Rechtsprechung
   BVerfG, 11.06.1991 - 1 BvR 772/90   

Republikaner

Art. 8 GG, Verhinderung einer Versammlung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Republikaner

  • Jurion

    Versammlungsfreiheit - Schutzbereich - Versammlungsgegener

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Verweigerung des Zutritts zur einer Versammlung in Störungsabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 203
  • NJW 1991, 2694
  • MDR 1991, 804
  • NVwZ 1992, 54 (Ls.)
  • VBlBW 1991, 335
  • DVBl 1991, 871



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Wird zitiert von ... (101)  

  • BVerfG, 19.04.2005 - 1 BvR 1644/00  

    Grundgesetz gewährleistet Mindestbeteiligung der Kinder des Erblassers an dessen

    Zwar gebietet der Grundsatz der Subsidiarität, dass der Beschwerdeführer im Ausgangsverfahren - im Rahmen des Zumutbaren (vgl. BVerfGE 56, 363 ; 69, 188 ) - alle prozessualen Möglichkeiten ausschöpft, um es gar nicht erst zu einem Verfassungsverstoß kommen zu lassen oder um eine geschehene Grundrechtsverletzung zu beseitigen (vgl. BVerfGE 73, 322 ; 81, 97 ; 84, 203 ; 95, 96 ).
  • BVerfG, 03.06.2014 - 1 BvR 79/09  

    Nichtannahmebeschluss: Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie

    Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (§ 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG) gebietet, dass die Beschwerdeführer im Ausgangsverfahren alle prozessualen Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erwirken (vgl. BVerfGE 84, 203 ; stRspr).
  • BVerwG, 25.07.2007 - 6 C 39.06  

    Meldeauflage; Gewalttaten; Verhütung von Straftaten; Polizei; öffentliche

    Dazu zählt namentlich der Zugang zu einer bevorstehenden oder sich bildenden Versammlung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Juni 1991 - 1 BvR 772/90 - BVerfGE 84, 203 ).
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