.2018 - 15 U 112/17

  Unterlassungsansprüche einer prominenten Persönlichkeit hinsichtlich der …
• OLG München, 01.03.2018 - 29 U 1156/17

  Öffentliche Anprangerung einzelner Personen im Rahmen medialer Berichterstattung
• BVerfG, 08.12.2011 - 1 BvR 927/08

  Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente - …
• BGH, 09.04.2019 - VI ZR 533/16

  Beurteilung der Zulässigkeit einer Bildberichterstattung nach dem abgestuften …
• LG Köln, 05.07.2017 - 28 O 225/15

  Herbert Grönemeyer siegt gegen Bunte, Axel Springer und Bauer
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2017 - 15 B 457/17

  Auskunftsbegehren einer Journalistin gegenüber der Rechtsanwaltskammer über die …
• OLG Düsseldorf, 10.06.2016 - 16 U 89/15

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung der …
• LG Köln, 18.05.2016 - 28 O 417/15

  Rechtswidriger Eingriff einer Berichterstattung in die Privatsphäre einer …
• OLG Köln, 11.03.2014 - 15 U 153/13

  Zulässigkeit einer identifizierenden Berichterstattung in einer …
• OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 16 U 120/15

  Zulässigkeit einer identifizierenden, den vollen Namen des Betroffenen nennenden …
• KG, 18.04.2011 - 10 U 149/10

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von …
• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
• OLG Stuttgart, 11.04.2013 - 2 U 111/12

  AGG-Warndatei: Entschädigungsanspruch wegen Weitergabe von Informationen über …
• OLG Köln, 26.04.2018 - 15 U 120/17

  Zulässigkeit der Bildberichterstattung über die Auseinandersetzung eines …
• BGH, 20.07.2018 - V ZR 130/17

  Besichtigungsanspruch des mitwirkenden Darstellers eines Dokumentarfilms vor …
• VG Berlin, 22.12.2016 - 27 L 369.16

  Presserechtlicher Auskunftsanspruch über Hintergrundgespräche im Weg des …
• VG Berlin, 07.04.2011 - 2 K 39.10

  Zugang zu Informationen des Bundeskanzleramtes; Abendessen für …
• OLG Köln, 22.02.2011 - 15 U 133/10

  Zulässige Bildniswerbung trotz fehlender Einwilligung
• LG Berlin, 21.11.2013 - 27 O 423/13

  Unzulässige identifizierende Berichterstattung über eine Firma
• OLG München, 09.01.2018 - 18 U 778/17

  Verfahren wegen Unterlassung einer Wortberichterstattung über einen gegen den …
• LG Köln, 05.07.2017 - 28 O 9/17

  Zahlung einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild und …
• OLG Köln, 16.03.2017 - 15 U 155/16

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung …
• VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 10-IV-16
• LG München I, 06.04.2011 - 9 O 3039/11

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Veröffentlichung einer Namensliste der reichsten …
• OLG Köln, 22.03.2018 - 15 U 121/17
• VG Stuttgart, 03.07.2015 - 7 K 806/14

  Kein Frage- und Beweisantragsrecht des Betroffenen im …
• LG Berlin, 01.02.2011 - 27 O 943/07
• OLG Köln, 22.06.2017 - 15 U 181/16

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in der …
• LG Berlin, 20.03.2012 - 27 O 40/12
• OLG Köln, 26.03.2013 - 15 U 149/12

  Grenzen der Presseberichterstattung über einen Verkehrsunfall eines bekannten …
• LG Köln, 21.11.2012 - 28 O 328/12

  Zulässigkeit von Wort- und Bildberichterstattung in einem Printmedium über einen …
• KG, 05.07.2018 - 10 U 4/18

  Unterlassung von Wortberichterstattung auf einem Internetportal
• OLG Köln, 30.03.2017 - 15 U 97/16

  Anspruch des Auftraggebers eines Dokumentarfilms über seine Person auf …
• OLG Köln, 09.06.2015 - 15 U 217/14

  Zulässigkeit der Presseberichterstattung über das äußere Erscheinungsbild eines …
• LG Berlin, 11.06.2015 - 27 O 120/15

  Persönlichkeitsrechtsverletzung und Verletzung des Rechts am eigenen Bild: …
• OLG Köln, 25.11.2014 - 15 U 110/14

  Zulässigkeit der Presseberichterstattung über eine bislang nicht offenbarte …
• KG, 13.01.2011 - 10 U 110/10
• LG Köln, 18.07.2018 - 28 O 378/17

  Abwägung zwischen den Rechten der Abgebildeten und den Rechten der Presse i.R.d. …
• LG Köln, 06.04.2016 - 28 O 398/15

  Geldentschädigung zum Ausgleich für erlittene Persönlichkeitsrechtsverletzungen …
• LG München I, 10.12.2014 - 9 O 17263/14

  Unterlassungsanspruch, Wortberichterstattung, Gesundheitszustand, Unfall, …
• LG Köln, 14.08.2013 - 28 O 62/13

  Widerruf der Einwilligung zur Veröffentlichung einer Interviewfrequenz
• OLG Köln, 25.06.2018 - 15 U 51/18
• LG Köln, 05.06.2013 - 28 O 530/12

  Unterlassungsanspruch gegen Wortberichterstattung über Flirt einer Prominenten in …
• LG Köln, 02.03.2016 - 28 O 373/15
• LG Berlin, 15.04.2014 - 27 O 643/13
• LG Berlin, 15.03.2012 - 27 O 542/11

  Prinzessin darf nicht behaupten, ihr Prinz habe keine Beziehung mit einer …
• LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Unterlassungs- und Entschädigungsklage eines KZ-Häftlings gegen den Direktor der …
• LG Köln, 28.10.2015 - 28 O 175/15

  Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung von Presseartikeln über das …
• LG Köln, 31.10.2012 - 28 O 160/12

  Die Berichterstattung über intime Details einer angeblichen Affäre verletzt das …
• OLG Hamburg, 21.09.2012 - 7 U 25/11
• VG Berlin, 17.11.2016 - 27 L 547.16
• BPatG, 21.06.2012 - 27 W (pat) 45/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than …
• KG, 08.09.2011 - 10 U 204/10
• OLG München, 08.04.2011 - 18 W 539/11

  §§ 823, 1004 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 5, 1 Abs. 1 GG
• LG Frankfurt/Main, 24.11.2011 - 3 O 379/11

  Berichtsverbot über schwangere Prominente ist aufzuheben, wenn Prominente bei …