Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 02.07.2018

Rechtsprechung
   BVerfG, 02.07.2018 - 1 BvR 612/12   

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https://dejure.org/2018,22278
BVerfG, 02.07.2018 - 1 BvR 612/12 (https://dejure.org/2018,22278)
BVerfG, Entscheidung vom 02.07.2018 - 1 BvR 612/12 (https://dejure.org/2018,22278)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Juli 2018 - 1 BvR 612/12 (https://dejure.org/2018,22278)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • Wolters Kluwer

    Planergänzungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld hinsichtlich Nachtflugregelungen; Schutz vor Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit durch Lärm bei Störung der Nachtruhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planergänzungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld hinsichtlich Nachtflugregelungen; Schutz vor Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit durch Lärm bei Störung der Nachtruhe

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs 2 S 1 GG) durch Planergänzung bzgl des Flughafens Berlin Brandenburg hinsichtlich der Nachtflugregelung - Zulässigkeit eines abgestuften Lärmschutzkonzeptes und Überprüfungs- ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör - und das nicht berücksichtigte Beweisangebot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Recht auf körperliche Unversehrtheit - und die staatliche Schutzpflicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachtflug auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg - also später dann mal, irgendwann...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerden gegen Flugregelungen am BER erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Nachtflugregelung für künftigen Flughafen BER erfolglos

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1555
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 24.10.2017 - 1 BvR 2762/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Planfeststellung über den Ausbau des

    Im Übrigen ist die Verfassungsbeschwerde in diesem Punkt unsubstantiiert, da die anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer hinsichtlich der Einzelheiten zu diesem Aspekt auf eine andere anhängige Verfassungsbeschwerde (1 BvR 612/12) verweisen ohne die dortige Begründung zu wiederholen.
  • BVerfG, 20.12.2018 - 1 BvR 1155/18

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebotes verstößt daher dann gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie aus Gründen erfolgt, die im Prozessrecht keine Stütze mehr finden (vgl. BVerfGE 50, 32 ; 69, 141 ; BVerfGK 13, 303 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 2. Juli 2018 - 1 BvR 612/12 -, www.bverfg.de, Rn. 31).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2019 - 20 D 96/11

    Klage auf Erlass einer neuen Fluglärmschutzverordnung für den Flughafen

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. Juli 2018 - 1 BvR 612/12 -, NVwZ 2018, 1555; BVerwG, Urteil vom 4. April 2012 - 4 C 8.09 u. a. -, a. a. O.; Hess. VGH, Urteil vom 21. August 2009 - 11 C 227/08.T -, LKRZ 2010, 66-7.
  • VG Münster, 07.03.2019 - 10 K 3622/17
    vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 2. Juli 2018 - 1 BvR 612/12 -, Rn. 42 f. m.w.N, juris.
  • VGH Bayern, 26.09.2018 - 8 ZB 18.1187

    Kein Erlöschen einer straßenrechtlichen Widmung durch Zwangsversteigerung

    Denn die Ablehnung einer beantragten Beweiserhebung verletzt nur dann das rechtliche Gehör, wenn die dafür angegebenen Gründe im Prozessrecht keine Stütze mehr finden (vgl. BVerfG, B.v. 2.7.2018 - 1 BvR 612/12 - juris Rn. 31; B.v. 22.9.2009 - 1 BvR 3501/08 - juris Rn. 13; BVerwG, B.v. 28.6.2018 - 10 B 20.17 - juris Rn. 9; vgl. auch Höfling/Rixen in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 108 Rn. 212).
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   BVerfG, 02.07.2018 - 1 BvR 847/12   

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BVerfG, 02.07.2018 - 1 BvR 847/12 (https://dejure.org/2018,22279)
BVerfG, Entscheidung vom 02.07.2018 - 1 BvR 847/12 (https://dejure.org/2018,22279)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage erforderlicher Unterlagen

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 93a
    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage erforderlicher Unterlagen

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

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