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   BVerfG, 07.04.2020 - 1 BvR 755/20   

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https://dejure.org/2020,6875
BVerfG, 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
BVerfG, Entscheidung vom 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
BVerfG, Entscheidung vom 07. April 2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 GG, Art 8 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung gegen bayerische Verordnungen über Ausgangsbeschränkungen bzw Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (juris: CoronaVV BY; CoronaVV BY 2) - Folgenabwägung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com
  • RA Kotz

    Ausgangsbeschränkungen / Infektionsschutzmaßnahmen wegen der Corona-Pandemie - Abwägung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 32 Abs. 1 ; GG Art. 2 Abs. 2
    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Regelungen einer infektionsschutzrechtlichen Rechtsverordnung des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Pandemie; Der Schutz vor den Gefahren für Leib und Leben ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Corona-Virus: Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilverfahren: Bayerische Ausgangssperre bleibt in Kraft

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit Corona-Pandemie

  • datev.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1429
  • NVwZ 2020, 708
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • BVerfG, 10.04.2020 - 1 BvQ 28/20

    Gottesdienstverbot bedarf als überaus schwerwiegender Eingriff in die

    Damit würde sich die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus, der Erkrankung vieler Personen, der Überlastung der gesundheitlichen Einrichtung bei der Behandlung schwerwiegender Fälle und schlimmstenfalls des Todes von Menschen nach der maßgeblichen Risikoeinschätzung des Robert-Koch-Instituts vom 26. März 2020 (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html) erheblich erhöhen, obwohl dies durch ein Gottesdienstverbot in verfassungsrechtlich zulässiger Weise hätte vermieden werden können (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -www.bundesverfassungsgericht.de).
  • VGH Bayern, 27.04.2020 - 20 NE 20.793

    Corona - Verkaufsflächenregelung entspricht nicht dem Gleichheitssatz

    Bei einer Abwägung der Folgen eines zeitlich eng befristeten Eingriffs in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) mit dem Grundrecht behandlungsbedürftiger, teilweise lebensbedrohlich erkrankender Personen aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG setzt sich der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit durch (so im Ergebnis auch BVerfG, B.v. 10.4.2020 - 1 BvQ 28/20 - juris; B.v. 9.4.2020 - 1 BvQ 29/20 - juris; B.v. 7.4.2020 - 1 BvR 755/20 - juris; BayVerfGH, E.v. 26.3.2020, Vf. 6-VII-20, juris Rn. 13 ff.).
  • BVerfG, 28.04.2020 - 1 BvR 899/20

    Einstweilige Anordnung betreffend die Untersagung des Betriebs eines

    Bei der Folgenabwägung sind die Auswirkungen auf alle von der angegriffenen Regelung Betroffenen zu berücksichtigen, nicht nur die Folgen für die Beschwerdeführerin (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -, Rn. 8 m.w.N.; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20 -, Rn. 10).

    Dadurch würde sich - wie auch der Verwaltungsgerichtshof im angegriffenen Beschluss dargelegt hat - die Gefahr der Erkrankung vieler Personen mit teilweise schwerwiegenden und tödlichen Krankheitsverläufen sowie die Gefahr einer Überlastung der gesundheitlichen Einrichtungen erheblich erhöhen, obwohl dem durch eine Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios in verfassungsrechtlich zulässiger Weise hätte entgegengewirkt werden können (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 - Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20 - Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 10. April 2020 - 1 BvQ 31/20 -).

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