Rechtsprechung
   BVerfG, 30.08.2005 - 1 BvR 776/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,24230
BVerfG, 30.08.2005 - 1 BvR 776/05 (https://dejure.org/2005,24230)
BVerfG, Entscheidung vom 30.08.2005 - 1 BvR 776/05 (https://dejure.org/2005,24230)
BVerfG, Entscheidung vom 30. August 2005 - 1 BvR 776/05 (https://dejure.org/2005,24230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,24230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Regelung des Umgangsrechts eines nichtsorgeberechtigten Staatsbürgers Kameruns mit ausländerrechtlichem Duldungsstatus mit seiner Tochter - Ausgestaltung der grundrechtlichen Schutzwürdigkeit des Umgangsrechts eines nichtsorgeberechtigten Elternteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 153
  • FamRZ 2006, 1005
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 01.02.2017 - XII ZB 601/15

    Anordnung des Wechselmodells durch Umgangsregelung des Familiengerichts

    In diesem Fall hat das Gericht den Umgang nach § 1684 Abs. 4 Satz 1 und 2 BGB insoweit auszuschließen, als es zum Wohl des Kindes erforderlich ist (Senatsbeschlüsse vom 27. Oktober 1993 - XII ZB 88/92 - FamRZ 1994, 158, 159 f. und vom 13. April 2016 - XII ZB 238/15 - FamRZ 2016, 1058 Rn. 16 f.; BVerfG FamRZ 2006, 1005, 1006; vgl. zur Unterbringung in einer Pflegefamilie BVerfG FamRZ 2013, 361, 363).
  • BGH, 12.07.2017 - XII ZB 350/16

    Umgang des Kindes mit Großeltern: Kindeswohldienlichkeit bei Ablehnung des

    Eine bloße Zurückweisung des Umgangsrechtsantrags eines Elternteils lässt sich nicht mit dem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG vereinbaren (BVerfG FamRZ 2006, 1005, 1006; 2005, 1815, 1816).
  • BVerfG, 17.09.2016 - 1 BvR 1547/16

    Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Abänderung eines unbefristeten

    (dd) Der Zulässigkeit des unbefristeten Umgangsausschlusses stehen hier auch nicht die vom Beschwerdeführer angeführten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGK 6, 61 ; 6, 153 ) entgegen.
  • OLG Braunschweig, 28.07.2018 - 2 UF 57/18

    Umgangsverweigerung durch Elternteil; Absehen von Kindesanhörung; Aufhebung der

    Eine dauerhafte Beschränkung oder ein vollständiger Ausschluss des Umgangsrechts kann auch im Hinblick auf das nach Art. 6 Abs. 2 GG geschützte Elternrecht nur im Falle einer anderenfalls bestehenden Kindeswohlgefährdung erfolgen, der durch andere Maßnahmen zur Regelung des Umgangs nicht wirksam begegnet werden kann (BVerfG FamRZ 2006, 1005 Rn.8; FamRZ 2007, 105 Rn.12).
  • OLG Schleswig, 23.03.2015 - 10 UF 6/15

    Pflichten des Familiengerichts bei Anordnung von begleiteten Umgangskontakten

    Insbesondere darf das Familiengericht sich nicht damit begnügen, eine Umgangsregelung abzulehnen und den Regelungsantrag zurückzuweisen (vgl. BVerfG FamRZ 2006, 1005, 1006; BGH FamRZ 1994, 158 ff.).
  • OLG Frankfurt, 24.03.2015 - 5 UF 270/14

    Ausschluss des Umgangsrechts mit dem Vater wegen Kindeswohlgefährdung

    Im Hinblick auf die Bedeutung des elterlichen Grundrechts nach Art. 6 Abs. 2 GG ist eine Versagung des Umgangs nur dann zulässig, wenn andernfalls das Wohl des Kindes gefährdet wäre und dem durch andere Maßnahmen zur Regelung des Umgangs nicht wirksam begegnet werden kann (BVerfG FamRZ 2006, 1005; 2007, 105).
  • KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16

    Elterliche Sorge: Ablehnung eines Antrags auf gerichtliche Regelung des Umgangs

    Eine bloße Zurückweisung eines Umgangsantrags oder eine sonstige negative Regelung, aus der für den umgangsberechtigten Elternteil nicht klar hervorgeht, in welchem Umfang er berechtigt ist, den Umgang mit seinem Kind auszuüben bzw. ab welchem Zeitpunkt er erneut einen Umgangsantrag bei Gericht anbringen kann, ist unzulässig (vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. August 2005 - 1 BvR 776/05, FamRZ 2006, 1005 [bei juris Rz. 10] sowie MünchKomm/Hennemann, BGB [6. Aufl. 2012], § 1684 Rn. 55, 58).

    Nach dem Dafürhalten des Senats darf dieser Fall nicht eintreten, sondern den verfassungsgerichtlichen Vorgaben folgend (vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. August 2005, a.a.O.) hat eine positive Regelung des Umgangs zu erfolgen und deshalb war der familiengerichtliche Beschluss nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang zu bestätigen bzw. mit den dort genannten Maßgaben (Tenor, Absätze 2 bis 9).

  • OLG Saarbrücken, 11.10.2013 - 6 UF 128/13

    Anforderungen an die familiengerichtliche Entscheidung im Umgangsverfahren

    Bei der richterlichen Ausgestaltung des Umgangs nach § 1684 Abs. 3 S. 1 BGB ist der Umgang entweder konkret, vollständig und auch (so ausdrücklich BVerfG FamRZ 2009, 1472, juris Rz. 38 a.E.) vollstreckbar nach Art, Ort und Zeit des Umgangs zu regeln oder - soweit es das Kindeswohl erfordert - konkret einzuschränken oder auszuschließen (vgl. BVerfG FamRZ 2006, 1005; 2005, 1815; BGH FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 1994, 158; Senatsbeschlüsse vom 25. März 2010 - 6 UF 136/09 -, FamRZ 2010, 2085, und vom 12. März 2010 - 6 UF 128/09 -, FamRZ 2010, 1922).
  • VerfGH Berlin, 20.11.2007 - VerfGH 137/04

    Kammergerichtliche Ablehnung des Antrags auf Umgangsregelung des

    Das Umgangsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils steht somit ebenso wie die elterliche Sorge des anderen Elternteils unter dem Schutz des Art. 12 Abs. 3 VvB (vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, NJW 1993, 2671; FamRZ 2006, 1005).

    Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangsrechts nicht einigen, haben die Gerichte eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des Kindes und dessen Individualität als Grundrechtsträger berücksichtigt (vgl. BVerfGE 31, 194 ; 64, 180 ; BVerfG, FamRZ 2006, 1005 ).

  • OLG Frankfurt, 11.07.2013 - 5 UF 167/13

    Notwendiger Inhalt von Entscheidung über Umgangsrecht nach § 1684 BGB

    7 Es entspricht ganz herrschender Meinung, dass sich die Familiengerichte bei der Entscheidung über das elterliche Umgangsrecht nach § 1684 BGB nicht darauf beschränken können, den Umgangsantrag des betroffenen Elternteiles zurückzuweisen (BVerfG FamRZ 2006, 1005; 2005, 1815; BGH NJW 1994, 312; OLG Celle FamRZ 1990, 1026; Heilmann NJW 2012, 16, 20; Johannsen/Henrich/Jaeger § 1684 BGB Rn. 43).

    Eine solche Entscheidung bedingt - anders etwa als ein befristeter Umgangsausschluss - ob ihrer Ungewissheit einen für das Kind und die Eltern nicht hinnehmbaren regelungslosen Zustand (BVerfG FamRZ 2006, 1005; OLG Naumburg FamRZ 2009, 1417).

  • OLG Brandenburg, 31.05.2012 - 9 UF 6/12

    Umgangsverfahren: Anwendung neuen Verfahrensrechts im Beschwerdeverfahren; Inhalt

  • OLG Saarbrücken, 25.03.2010 - 6 UF 136/09

    Bestellung eines Verfahrensbeistandes bei Anordnung begleiteten Umfangs;

  • OLG Hamm, 16.05.2014 - 2 UF 51/14

    Rechtsstellung des Umgangspflegers

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2008 - 12 E 115/08

    Auskunftsanspruch bzw. Akteneinsichtsanspruch eines leiblichen, nicht

  • OLG Frankfurt, 12.06.2017 - 3 UF 278/16

    Ausschluss des Umgangsrechts der Großeltern

  • OLG Frankfurt, 08.07.2015 - 5 UF 135/15

    Kein Absehen von familiengerichtlicher Umgangsregelung

  • OLG Brandenburg, 10.03.2010 - 13 UF 72/09

    Familiensache: Aussetzung des Umgangsrechts bis zur Durchführung einer Mediation

  • OLG Hamm, 15.02.2016 - 14 UF 135/14

    Entscheidung des Beschwerdegerichts im Umgangsverfahren

  • OLG Koblenz, 03.06.2014 - 13 UF 177/14

    Umgangsrecht: Zwangsweise Trennung von Kind und Mutter zwecks Wiederherstellung

  • KG, 14.11.2012 - 13 UF 141/12

    Beachtlichkeit des Kindeswillens im Umfangsverfahren

  • OLG Saarbrücken, 12.03.2010 - 6 UF 128/09

    Unzulässigkeit einer Teilentscheidung über begleiteten Umgang der Eltern mit

  • OLG Brandenburg, 04.06.2012 - 9 UF 6/12

    Anforderungen an die familiengerichtliche Entscheidung über konkrete Modalitäten

  • OLG Hamm, 07.04.2015 - 3 UF 241/13

    Befristeter Ausschluss des Umgangs des Vaters mit seiner minderjährigen Tochter

  • OLG Köln, 15.03.2013 - 26 UF 9/13

    Ausschluss des Umgangs des Vaters mit seinem minderjährigen Kind wegen

  • OLG Koblenz, 19.02.2018 - 9 UF 704/17

    Umgangsregelungsverfahren: Ausschluss des Umgangs eines Elternteils wegen

  • VG Berlin, 28.12.2006 - 19 A 334.06

    D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Vater,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht