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   BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14   

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https://dejure.org/2015,2106
BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14 (https://dejure.org/2015,2106)
BVerwG, Entscheidung vom 19.02.2015 - 1 C 13.14 (https://dejure.org/2015,2106)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Februar 2015 - 1 C 13.14 (https://dejure.org/2015,2106)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 133; GG Art. 1, 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3; GVG § 17a; VwGO § 108 Abs. 1, § 121; ZPO § 265 Abs. 1
    Lost Art Internet-Datenbank; Kulturgut; Raubkunst; NS-verfolgungsbedingter Verlust; Koordinierungsstelle; Suchmeldung; Löschung; öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch; Widmungszweck; Washingtoner Grundsätze; staatliches Informationshandeln; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BGB § 133
    Gesetzesvorbehalt; Grundrechtsbeeinträchtigung; Grundrechtseingriff; Koordinierungsstelle; Kulturgut; Lost Art Internet-Datenbank; Löschung; NS-verfolgungsbedingter Verlust; Nachtragsliquidation; Parteiwechsel; Prozessführungsbefugnis; Raubkunst; Rechtsschutzbedürfnis; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, Art 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG
    Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit der Aufrechterhaltung einer Suchmeldung in der Lost Art Internet-Datenbank durch die Koordinierungsstelle

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lost Art Internet-Datenbank; Kulturgut; Raubkunst; NS-verfolgungsbedingter Verlust; Koordinierungsstelle; Suchmeldung; Löschung; öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch; Widmungszweck; Washingtoner Grundsätze; staatliches Informationshandeln; ...

  • doev.de PDF

    Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art Internet-Datenbank

  • rewis.io

    Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; GG Art. 14 Abs. 1
    Rechtswidrigkeit der Aufrechterhaltung einer Suchmeldung in der Lost Art Internet-Datenbank durch die Koordinierungsstelle

  • datenbank.nwb.de

    Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Aufrechterhaltung einer Suchmeldung wegen Raubkunstverdachts in der Lost Art Internet-Datenbank

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkunstverdacht - und die Suchmeldung in der Lost Art-Datenbank

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lost Art Internet-Datenbank - und ihre verwaltungsgerichtliche Kontrolle

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Lost-Art-Datenbank für NS-Raubkunst

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Aufrechterhaltung einer Suchmeldung wegen Raubkunstverdachts in der Lost Art Internet-Datenbank

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufrechterhaltung einer Suchmeldung wegen Raubkunstverdachts in der Lost Art Internet-Datenbank

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Aufrechterhaltung einer Suchmeldung in der Lost Art Internet-Datenbankwegen wegen Raubkunstverdachts

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Aufrechterhaltung einer Suchmeldung wegen Raubkunstverdachts in der Lost Art Internet-Datenbank

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG
    Anspruch auf Löschung einer Suchmeldung aus einer Internet-Datenbank

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Lost Art: Grundsätzliche Fragen an die Datenbank

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 151, 228
  • NJW 2015, 2358
  • MMR 2015, 479
  • K&R 2015, 351
  • DÖV 2015, 584
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerwG, 11.10.2016 - 2 C 11.15

    Nordrhein-Westfälische Neuregelung über die Einstellungsaltersgrenze für Beamte

    Erfasst sind alle der handelnden Behörde zuzurechnenden rechtswidrigen Folgen ihrer Amtshandlung (BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015 - 1 C 13.14 - BVerwGE 151, 228 Rn. 24).
  • VerfGH Thüringen, 08.06.2016 - VerfGH 25/15

    Thüringens Ministerpräsident verletzt Rechte der NPD

    Insbesondere erfasst die Öffentlichkeitsarbeit die Verbreitung derjenigen Informationen, derer die Bürger zur Mitwirkung an der demokratischen Willensbildung bedürfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. August 2010 - 1 BvR 2585/06 -, juris, Rn. 23, m.w.N.) und die sie zur eigenverantwortlichen Mitwirkung bei der Bewältigung von Problemen befähigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015 - 1 C 13/14 -, BVerwGE 151, 228 [245]).
  • VG Mainz, 13.04.2018 - 4 K 762/17

    Äußerung, Abwägung, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Anspruch, Beseitigung,

    Die wesentlichen Charakteristika einer öffentlichen Einrichtung sind hier erfüllt, so dass es sich jedenfalls um eine öffentliche Einrichtung im untechnischen Sinne handelt (vgl. VG München, Urteil vom 27.10.2017 - M 26 K 16.5928 -, juris Rn. 14; zur öffentlichen Einrichtung im untechnischen Sinne BVerwG, Urteil vom 19.2.2015 - 1 C 13/14 -, BVerwGE 151, 228 und juris Rn. 28; allgemein für staatliche Internetportale vgl. Frevert/Wagner, NVwZ 2011, 76, 79; für kommunal betriebene Internetseiten, -foren oder -plattformen vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.5.2015 - 15 A 86/14 -, MMR 2015, 775 und juris; VG Münster, Urteil vom 19.11.2013 - 1 K 1589/12 -, juris Rn. 14; Manns, in: PdK RP, GemO § 14 Rn. 4 f.; Boehme-Neßler, NVwZ 2001, 374, 379; Schmehl/Richter, JuS 2005, 817, 820).

    Aus dieser redaktionellen Begleitung folgt letztlich auch, dass es sich nicht lediglich um eine der Öffentlichkeit zur freien Verfügung gestellte Plattform handelt, für deren Inhalt keinerlei staatliche Verantwortung übernommen wird (siehe dazu BVerwG, Urteil vom 19.2.2015 - 1 C 13/14 -, BVerwGE 151, 228 und juris Rn. 27).

    d) Entgegen der vom Beklagten in der mündlichen Verhandlung vertretenen Rechtsauffassung hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. Februar 2015 (1 C 13/14) die zulässigen Nutzungszwecke einer virtuellen öffentlichen Einrichtung schließlich nicht auf staatliches Informationshandeln beschränkt.

    Der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch, der ungeachtet seiner umstrittenen Herleitung aus dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (Art. 20 Abs. 3 GG) oder den jeweils betroffenen Freiheitsgrundrechten, jedenfalls allgemein anerkannt ist, setzt voraus, dass durch eine rechtswidrige hoheitliche Beeinträchtigung eines subjektiven Rechts ein noch andauernder rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist; der Anspruch richtet sich grundsätzlich auf die Wiederherstellung des Zustandes, der im Zeitpunkt des rechtswidrigen Eingriffs bestand (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.2.2015 - 1 C 13/14 -, BVerwGE 151, 228 und juris Rn. 24).

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