Rechtsprechung
   BVerfG, 27.11.2018 - 1 BvR 957/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG

  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 S 2 GG, § 73 Abs 2 SGG, § 73 Abs 7 SGG, § 106 Abs 2 SGG, Art 13 Abs 1 UNBehRÜbk
    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können - Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa Bevollmächtigte oder Beistände

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können - Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa Bevollmächtigte oder Beistände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verfahrensbeteiligter hate keinen Anspruch darauf Verfahren aus krankheitsgründen von zu Hause aus per Online-Chat zu verfolgen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 3 GG
    Barrierefreier Zugang zum Gericht: Kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der mündlichen Verhandlung

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Asperger-Autist kann nicht Teilnahme an mündlicher Verhandlung per Home-Online-Chat verlangen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht muss mündliche Verhandlung nicht nach Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten ausgestalten - An Autismus leidender Verfahrensbeteiligter hat keinen Anspruch auf Kommunikation über heimischen Computer statt mündlicher Verhandlung

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