Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 08.06.2018

Rechtsprechung
   BVerfG, 16.10.2018 - 1 BvR 896/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Gegenstandswertfestsetzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG, § 495a S 1 ZPO
    Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren - Halbierung des Regelwertes für stattgebende Kammerentscheidungen bei Verfassungsbeschwerden gegen im vereinfachten Verfahren (§ 495a ZPO) ergangene Entscheidungen

  • Jurion

    Festsetzung des Gegenstandswerts für die Tätigkeit der Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdeführerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    RVG § 14 Abs. 1 ; RVG § 37 Abs. 2 S. 2
    Festsetzung des Gegenstandswerts für die Tätigkeit der Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdeführerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren - Halbierung des Regelwertes für stattgebende Kammerentscheidungen bei Verfassungsbeschwerden gegen im vereinfachten Verfahren (§ 495a ZPO) ergangene Entscheidungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BVerfG, 08.06.2018 - 1 BvR 896/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Fehlender gerichtlicher Hinweis zur Stellungnahmefrist verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • Jurion

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung bzgl. einer im vereinfachten Verfahren nach § 495a ZPO ergangenen Entscheidung wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Im schriftlichen (Zivil-)Verfahren muss auf Stellungnahmefrist hingewiesen werden

  • rechtsportal.de

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung bzgl. einer im vereinfachten Verfahren nach § 495a ZPO ergangenen Entscheidung wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Entscheidung gem § 495a ZPO ohne vorheriger gerichtlicher Hinweis zur Stellungnahmefrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs beim AG, auf ein Verschulden kommt es nicht an.

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der fehlende gerichtliche Hinweis zur Stellungnahmefrist

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