Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.07.2003

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.2004 - 1 C 15.03   

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https://dejure.org/2004,100
BVerwG, 20.10.2004 - 1 C 15.03 (https://dejure.org/2004,100)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.2004 - 1 C 15.03 (https://dejure.org/2004,100)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2004 - 1 C 15.03 (https://dejure.org/2004,100)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 71 Abs. 1, § 77 Abs. 1; AuslG § 53 Abs. 6; VwGO § 86 Abs. 1, § 113 Abs. 5; VwVfG § 49 Abs. 1, § 51
    Asylfolgeverfahren; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Ermessen; Ermessensreduzierung; zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; Krankheit; medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat; Abschiebestopp-Erlass; Spruchreife; gerichtliche Aufklärungspflicht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 71 Abs. 1, § 77 Abs. 1
    Asylfolgeverfahren; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Ermessen; Ermessensreduzierung; zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; Krankheit; medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat; Abschiebestopp-Erlass; Spruchreife; gerichtliche Aufklärungspflicht.

  • Judicialis

    Asylfolgeverfahren; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Ermessen; Ermessensreduzierung; zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; Krankheit; medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat; Abschiebestopp-Erlass; Spruchreife; gerichtliche Aufklärungspflicht

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG (Ausländergesetz); Anspruch auf Wiederaufgreifen eines Verfahrens nach Ermessen; Gruppenverfolgung der Minderheitsethnie der Ägypter seitens der albanischen Bevölkerungsmehrheit im Kosovo; Fehlende medizinische Behandlungsmöglichkeit einer Erkrankung im Kosovo als Abschiebungshindernis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 6 S. 1; VwVfG § 51; AsylVfG § 71 Abs. 1; AsylVfG § 77 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 1; VwGO § 113 Abs. 5; VwVfG § 49 Abs. 1
    Serbien und Montenegro, Kosovo, Ägypter, Folgeantrag, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Änderung der Sachlage, Sicherheitslage, Allgemeine Gefahr, Extreme Gefahrenlage, Erlasslage, Abschiebungsstopp, Psychische Erkrankung, Suizidgefahr, Medizinische Versorgung, Drei-Monats-Frist, Ermessen, Ermessensreduzierung auf Null, Spruchreife, Neubescheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermessensreduzierung bei Wiederaufgreifen des Verfahrens zur Feststellung eines Abschiebungshindernisses - Ermittlungen des Gerichts zur Spruchreife vor Verpflichtung der Behörde zur Neubescheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Aufklärungspflicht der Gerichte beim Wiederaufgreifen eines Abschiebungsschutzverfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 103
  • NVwZ 2005, 462
  • DVBl 2005, 317
 
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Wird zitiert von ... (175)

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Darüber hinaus hat der Betroffene bei Gefahren, die ihm in seinem Herkunftsland unabhängig von der Übergabe an seine Familie oder eine geeignete Einrichtung drohen, die Möglichkeit, nunmehr ein ggf. auf die Zuerkennung von nationalem Abschiebungsschutz beschränktes Folgeschutzgesuch zu stellen und sein Abschiebungsschutzbegehren erneut vor dem Bundesamt zur Prüfung zu stellen (vgl. Urteile vom 17. Oktober 2006 - BVerwG 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 21, jeweils Rn. 24 und vom 20. Oktober 2004 - BVerwG 1 C 15.03 - BVerwGE 122, 103 = Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 82).
  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

    Für das erneute Berufungsverfahren weist der Senat darauf hin, dass es sich vorliegend um ein Asylfolgeverfahren handelt und deshalb zunächst die Voraussetzungen für ein Wiederaufgreifen des Verfahrens zu prüfen sind (vgl. Urteil vom 20. Oktober 2004 - BVerwG 1 C 15.03 - BVerwGE 122, 103 m.w.N.).
  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit;

    Fehlt es an diesen Voraussetzungen, so kommt - abgesehen von dem Fall einer Ermessensreduzierung wegen einer extremen Gefahrenlage - lediglich ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung des Bundesamts nach § 51 Abs. 5 i.V.m. §§ 48, 49 VwVfG in Betracht (vgl. im Einzelnen Urteil vom 20. Oktober 2004 - BVerwG 1 C 15.03 - BVerwGE 122, 103).
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   BVerwG, 02.07.2003 - 1 B 293.02   

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BVerwG, 02.07.2003 - 1 B 293.02 (https://dejure.org/2003,37231)
BVerwG, Entscheidung vom 02.07.2003 - 1 B 293.02 (https://dejure.org/2003,37231)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Juli 2003 - 1 B 293.02 (https://dejure.org/2003,37231)
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