Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 13.11.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.2001 - 1 C 11.01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Auslegung des Klageantrags, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Herkunftsstaat, Zielstaat, Zielstaatsbezeichnung, Rechtsschutzbedürfnis.

  • Jurion

    Auslegung des Klageantrags - Feststellung von Abschiebungshindernissen - Herkunftsstaat - Zielstaat - Zielstaatsbezeichnung - Rechtsschutzbedürfnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 6; AsylVfG § 31 Abs. 3; AsylVfG § 42; VwGO § 88; VwGO § 129
    D (A), Verfahrensrecht, Klageantrag, Auslegung, Abschiebungshindernis, Herkunftsstaat, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, Aufnahmebereiter Drittstaat, Rechtsschutzbedürfnis, Ghana, Krankheit, Nierenerkrankung, Medizinische Versorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Klageantrags, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Herkunftsstaat, Zielstaat, Zielstaatsbezeichnung, Rechtsschutzbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 265
  • BVerwGE 115, 267
  • NVwZ 2002, 855
  • DVBl 2002, 838



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Wird zitiert von ... (76)  

  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03  

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher

    Dies entspreche auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 115, 267) zur Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG.

    Diese Auffassung beruft sich zu Unrecht auf das Urteil des erkennenden Senats vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 1 C 11.01 - (BVerwGE 115, 267).

    Schon insofern ist die Rechtslage bei der Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 1 AufenthG anders als bei der Feststellung von den ausländerrechtlichen Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG (vgl. das Urteil vom 4. Dezember 2001 a.a.O. S. 271 ff. zum Fehlen eines Anspruchs auf Feststellungen zu § 53 AuslG bezüglich weiterer Staaten).

  • BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 59.06  

    Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Verfahrensmangel, Verfahrensrecht,

    Das Berufungsgericht war jedenfalls ohne eine derartige Erklärung der Klägerin angesichts der besonderen Verfahrenssituation nicht gehalten, ihr Rechtsschutzbegehren von sich aus entsprechend auszulegen, zumal ein solcher Antrag wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses wohl unzulässig gewesen wäre (vgl. hierzu im Einzelnen Urteil vom 4. Dezember 2001 BVerwG 1 C 11.01 BVerwGE 115, 267).
  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13  

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

    Insofern unterscheidet sich die Sachlage von derjenigen, die den von der Beklagten zitierten Urteilen des 1. Senats vom 4. Dezember 2001 (BVerwG 1 C 11.01 - BVerwGE 115, 267 = Buchholz 240 § 53 AuslG Nr. 52 S. 88 ) und vom 12. April 2005 (BVerwG 1 C 3.04 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 1 AufenthG Nr. 2) zugrunde lag.
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   BVerwG, 13.11.2001 - 1 PKH 52.01   

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