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   OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 C 10962/07.OVG   

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https://dejure.org/2007,10080
OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 C 10962/07.OVG (https://dejure.org/2007,10080)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.11.2007 - 1 C 10962/07.OVG (https://dejure.org/2007,10080)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. November 2007 - 1 C 10962/07.OVG (https://dejure.org/2007,10080)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 9 BauNVO, § 11 Abs 2 BauNVO
    Sortimentsbeschränkungen im Bebauungsplan

  • Judicialis

    BauNVO § 1 Abs. 9; ; BauNVO § 1; ; BauNVO § 11 Abs. 2; ; BauNVO § 11

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sortimentsbeschränkungen im Bebbauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antragsbefugnis der Betreiberin eines Möbelhauses im Rahmen der Geltendmachung der Verletzung eigener Rechte durch eine fehlerhaften Abwägung bei Erstellung eines Bebauungsplans; Beschränkung eines Normenkontrollantrags auf wirtschaftlich beschränkende Festsetzungen in ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Ausschluss von Sortimenten im Sondergebiet? (IBR 2008, 115)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2013 - 1 C 10544/12

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans Einzelhandel und Gewerbe; Sondergebiet,

    Der diesem vorhergehende Bebauungsplan "Industriegebiet" der Antragsgegnerin in der Fassung der Änderung vom 04.02.2003 wurde durch Urteil des Senats vom 05.11.2007 bezüglich des darin festgesetzten Sondergebietes "Einzelhandel" für unwirksam erklärt (1 C 10962/07.OVG).

    Nur auf diese Flächen des Sondergebietes "Einzelhandel" des Verfahrens 1 C 10962/07.OVG bezieht sich der nunmehr streitgegenständliche Bebauung splan im Sinne einer Neuplanung, während der übrige Bereich des Bebauung splans "Industriegebiet" unberührt bleibt.

    Hinsichtlich der städtebaulichen Erforderlichkeit der Planung wird in der Bebauungsplanbegründung ausgeführt, nach dem vorgenannten Urteil des Senats vom 05.11.2007 (1 C 10962/07.OVG) sei das Plangebiet derzeit dem unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB zuzuordnen.

    Textliche Festsetzungen in einem Bebauungsplan können dabei auch mit unbestimmten Rechtsbegriffen getroffen werden, sofern sich ihr näherer Inhalt unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und des erkennbaren Willens des Normgebers erschließen lässt (BVerwG, Beschl. v. 24.01.1995 - 4 NB 34.95, NVwZ-RR 1995, 311 und OVG RP, Urt. v. 05.11.2007 - 1 C 10962/07, ESOVGRP und juris Rn. 25).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.06.2011 - 8 A 10399/11

    Keine Erweiterung des ALDI-Marktes in Neustadt a. d. W.

    Textliche Festsetzungen in einem Bebauungsplan können dabei auch mit unbestimmten Rechtsbegriffen getroffen werden, sofern sich ihr näherer Inhalt unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und des erkennbaren Willens des Normgebers erschließen lässt (BVerwG, Beschluss vom 24.01.1995 - 4 NB 34.95 - NVwZ-RR 1995, 311 und OVG RP, Urteil vom 5.11.2007 - 1 C 10962/07 - ESOVGRP und juris-Rn. 25).

    Die Frage, ob sich ein bestimmtes Sortiment in relevanter Weise auf ein Zentrum auswirkt, hängt nämlich zum einen von der konkreten Situation des Zentrums, zum anderen aber auch von den jeweiligen Planungszielen der Gemeinde ab (OVG RP, Urteil vom 5. November 2007 -1 C 10962/07 -juris-Rn. 27, vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 03.06.2002 -7a D 92/99.NE -BRS 65 Nr. 38 (2002), S. 185 f.; OVG NRW, Urteil vom 09.10.2003 -10a D 76/01.NE -NVwZ-RR 2004, 171 und OVG NRW, Urteil vom 11.12.2006 -7 A 964/05 -NVwZ 2007, 727).

    Der Erste Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil vom 5. November 2007 (a.a.O., juris-Rn. 23 und 27) zwar eine nicht abschließende Aufzählung als für zu unbestimmt gehalten.

  • VG Mainz, 09.12.2008 - 3 K 865/07

    Festsetzung einer gebietsbezogenen Verkaufsflächengrenze im Bebauungsplan

    Festsetzungen, die im normativen Teil des Bebauungsplans nicht getroffen worden sind, können daher durch die in den Planaufstellungsakten, so sie denn nicht ausdrücklich zum Bestandteil des Bebauungsplanes gemacht worden sind, nicht ersetzt werden; diese können dann lediglich dazu dienen, bei der Auslegung von im Bebauungsplan enthaltenen Festsetzungen behilflich zu sein (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05. November 2007 - 1 C 10962/07.OVG -, juris [Rdnr. 24]).
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