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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08   

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https://dejure.org/2009,447
BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2009,447)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2009 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2009,447)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2009,447)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 7 Abs. 2, § ... 25 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3, § 28 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3, § 31 Abs. 1 und Abs. 2, § 60 Abs. 1, Abs. 2 bis 7, § 72 Abs. 2; AsylVfG § 13 Abs. 1, § 55; AuslG 1990 § 19; Richtlinie 2003/86/EG Art. 1, Art. 15 Abs. 3; Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits vom 25. Juni 2001 Art. 62, 63
    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Geltungsdauer; Verkürzung der Frist; Aufenthaltszweck; eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten; besondere Härte; ehebezogene Rückkehrgefahren; Asylbegehren; zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte
    Asylbegehren; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltszweck; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Gel-tungsdauer; Verfolgung wegen Religion; Verkürzung der Frist; Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge; besondere Härte; ehebezogene Rückkehrgefahren; ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verkürzung einer zum Zweck des Ehegattennachzugs erteilten Aufenthaltserlaubnis im Falle eines zu einem anderen Zweck bestehenden Anspruchs auf Aufenthaltserlaubnis; Besondere Härte in Gestalt einer erheblichen Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 7 Abs. 2, AufenthG § ... 25 Abs. 1, AufenthG § 25 Abs. 2, AufenthG § 25 Abs. 3, AufenthG § 28 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 28 Abs. 3, AufenthG § 31 Abs. 1, AufenthG § 31 Abs. 2, AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 2, AufenthG § 72 Abs. 2, AsylVfG § 13 Abs. 1, AsylVfG § 55, RL 2003/86/EG Art. 1, RL 2003/86/EG Art. 15 Abs. 3
    Aufenthaltserlaubnis, Ehegattennachzug, Familienzusammenführung, Geltungsdauer, Verkürzung der Frist, Aufenthaltszweck, eigenständiges Aufenthaltsrecht, besondere Härte, ehebezogene Rückkehrgefahren, Asylbegehren, zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Bundesamt für ...

  • Judicialis

    AufenthG § 7 Abs. 2; ; AufenthG § ... 25 Abs. 1; ; AufenthG § 25 Abs. 2; ; AufenthG § 25 Abs. 3; ; AufenthG § 28 Abs. 1 Nr. 1; ; AufenthG § 28 Abs. 3; ; AufenthG § 31 Abs. 1; ; AufenthG § 31 Abs. 2; ; AufenthG § 60 Abs. 1; ; AufenthG § 60 Abs. 2; ; AufenthG § 60 Abs. 3; ; AufenthG § 60 Abs. 4; ; AufenthG § 60 Abs. 5; ; AufenthG § 60 Abs. 6; ; AufenthG § 60 Abs. 7; ; AufenthG § 72 Abs. 2; ; AsylVfG § 13 Abs. 1; ; AsylVfG § 55; ; AuslG 1990 § 19; ; Richtlinie 2003/86/EG Art. 1; ; Richtlinie 2003/86/EG Art. 15 Abs. 3; ; Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits vom 25. Juni 2001 Art. 62, 63

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Rechtmäßigkeit der Verkürzung einer zum Zweck des Ehegattennachzugs erteilten Aufenthaltserlaubnis im Falle eines zu einem anderen Zweck bestehenden Anspruchs auf Aufenthaltserlaubnis; Besondere Härte in Gestalt einer erheblichen Beeinträchtigung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein eigenständiges Aufenthaltsrecht des geschiedenen Ehegatten wegen nicht mit der Ehe zusammenhängender Verfolgungsgefahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltsrecht des geschiedenen Ehegatten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug - und die Verkürzung der Geltungsdauer

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Kein eigenständiges Aufenthaltsrecht wegen nicht mit der Ehe zusammenhängender Verfolgungsgefahren

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Bundesverwaltungsgericht entwickelt neue Maßstäbe im Befristungsverfahren

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Kein eigenständiges Aufenthaltsrecht wegen nicht mit der Ehe zusammenhängender Verfolgungsgefahren

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 134, 124
  • NVwZ 2009, 1432
  • FamRZ 2009, 1749
  • DVBl 2009, 1323
  • DÖV 2009, 963
 
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Wird zitiert von ... (209)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 03.03.2006 - 1 B 126.05

    Asylantrag; (materielles) Asylgesuch; Abschiebungsverbot; asylrechtlicher

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Insofern sei der dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2006 - BVerwG 1 B 126.05 - NVwZ 2006, 830 zu Grunde liegende Gedanke, dass nach der gesetzlichen Konzeption ein Wahlrecht des Ausländers zwischen asylrechtlichem und ausländerrechtlichem Schutz vor Verfolgung im Heimatland nicht bestehe, auf die vorliegende Fallkonstellation bei der Prüfung eines Härtefalles nach § 31 Abs. 2 AufenthG zu übertragen.

    Die vom Verwaltungsgerichtshof zitierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 3. März 2006 a.a.O.) sei auf seinen Fall nicht übertragbar.

    Denn der Kläger ist mit seinem materiellen Asylbegehren gemäß § 13 Abs. 1 AsylVfG hinsichtlich aller zielstaatsbezogener Schutzersuchen und Schutzformen auf das Asylverfahren vor dem Bundesamt zu verweisen und hat kein Wahlrecht zwischen einer Prüfung durch die Ausländerbehörde und einer Prüfung durch das Bundesamt (vgl. Beschluss vom 3. März 2006 - BVerwG 1 B 126.05 - Buchholz 402.25 § 13 AsylVfG Nr. 3 = NVwZ 2006, 830).

  • BVerwG, 04.09.2007 - 1 C 43.06

    Aufenthaltserlaubnis, Sperrwirkung der Ausweisung, Befristung, Ehegattennachzug,

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    An diesen knüpft das Gesetz unterschiedliche Rechtsfolgen, etwa hinsichtlich der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis oder der Verfestigung des Aufenthalts (sog. Trennungsprinzip vgl. Urteil des Senats vom 4. September 2007 - BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 - ).

    Das eigenständige Aufenthaltsrecht, das die Vorschrift vorsieht, wird mit Rücksicht darauf gewährt, dass in diesen Fällen die spezifische Erwartung enttäuscht wurde, die der Ausländer mit dem ehebezogenen Aufenthaltstitel verband (vgl. Urteil vom 4. September 2007 - BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 Rn. 22).

  • EuGH, 02.03.1999 - C-416/96

    Eddline El-Yassini

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Anders als die Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien und Marokko, aus deren Diskriminierungsverbot der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hinsichtlich der Arbeitsbedingungen unter bestimmten Voraussetzungen ein Aufenthaltsrecht hergeleitet hat (EuGH, Urteil vom 2. März 1999 - Rs. C 416.96, El Yassini - Slg. 1999, I-1209 und Urteil vom 14. Dezember 2006 - Rs. C. 97/05, Gattoussi - Slg. 2006, I-11917), bezieht sich das im Abkommen mit Ägypten enthaltene Diskriminierungsverbot von vornherein nicht auf die Arbeitsbedingungen.
  • EuGH, 14.12.2006 - C-97/05

    Gattoussi - Europa-Mittelmeer-Abkommen - Tunesischer Arbeitnehmer, der die

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Anders als die Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien und Marokko, aus deren Diskriminierungsverbot der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hinsichtlich der Arbeitsbedingungen unter bestimmten Voraussetzungen ein Aufenthaltsrecht hergeleitet hat (EuGH, Urteil vom 2. März 1999 - Rs. C 416.96, El Yassini - Slg. 1999, I-1209 und Urteil vom 14. Dezember 2006 - Rs. C. 97/05, Gattoussi - Slg. 2006, I-11917), bezieht sich das im Abkommen mit Ägypten enthaltene Diskriminierungsverbot von vornherein nicht auf die Arbeitsbedingungen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2001 - 18 B 1908/00

    Voraussetzungen zur Beschränkung einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung;

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Allerdings geht eine in Rechtsprechung und Schrifttum verbreitete Meinung dahin, dass die Vorschrift in ihrer seit dem 1. Juni 2000 geltenden Fassung im Vergleich zur bisherigen Regelung weiter auszulegen ist und nunmehr alle aus der Rückkehrverpflichtung resultierenden erheblichen Beeinträchtigungen zu berücksichtigen seien (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 4. Mai 2001 - 18 B 1908/00 - juris Rn. 33 ff.; VGH Mannheim, Urteil vom 4. Dezember 2002 - 13 S 2194/01 - juris Rn. 24; Eberle, in: Storr u.a., Kommentar zum Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 31 Rn. 27 f.; Hailbronner, Ausländerrecht, § 31 Rn. 22; a.A. VGH München, Beschluss vom 7. November 2005 - 24 ZB 05.2254 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 32.02

    Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung; Assoziationsrecht;

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    An diesem Ansatz, der im Ergebnis der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendung der Vorgängervorschrift des § 12 Abs. 2 Satz 2 AuslG entspricht (vgl. Urteile vom 27. Juni 1995 - BVerwG 1 C 5.94 - BVerwGE 99, 28 , vom 12. November 1995 - BVerwG 1 C 35.94 - BVerwGE 100, 130 und Urteil vom 1. Juli 2003 - BVerwG 1 C 32.02 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 38), kann nach Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes am 1. Januar 2005 nicht mehr festgehalten werden.
  • BVerwG, 12.12.1995 - 1 C 35.94

    Ausländerrecht: Aufenthaltsrechtlicher Anspruch der Kinder türkischer

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    An diesem Ansatz, der im Ergebnis der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendung der Vorgängervorschrift des § 12 Abs. 2 Satz 2 AuslG entspricht (vgl. Urteile vom 27. Juni 1995 - BVerwG 1 C 5.94 - BVerwGE 99, 28 , vom 12. November 1995 - BVerwG 1 C 35.94 - BVerwGE 100, 130 und Urteil vom 1. Juli 2003 - BVerwG 1 C 32.02 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 38), kann nach Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes am 1. Januar 2005 nicht mehr festgehalten werden.
  • BVerwG, 27.06.1995 - 1 C 5.94

    Ausländerrecht - Assoziationsrat - Aufenthaltserlaubnis - Fortfall zwingender

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    An diesem Ansatz, der im Ergebnis der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendung der Vorgängervorschrift des § 12 Abs. 2 Satz 2 AuslG entspricht (vgl. Urteile vom 27. Juni 1995 - BVerwG 1 C 5.94 - BVerwGE 99, 28 , vom 12. November 1995 - BVerwG 1 C 35.94 - BVerwGE 100, 130 und Urteil vom 1. Juli 2003 - BVerwG 1 C 32.02 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 38), kann nach Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes am 1. Januar 2005 nicht mehr festgehalten werden.
  • BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

    Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Danach kommt es grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung der Tatsacheninstanz an, und zwar sowohl hinsichtlich der gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen als auch hinsichtlich einer behördlichen Ermessensentscheidung (vgl. Urteil vom 7. April 2009 - BVerwG 1 C 17.08 - juris; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.12.2002 - 13 S 2194/01

    Ehebestandszeit - Altfall; Härtefallregelung

    Auszug aus BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
    Allerdings geht eine in Rechtsprechung und Schrifttum verbreitete Meinung dahin, dass die Vorschrift in ihrer seit dem 1. Juni 2000 geltenden Fassung im Vergleich zur bisherigen Regelung weiter auszulegen ist und nunmehr alle aus der Rückkehrverpflichtung resultierenden erheblichen Beeinträchtigungen zu berücksichtigen seien (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 4. Mai 2001 - 18 B 1908/00 - juris Rn. 33 ff.; VGH Mannheim, Urteil vom 4. Dezember 2002 - 13 S 2194/01 - juris Rn. 24; Eberle, in: Storr u.a., Kommentar zum Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 31 Rn. 27 f.; Hailbronner, Ausländerrecht, § 31 Rn. 22; a.A. VGH München, Beschluss vom 7. November 2005 - 24 ZB 05.2254 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 18.02

    Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung;

  • VGH Bayern, 07.11.2005 - 24 ZB 05.2254
  • BVerwG, 19.03.2013 - 1 C 12.12

    Niederlassungserlaubnis; Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG; Rechtsschutzbedürfnis;

    Damit handelt es sich bei den unterschiedlichen Arten von Aufenthaltserlaubnissen um jeweils eigenständige Regelungsgegenstände, die zueinander im Verhältnis der Anspruchskonkurrenz stehen (Urteile vom 4. September 2007 - BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 Rn. 26 = Buchholz 402.242 § 31 AufenthG Nr. 2 und vom 9. Juni 2009 - BVerwG 1 C 11.08 - BVerwGE 134, 124 Rn. 13 = Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 3).
  • BVerwG, 22.06.2011 - 1 C 5.10

    Aufenthaltserlaubnis; Auslandsvertretung; Ehegattennachzug; ehegattenunabhängiges

    Denn der Anspruch nach Absatz 1 der Vorschrift bezieht sich auf den Aufenthalt nur in dem Jahr unmittelbar nach Ablauf der Gültigkeit der ehegattenbezogenen Aufenthaltserlaubnis (Urteile vom 29. Juli 1993 - BVerwG 1 C 25.93 - BVerwGE 94, 35 = Buchholz 402.240 § 7 AuslG 1990 Nr. 1 und vom 16. Juni 2004 - BVerwG 1 C 20.03 - BVerwGE 121, 86 zu § 19 AuslG 1990 = Buchholz 402.240 § 19 AuslG 1990 Nr. 10; vgl. auch Urteil vom 9. Juni 2009 - BVerwG 1 C 11.08 - BVerwGE 134, 124 Rn. 19 zu § 31 AufenthG = Buchholz 402.242 § 7 AufenthG Nr. 3).
  • BVerwG, 16.12.2021 - 1 C 60.20

    Verlust eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts erfordert ermessensgerechte

    Zur selbstständigen Prüfung dieser auf das Herkunftsland bezogenen Umstände ist die Beklagte - gegebenenfalls unter Zuhilfenahme der Sachkunde des Bundesamtes - befugt und verpflichtet, wenn und weil sie die Schwelle einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung im Sinne des Art. 3 EMRK voraussichtlich nicht erreichen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2009 - 1 C 11.08 - BVerwGE 134, 124 Rn. 22).
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   BVerwG, 19.08.2008 - 1 C 11.08   

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https://dejure.org/2008,77571
BVerwG, 19.08.2008 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2008,77571)
BVerwG, Entscheidung vom 19.08.2008 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2008,77571)
BVerwG, Entscheidung vom 19. August 2008 - 1 C 11.08 (https://dejure.org/2008,77571)
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  • Bundesverwaltungsgericht

    Asylbegehren; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltszweck; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Gel-tungsdauer; Verfolgung wegen Religion; Verkürzung der Frist; Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge; besondere Härte; ehebezogene Rückkehrgefahren; ...

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   AG Wolfach, 09.05.2008 - 1 C 11/08   

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https://dejure.org/2008,52848
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AG Wolfach, Entscheidung vom 09.05.2008 - 1 C 11/08 (https://dejure.org/2008,52848)
AG Wolfach, Entscheidung vom 09. Mai 2008 - 1 C 11/08 (https://dejure.org/2008,52848)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 16.06.2016 - 1 BvL 9/14

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 312a BGB a.F

    Die Ansicht des vorlegenden Gerichts teilt - in Bezug auf § 501 Satz 1, § 495 BGB a.F. - lediglich das Amtsgericht Wolfach (Urteil vom 9. Mai 2008 - 1 C 11/08 -, juris, Rn. 26 ff.), das freilich eine teleologische Reduktion von § 312a BGB a.F. für angezeigt hält.
  • VG Berlin, 28.11.2014 - 19 L 277.14

    Nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis zum

    Die Antragstellerin hat sich auf die Anhörung zur nachträglichen Verkürzung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG mit dem Schriftsatz vom 27. Mai 2013 auf ein eigenständiges Aufenthaltsrechts nach § 31 Abs. 1 und 2 AufenthG berufen und damit der Sache nach einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gestellt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 5. Juni 2009 - 1 C 11/08 - juris - Rn 14).
  • VG München, 26.11.2014 - M 4 S 14.4487

    Keine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit

    Der Härtebegriff des § 31 Abs. 2 AufenthG umfasst nur ehebedingte Nachteile, also Beeinträchtigungen, die mit der Ehe oder ihrer Auflösung in Zusammenhang stehen (vgl. BVerwG U.v. 9.6.3009 - 1 C 11/08 - juris; BayVGH B.v. 24.1.2005 - 24 ZB 04.2182 - juris).
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