Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 28.10.2018

Rechtsprechung
   BVerfG, 23.08.2018 - 1 BvR 700/18   

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https://dejure.org/2018,28927
BVerfG, 23.08.2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,28927)
BVerfG, Entscheidung vom 23.08.2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,28927)
BVerfG, Entscheidung vom 23. August 2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,28927)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine Beschleunigungsrüge und -beschwerde in einem Umgangsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 90 BVerfGG, § 155 Abs 1 FamFG, § 155b FamFG
    Nichtannahmebeschluss: Rechtsschutzbedürfnis bzgl der Dauer eines Umgangsverfahrens entfällt infolge verfahrensabschließender fachgerichtlicher Entscheidung - zudem vorliegend kein fortbestehendes Feststellungsinteresse - verfassungsrechtliche Maßstäbe geklärt - keine weiterbestehende Beeinträchtigung des Beschwerdeführers

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund eines entfallenen Rechtsschutzbedürfnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 2 Abs. 1 ; GG Art. 20 Abs. 3
    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund eines entfallenen Rechtsschutzbedürfnisses

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Rechtsschutzbedürfnis bzgl der Dauer eines Umgangsverfahrens entfällt infolge verfahrensabschließender fachgerichtlicher Entscheidung - zudem vorliegend kein fortbestehendes Feststellungsinteresse - verfassungsrechtliche Maßstäbe geklärt - keine weiterbestehende Beeinträchtigung des Beschwerdeführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschleunigungsrüge - und die zwischenzeitliche Entscheidung in der Hauptsache

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Rechtschutzbedürfnis für Beschleunigungsbeschwerde

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1761
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 06.06.2019 - VerfGH 3/19
    Ein fortwirkendes Rechtsschutzinteresse ist anzuerkennen bei Anlass zur Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage von besonderer Bedeutung, im Falle des Be stehens einer Wiederholungsgefahr, beim Bestehen einer fortdauernden Beein trächtigung und schließlich im Falle eines besonders tiefgreifenden und folgen schweren Grundrechtsverstoßes (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 27. Oktober 1998 - 2 BvR 515/91 -, juris, Rn. 9 ff., vom 24. Juli 2008 - 1 BvR 547/06 -, FamRZ 2008, 2258 = juris, Rn. 28, vom 23. August 2018 - 1 BvR 700/18 -, FamRZ 2018, 1761 = juris, Rn. 6, und vom 18. November 2018 - 1 BvR 1481/18 -, FamRZ 2019, 534 = juris, Rn. 4).
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   BVerfG, 28.10.2018 - 1 BvR 700/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,37494
BVerfG, 28.10.2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,37494)
BVerfG, Entscheidung vom 28.10.2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,37494)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Januar 2018 - 1 BvR 700/18 (https://dejure.org/2018,37494)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Antrag auf Anordnung der Erstattung von Auslagen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34a Abs 3 BVerfGG, § 90 BVerfGG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Kammerbeschluss: Auslagenerstattung nach Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde nur bei Vorliegen besonderer Billigkeitsgründe gem § 34a Abs 3 BVerfGG - kein Rechtsschutzbedürfnis für Gegenstandswertfestsetzung, wenn lediglich Mindestwert in Betracht kommt

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Anordnung der Erstattung notwendiger Auslagen für die Verfassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 34a Abs. 3
    Antrag auf Anordnung der Erstattung notwendiger Auslagen für die Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de

    Kammerbeschluss: Auslagenerstattung nach Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde nur bei Vorliegen besonderer Billigkeitsgründe gem § 34a Abs 3 BVerfGG - kein Rechtsschutzbedürfnis für Gegenstandswertfestsetzung, wenn lediglich Mindestwert in Betracht kommt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht angenommene Verfassungsbeschwerde - und der Gegenstandswert

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungsbeschwerde - und die Auslagenerstattung

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