Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 21.03.2013

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12   

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https://dejure.org/2013,18068
BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12 (https://dejure.org/2013,18068)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.2013 - 1 C 15.12 (https://dejure.org/2013,18068)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 2013 - 1 C 15.12 (https://dejure.org/2013,18068)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht; emotionale Abhängigkeit; affektive Abhängigkeit; Patchwork-Familie; Aufenthaltserlaubnis; außergewöhnlicher Härtefall; faktischer Zwang; besonderer Härtefall; wirtschaftliche Abhängigkeit; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AEUV Art. 20, 21
    Aufenthaltserlaubnis; Dauer; Daueraufenthaltsrecht; Familiennachzug; Kind; Patchwork-Familie; Sorgerecht; Unionsbürgerschaft; Unterhalt, Unionsbürgerschaft; Visumverfahren; affektive Abhängigkeit; außergewöhnlicher Härtefall; besonderer Härtefall; deutsche ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 20 AEUV, Art 21 AEUV, § 36 Abs 2 AufenthG 2004, § 30 Abs 2 AufenthG 2004, § 31 Abs 2 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis für sonstige Familienangehörige; Patchwork-Familie; außergewöhnlicher Härtefall; Unionsbürgerschaft

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen an das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte im Sinne des § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG im Vergleich zur außergewöhnlichen Härte i. S. der § 30 Abs. 2, § 31 Abs. 2 und § 32 Abs. 4 AufenthG; Verweigerung einer Aufenthaltserlaubnis gegenüber einem nachzugswilligen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AEUV Art. 20, AEUV Art. ... 21, AufenthG § 36 Abs. 2, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 2, AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2, EMRK Art. 8, GG Art. 6 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 2
    Kind, Unionsbürger, Unionsbürgerschaft, deutsche Staatsangehörigkeit, Daueraufenthalt, Daueraufenthaltsrecht, emotionale Abhängigkeit, affektive Abhängigkeit, Patchwork-Familie, Aufenthaltserlaubnis, außergewöhnliche Härte, faktischer Zwang, besondere Härte, ...

  • rewis.io

    Aufenthaltserlaubnis für sonstige Familienangehörige; Patchwork-Familie; außergewöhnlicher Härtefall; Unionsbürgerschaft

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen an das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte im Sinne des § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG im Vergleich zur außergewöhnlichen Härte i. S. der § 30 Abs. 2 , § 31 Abs. 2 und § 32 Abs. 4 AufenthG; Verweigerung einer Aufenthaltserlaubnis gegenüber einem nachzugswilligen ...

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen an das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte im Sinne des § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG im Vergleich zur außergewöhnlichen Härte i. S. der § 30 Abs. 2 , § 31 Abs. 2 und § 32 Abs. 4 AufenthG ; Verweigerung einer Aufenthaltserlaubnis gegenüber einem nachzugswilligen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung auch in Patchworkfamilien möglich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung in Patchworkfamilien

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltsrecht in einer deutsch-ghanaischen Patchwork-Familie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Familiennachzug in der Patchwork-Familie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Familienzusammenführung - Aufenthaltstitel auch wegen Patchworkfamilie

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein härtebedingter Familennachzug für Ghanaer bei Möglichkeit zur Weiterführung der familiären Lebensgemeinschaft außerhalb Deutschlands

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung auch in Patchworkfamilien möglich

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung auch in Patchworkfamilien möglich

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung auch in Patchworkfamilien möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltstitel für Patchwork-Familien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltstitel zur Familienzusammenführung auch in Patchworkfamilien möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 147, 278
  • FamRZ 2014, 37
 
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Wird zitiert von ... (175)

  • BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

    Einer solchen - hier vom Berufungsgericht zu treffenden - Feststellung muss die Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Kindeswohls zugrunde liegen, insbesondere des Alters des Kindes, seiner körperlichen und emotionalen Entwicklung, des Grades seiner affektiven Bindung sowohl zu dem Elternteil, der Unionsbürger ist, als auch zu dem Elternteil mit Drittstaatsangehörigkeit und des Risikos, das mit der Trennung von Letzterem für das innere Gleichgewicht des Kindes verbunden wäre (vgl. EuGH, Urteil vom 10. Mai 2017 - C-133/15 - Rn. 71; BVerwG, Urteil vom 30. Juli 2013 - 1 C 15.12 - BVerwGE 147, 278 Rn. 32 ff.).
  • BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14

    Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen;

    Während des Revisionsverfahrens eingetretene Rechtsänderungen sind allerdings zu berücksichtigen, wenn das Berufungsgericht - entschiede es anstelle des Bundesverwaltungsgerichts - sie zu berücksichtigen hätte (stRspr, Urteil vom 30. Juli 2013 - BVerwG 1 C 15.12 - BVerwGE 147, 278 = Buchholz 402.242 § 36 AufenthG Nr. 5, jeweils Rn. 7).
  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Die Vorschrift steht ausdrücklich neben dem allgemein und umfassend formulierten Abs. 1 mit der Folge, dass der konkrete Sachverhalt sowohl an der (negativen) Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG als auch an der Erteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG zu messen ist (so im Ergebnis: BVerwG, Urt. v. 30.7.2013, 1 C 15.12, BVerwGE 147, 278, juris Rn. 21, 23, 24; Urt. v. 16.11.2010, 1 C 17.09, BVerwGE 138, 122, juris Rn. 24, 27).

    Denn § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG, wonach von § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG abgesehen werden kann, steht zu § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG nicht in einem Verhältnis der Spezialität (a.A. OVG Magdeburg, Beschl. v. 9.2.2009, 2 M 276/08, juris Rn. 25; OVG Lüneburg, Urt. v. 27.4.2006, 5 LC 110/05, NVwZ-RR 2007, 62, juris Rn. 50; diese Frage nicht ansprechend: BVerwG, Urt. v. 30.7.2013, 1 C 15.12, BVerwGE 147, 292, juris Rn. 23).

    Insoweit folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 30.7.2013, 1 C 15.12, BVerwGE 147, 278, juris Rn. 23; Urt. v. 16.11.2010, 1 C 17.09, BVerwGE 138, 122, juris Rn. 23) nichts anderes.

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 21.03.2013 - 1 C 15/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4714
OVG Sachsen, 21.03.2013 - 1 C 15/12 (https://dejure.org/2013,4714)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21.03.2013 - 1 C 15/12 (https://dejure.org/2013,4714)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21. März 2013 - 1 C 15/12 (https://dejure.org/2013,4714)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsGemO § 4 Abs. 1; SächsKitaG § 4, § 8, § 15; LJHG § 17 Abs. 3; SGB VIII § 3
    Satzungsermächtigung, Trägerautonomie, Elternbeitrag, Kindertagespflegeeinrichtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zum Erlass gemeindlicher Satzungsregelungen für Kindertagespflegeeinrichtungen im Rahmen freie Jugendhilfe betreibende Dritter

  • rechtsportal.de

    Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zum Erlass gemeindlicher Satzungsregelungen für Kindertagespflegeeinrichtungen im Rahmen freie Jugendhilfe betreibende Dritter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Erhebung von Elternbeiträgen in einer Kitasatzung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Kitasatzung der Landeshauptstadt Dresden ist unwirksam

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 21.06.2013 - 1 B 336/13

    Anspruch auf Kindergartenplatz; Wunsch- und Wahlrecht; Verfügbarkeit eines

    Das Sächsische Oberverwaltungsgericht habe die Kita- Satzung der Antragsgegnerin mit Normenkontroll-Urteil vom 21. März 2013 - 1 C 15/12 - für unwirksam erklärt.

    14 Der Senat hat in seinem Normenkontroll-Urteil vom 21. März 2013 - 1 C 15/12 - bereits ausgeführt, dass die Regelung der dort für unwirksam erklärten Satzung der Antragsgegnerin zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen vom 23. Juni 2011 (nachfolgend: Kita-Satzung), wonach die Aufnahme in einer Kindertageseinrichtung/Kindertagespflegestelle in der Regel voraussetzte, dass die Personensorgeberechtigten und das Kind zum Betreuungsbeginn ihren Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt Dresden haben (§ 2 Abs. 1 Kita-Satzung), gegen § 4 Satz 1 SächsKitaG verstoßen dürfte, weil dort ausdrücklich auch eine Betreuung außerhalb der Wohnortgemeinde vorgesehen, und ausschließlich die Verfügbarkeit von Plätzen als das Wunsch- und Wahlrecht der Erziehungsberechtigten begrenzende Kriterium benannt ist (UA Rn. 83).

  • OVG Sachsen, 24.06.2016 - 1 A 370/15

    Kindergarten; Kinderkrippe; Elternbeitrag

    4 Der Zulassungsantrag formuliert bereits keinen die angefochtene Entscheidung tragenden Rechtssatz, den das Verwaltungsgericht in Abweichung von dem genannten Normenkontrollurteil des Senats vom 21. März 2013 (- 1 C 15/12 -, juris) aufgestellt haben soll, sondern rügt in Anknüpfung an die Ausführungen des Verwaltungsgerichts in den Entscheidungsgründen, dass dieses die Vereinbarkeit von § 5 Abs. 4 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege mit dem Sächsischen Gesetz über Kindertageseinrichtungen unter Beachtung der vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinem Normenkontrollurteil genannten Maßstäbe zu Unrecht nicht in Zweifel gezogen habe.
  • OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 506/13

    Kindertagespflege, Pflegeerlaubnis, Widerruf

    5 Der Widerruf der Erlaubnis zur Kindertagespflege (gemeint ist wohl nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 SGB X) greift in die Berufsausübung der Antragstellerin ein (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 21. März 2013 - 1 C 15/12 -, SächsVBl. 2013, 271, 275).
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