Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2003 - 1 C 10100/03.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2803
OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2003 - 1 C 10100/03.OVG (https://dejure.org/2003,2803)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.10.2003 - 1 C 10100/03.OVG (https://dejure.org/2003,2803)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - 1 C 10100/03.OVG (https://dejure.org/2003,2803)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    Rechtsverordnung, Verordnung, Überschwemmung, Überschwemmungsgebiet, Hochwasser, Hochwasserschutz, Feststellung, Bemessungshochwasser; Planung, Planungscharakter, planerische Entscheidung; Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit, Übermaßverbot; Anhörung, Bürgeranhörung,

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wasserrecht - Rechtsverordnung; Verordnung; Überschwemmung; Überschwemmungsgebiet; Hochwasser; Hochwasserschutz; Feststellung; Bemessungshochwasser; Planung; Planungscharakter; planerische Entscheidung; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit; Übermaßverbot; Anhörung; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Verhältnis des Wasserrechts zum Bauplanungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellung eines Überschwemmungsgebietes durch Rechtsverordnung; Einschränkung der Planungshoheit der Gemeinden; Beteiligung der Gemeinde/ Bürger bei der Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes; Verfahren zur Ausweisung eines Überschwemmungsgebiet; Rechtsverordnung ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hochwasserschutz sticht Baurecht! (IBR 2004, 101)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2004, 264 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 12.04.2018 - 8 N 16.1660

    Normenkontrollantrag gegen Überschwemmungsgebietsverordnung ist unbegründet

    3.4 Da vorliegend kein Abwägungsdefizit zu erkennen ist, bedarf es keiner abschließenden Entscheidung, ob es sich bei der Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets innerhalb der Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (HQ100), um eine Entscheidung mit planerischer Gestaltungsfreiheit oder um eine rechtlich gebundene Entscheidung handelt (vgl. hierzu OVG RhPf, U.v. 30.10.2003 - 1 C 10100/03 - UPR, 2004, 194 = juris Rn. 19; OVG Saarl, U.v. 28.11.2003 - 3 N 1/02 - juris Rn. 60 ff.; VGH BW, U.v. 20.4.1994 - 8 S 2449/93 - ZfW 1995, 88 = juris Rn. 29; Burgi/Deichmöller, DÖV 2003, 358/361 m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2012 - 6 C 10085/12

    Abrechnungseinheit, Anbaustraße, Antragsbefugnis, Ausbau, Ausbaubeitrag,

    Denn sie ist im Sinne dieser Regelung eine Behörde, die bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben den Inhalt der angegriffenen Satzung zu beachten und umzusetzen hat (vgl. hierzu BVerwG, 4 NB 10.88, NVwZ 1989, 654, juris; OVG RP, 1 C 10100/03.OVG, UPR 2004, 194, NuR 2004, 536, juris).
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