Rechtsprechung
   BVerfG, 26.06.1990 - 1 BvR 776/84   

Startbahn West - Schubart

§ 125 StGB, Art. 5 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Schubart

  • Jurion

    Stimmengleichheit - BVerfG - Überprüfung - Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsgerichtliche Prüfung einer Verurteilung wegen Landfriedensbruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zeit.de (Pressebericht, 27.07.1990)

    Demonstrationsrecht: Im Zweifel gegen den Angeklagten

  • spiegel.de (Pressemeldung)

    Alexander Schubart

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Startbahn West

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Alexander Schubart

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 236
  • NJW 1991, 91
  • MDR 1990, 977
  • NVwZ 1991, 156 (Ls.)
  • NStZ 1990, 487
  • StV 1994, 69



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Wird zitiert von ... (102)  

  • BVerfG, 23.06.2010 - 2 BvR 2559/08  

    Präzisierungsgebot Untreuetatbestand

    Dabei ist "Analogie" nicht im engeren technischen Sinn zu verstehen; ausgeschlossen ist vielmehr jede Rechtsanwendung, die - tatbestandsausweitend - über den Inhalt einer gesetzlichen Sanktionsnorm hinausgeht, wobei der mögliche Wortlaut als äußerste Grenze zulässiger richterlicher Interpretation aus der Sicht des Normadressaten zu bestimmen ist (stRspr, vgl. BVerfGE 71, 108 ; 82, 236 ; 92, 1 ).

    Vielmehr haben die Gerichte dies zu respektieren und erforderlichenfalls durch restriktive Auslegung eines weiter gefassten Wortlauts der Norm sicherzustellen (vgl. BVerfGE 82, 236 ; 87, 399 ), im Ergebnis also freizusprechen.

  • BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09  

    Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

    Dabei ist "Analogie" nicht im engeren technischen Sinn zu verstehen; ausgeschlossen ist vielmehr jede Rechtsanwendung, die - tatbestandsausweitend - über den Inhalt einer gesetzlichen Sanktionsnorm hinausgeht, wobei der Wortlaut als äußerste Grenze zulässiger richterlicher Interpretation aus der Sicht des Normadressaten zu bestimmen ist (vgl. BVerfGE 71, 108 ; 82, 236 ; 92, 1 ; 126, 170 ).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96  

    Caroline von Monaco II

    Wie das Bundesverfassungsgericht bereits mehrfach betont hat, gibt das allgemeine Persönlichkeitsrecht dem Einzelnen nicht den Anspruch, nur so von anderen dargestellt zu werden, wie er sich selber sieht oder gesehen werden möchte (vgl. BVerfGE 82, 236 ; 97, 125 ; 97, 391 ; 99, 185 ).
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