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   BVerwG, 15.01.2019 - 1 C 15.18   

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https://dejure.org/2019,199
BVerwG, 15.01.2019 - 1 C 15.18 (https://dejure.org/2019,199)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.2019 - 1 C 15.18 (https://dejure.org/2019,199)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - 1 C 15.18 (https://dejure.org/2019,199)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 20 Abs. 2 und 3; AsylG § ... 29 Abs. 1, § 34 Abs. 2 Satz 1, §§ 35, 36 Abs. 1, § 37 Abs. 1 und 3; AufenthG § 60 Abs. 1, 2, und 10; EMRK Art. 3; VwGO § 80 Abs. 4 und 5; GRC Art. 4; Richtlinie 2013/32/EU Art. 33 Abs. 2 Buchst. a, Art. 46
    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsverbot; Abschiebungsverbot; Absehen vom Erlass einer Abschiebungsandrohung; Asylantrag; Auslegung; Bindung; Eilverfahren; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Endlosschleife im Verfahren; Fortführung des Asylverfahrens; Gewährung ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Asylantrags eines Ausländers als unzulässig mit gleichzeitiger Abschiebungsandrohung durch das Bundesamt aufgrund Gewährung des internationalen Schutzes bereits in einem anderen Mitgliedstaat der EU i.R.d. Eilverfahrens; Vermeidung einer "Endlosschleife" ...

  • doev.de PDF

    Unwirksamkeit einer auf § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG gestützten Unzulässigkeitsentscheidung nach stattgebendem Eilbeschluss

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylantrag; Unzulässigkeit; unzulässiger Asylantrag; Unzulässigkeitsentscheidung; Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen Mitgliedstaat; Abschiebungsandrohung; Abschiebungsverbot; Eilverfahren; Stattgabe; Vollziehbarkeit; Unwirksamkeit; Auslegung; ...

  • rechtsportal.de

    Ablehnung eines Asylantrags eines Ausländers als unzulässig mit gleichzeitiger Abschiebungsandrohung durch das Bundesamt aufgrund Gewährung des internationalen Schutzes bereits in einem anderen Mitgliedstaat der EU i.R.d. Eilverfahrens; Vermeidung einer "Endlosschleife" ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach stattgebendem gerichtlichem Eilbeschluss

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach stattgebendem gerichtlichem Eilbeschluss

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach stattgebendem gerichtlichem Eilbeschluss

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach stattgebendem gerichtlichem Eilbeschluss

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Unzulässige Asylanträge: Bei Zweifeln wird geprüft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 164, 179
  • NVwZ 2019, 794
  • DVBl 2019, 632
 
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Wird zitiert von ... (164)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2019 - A 4 S 749/19

    Rückführung nach Italien nach den Maßstäben des EuGH - Verkürzung und

    39 Verfahrensrechtlich führt die Annahme eines solchen Verstoßes gegen Art. 4 GRCh, d.h. ein diesbezüglicher (gegebenenfalls nur vorübergehender, vgl. BVerwG, Urteil vom 15.01.2019 - 1 C 15.18 -, Juris Rn. 49) Stopp der Rücküberstellung, nach Auffassung des Senats nicht zwingend unmittelbar zum - grundsätzlich nicht einklagbaren (vgl. EuGH, Urteile vom 14.11.2013, Rs. C-4/11 - Puid Rn. 37 und vom 16.02.2018, Rs. C-578/16 - C.K. u.a. Rn. 88) - Selbsteintritt Deutschlands gemäß Art. 3 Abs. 2 i.V.m. Art. 17 Abs. 1 Dublin III-VO.
  • BVerwG, 20.02.2020 - 1 C 19.19

    Folgerungen aus der "Gnandi"-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf das Bundesamt die ihm eröffnete Möglichkeit, die Vollziehung einer Abschiebungsandrohung nach § 80 Abs. 4 Satz 1 VwGO auszusetzen, nutzen, wenn hierfür ein sachlich tragfähiger willkürfreier und nicht missbräuchlicher Anlass besteht (BVerwG, Urteile vom 8. Januar 2019 - 1 C 16.18 - BVerwGE 164, 165 Rn. 22 ff. und vom 15. Januar 2019 - 1 C 15.18 - BVerwGE 164, 179 Rn. 49).
  • BVerwG, 25.04.2019 - 1 C 28.18

    Vorrangige Prüfung von asylrechtlichen Unzulässigkeitsgründen auch bei

    Ein Verwaltungsgericht darf im Gegenteil auch in einem solchen Fall einer Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nur stattgeben, wenn keiner der in § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 AsylG geregelten (echten) Unzulässigkeitsgründe vorliegt (so bereits BVerwG, Urteil vom 15. Januar 2019 - 1 C 15.18 - Asylmagazin 2019, 113 ; a.A. VGH Mannheim, Urteil vom 14. Juni 2017 - A 11 S 511/17 - DVBl 2017, 1312 ).
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