Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 17.10.1984

Rechtsprechung
   BVerfG, 03.11.1982 - 1 BvR 620/78, 1 BvR 1335/78, 1 BvR 1104/79, 1 BvR 363/80   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • DFR

    Ehegattensplitting

  • Simons & Moll-Simons
  • Jurion

    Ehegattensplitting - Besteuerung von Alleinstehenden mit Kindern - Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit - Berufstätiger Alleinstehender mit Kindern - Betreuungsaufwand

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Besteuerung Alleinstehender mit Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Ehegattensplittings in Bezug auf Alleinstehende mit Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Einkommensteuer - Ehegattensplitting - Alleinstehende - Betreuungsaufwand - Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

  • Jurion (Leitsatz)

    Ehegattensplitting - Besteuerung von Alleinstehenden mit Kindern - Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit - Berufstätiger Alleinstehender mit Kindern - Betreuungsaufwand

  • nwb (Leitsatz)

    Unvereinbarkeit der Einkommenbesteuerung Alleinerziehender mit Artikel 3 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 6 Abs. 1 GG

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 61, 319
  • NJW 1983, 271
  • MDR 1983, 107
  • BStBl II 1982, 717



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (285)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BVerfG, 17.10.1984 - 1 BvR 620/78, 1 BvR 363/80   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - Abänderung - Vollstreckung - Anordnung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 68, 132
  • NJW 1985, 846
  • NVwZ 1985, 335 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 30.10.2015 - VGH N 29/14  
    Die Entscheidungsformel des Urteils vom 14. Februar 2012 - mit welcher der Gesetzgeber verpflichtet wurde, spätestens bis zum 1. Januar 2014 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen - besitzt nämlich keinen vollstreckungsfähigen Inhalt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Juni 2004 - 2 C 34/02 -, BVerwGE 121, 91, s. auch entspr. zu § 35 BVerfGG BVerfG, Beschluss vom 17. Oktober 1984 - 1 BvR 620/78 u.a. -, BVerfGE 68, 138 [140]).

    Auch eine nachträgliche ergänzende Regelung dieser Entscheidungsformel kommt nicht in Betracht, da der Gesetzgeber eine Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes fristgerecht getroffen hat (vgl. entspr. BVerfG, Beschluss vom 17. Oktober 1984 - 1 BvR 620/78 u.a. -, BVerfGE 68, 132 [140 f.]).

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.11.2008 - 3 LB 8/07  

    Alimentation kinderreicher Beamter und Richter

    Das habe das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem Beschluss vom 17. Oktober 1984 - 1 BvR 620/78, 363/80 - (NJW 1985, 846) entschieden.

    Darüber hinaus kann sich der Beklagte hinsichtlich der Beschränkung der Geltungsdauer der Vollstreckungsanordnung nicht mit Erfolg auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Oktober 1984 (aaO) berufen.

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.11.2008 - 3 LB 30/06  

    Alimentation kinderreicher Beamter und Richter

    Das habe das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem Beschluss vom 17. Oktober 1984 - 1 BvR 620/78, 363/80 - (NJW 1985, 846) entschieden.

    Darüber hinaus kann sich der Beklagte hinsichtlich der Beschränkung der Geltungsdauer der Vollstreckungsanordnung nicht mit Erfolg auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Oktober 1984 (aaO) berufen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht