Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 24.05.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.2013 - 1 C 10.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2961
BVerwG, 15.01.2013 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2013,2961)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2013,2961)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2013,2961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,2961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 11 Abs. 1, § ... 55 Abs. 1, § 56 Abs. 1; StGB § 57; ARB 1/80 Art. 7 Satz 1, Art. 13, 14 Abs. 1; Richtlinie 64/221/EWG Art. 9; Richtlinie 2003/109/EG Art. 12; Richtlinie 2004/38/EG Art. 31, 38 Abs. 2; Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen EWG/Türkei - ZP - Art. 41 Abs. 1
    Ausweisung; Türkei; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisungsschutz; Gefahr; Wiederholungsgefahr; Gefahrenprognose; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung; kriminologisch-kriminalprognostisches Gutachten; Resozialisierung; Verhältnismäßigkeit; Vier-Augen-Prinzip; Widerspruchsverfahren; Stillhalteklausel; Befristung; Rückführungsentscheidung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 11 Abs. 1, § 55 Abs. 1,
    Ausweisung; Türkei; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisungsschutz; Gefahr; Wiederholungsgefahr; Gefahrenprognose; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung; kriminologisch-kriminalprognostisches Gutachten; Resozialisierung; Verhältnismäßigkeit; Vier-Augen-Prinzip; Widerspruchsverfahren; Stillhalteklausel; Befristung; Rückführungsentscheidung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 AufenthG 2004, § 55 Abs 1 AufenthG 2004, § 56 Abs 1 AufenthG 2004, § 57 Abs 1 StGB, Art 7 Abs 1 EWGAssRBes 1/80
    Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung; Gefahrenprognose; Abschaffung des Widerspruchsverfahrens; Stillhalteklausel

  • Wolters Kluwer

    Bindung der Ausländerbehörden bei der aufenthaltsrechtlichen Gefahrenprognose anlässlich des Erlasses einer spezialpräventiven Ausweisung an die Entscheidungen der Strafgerichte über eine Aussetzung der Vollstreckung des Strafrestes zur Bewährung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 11 Abs. 1, AufenthG § ... 55 Abs. 1, AufenthG § 56 Abs. 1, StGB § 57, ARB 1/80 Art. 7 S. 1, ARB 1/80 Art. 13, ARB 1/80 Art. 14 Abs. 1, RL 64/221/EWG Art. 9, RL 2003/109/EG § 12, RL 2004/38/EG Art. 31, RL 2004/38/EG Art. 38 Abs. 2
    Ausweisung, Türkei, türkische Staatsangehörige, Assoziationsberechtigte, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Ausweisungsschutz, Wiederholungsgefahr, Gefahrenprognose, Resozialisierung, Verhältnismäßigkeit, Vier-Augen-Prinzip, Widerspruchsverfahren, Stillhalteklausel, Stand-Still-Klausel, Befristung, Rückführungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindung der Ausländerbehörden bei der aufenthaltsrechtlichen Gefahrenprognose anlässlich des Erlasses einer spezialpräventiven Ausweisung an die Entscheidungen der Strafgerichte über eine Aussetzung der Vollstreckung des Strafrestes zur Bewährung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 435
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (87)

  • BVerwG, 15.04.2013 - 1 B 22.12

    Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung;

    Für die Zulassung der Grundsatzrevision wegen dieser Frage fehlt es an dem erforderlichen Klärungsbedarf, weil in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt ist, dass die Frage zu verneinen ist (vgl. Urteile vom 10. Juli 2012 - BVerwG 1 C 19.11 - BVerwGE 143, 277 Rn. 22 - 25, vom 13. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 20.11 - juris Rn. 28 - 34 und vom 15. Januar 2013 - BVerwG 1 C 10.12 - juris Rn. 23 f.).

    Weder in der für langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige vorgesehenen noch in der für Unionsbürger maßgeblichen Regelung ist die Beteiligung einer unabhängigen Stelle vorgeschrieben (so erneut Urteil vom 15. Januar 2013 a.a.O. Rn. 23).

    Denn nach der neueren Rechtsprechung des Senats haben Ausländer seit Inkrafttreten der Neufassung des Richtlinienumsetzungsgesetzes 2011 nach § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass die Ausländerbehörde mit einer Ausweisung zugleich das daran geknüpfte gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot sowie die Titelerteilungssperre befristet (Urteile vom 10. Juli 2012 - BVerwG 1 C 19.11 - BVerwGE 143, 277 Rn. 30 ff., vom 13. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 20.11 - Rn. Rn. 38 und vom 15. Januar 2013 - BVerwG 1 C 10.12 - Rn. 26).

  • VG Hamburg, 10.02.2017 - 9 K 6154/14

    Gefahrenabwehrrechtliches Kontakt- und Näherungsverbot - Untersagung planmäßig

    Je höherwertiger das Rechtsgut dabei ist, desto geringere Anforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts zu stellen (st. Rspr. vgl. nur BVerwG, Urt. v. 15.1.2013, 1 C 10.12 , juris, Rn. 15; Merten/Merten, a.a.O., § 3 Rn. 23).
  • BVerwG, 14.05.2013 - 1 C 13.12

    Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung;

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 10. Juli 2012 - BVerwG 1 C 19.11 - BVerwGE 143, 277 Rn. 22 ff.; vom 13. Dezember 2012 a.a.O. Rn. 33 und vom 15. Januar 2013 - BVerwG 1 C 10.12 - NVwZ-RR 2013, 435 Rn. 23 f.) und wurde ebenfalls bereits in seinem Urteil vom 13. Dezember 2012 (a.a.O. Rn. 33) näher dargelegt; auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.2012 - 1 C 10.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41003
BVerwG, 24.05.2012 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2012,41003)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2012 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2012,41003)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 1 C 10.12 (https://dejure.org/2012,41003)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht