Rechtsprechung
| BVerfG, 25.01.2005 - 1 BvR 760/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- blutalkohol
, S. 83
Fahrlässiger Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos
Auszug aus BVerfG, 25.01.2005 - 1 BvR 760/04
Denn die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ).
- OLG Brandenburg, 30.03.2007 - 1 Ss OWi 291 B/06
Fahren unter Einfluss berauschender Mittel: Feststellung des Führens eines Kfz …
Der Vorwurf fahrlässigen Handelns (§ 10 OWiG) setzt dabei nicht voraus, dass der Betroffene tatsächlich bemerkt hat, dass er das Fahrzeug unter Einfluss des Rauschmittels fuhr; denn in diesem Fall läge vorsätzliches Verhalten vor (BayOblG, Beschl. v. 26. Februar 2004 - 2 ObIWi 45/04, BVerfG, Beschl. v. 25. Januar 2005 - 1 BvR 760/04, jeweils abgedruckt in BA 2006, 47, 49).