Rechtsprechung
   BVerwG, 20.04.2004 - 1 C 16.03   

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https://dejure.org/2004,1513
BVerwG, 20.04.2004 - 1 C 16.03 (https://dejure.org/2004,1513)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.2004 - 1 C 16.03 (https://dejure.org/2004,1513)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 2004 - 1 C 16.03 (https://dejure.org/2004,1513)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AuslG § 102 a, § 86 a. F.; StAG § 8
    Einbürgerung; Einbürgerungsantrag; erleichterte Einbürgerung; Anspruchseinbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Übergangsregelung; Stichtagsregelung; Sprachkenntnisse.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AuslG § 102 a
    Einbürgerung; Einbürgerungsantrag; erleichterte Einbürgerung; Anspruchseinbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Übergangsregelung; Stichtagsregelung; Sprachkenntnisse.

  • Judicialis

    Einbürgerung; Einbürgerungsantrag; erleichterte Einbürgerung; Anspruchseinbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Übergangsregelung; Stichtagsregelung; Sprachkenntnisse

  • Wolters Kluwer

    Anwendungsbereich der Übergangsvorschrift des § 102 a Ausländergesetz (AuslG) hinsichtlich anhängiger Einbürgerungsanträge - Berücksichtigung der Möglichkeit einer erleichterten Einbürgerung nach früherer Rechtslage - Ausnahmen vom Grundsatz der Vermeidung von ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RuStAG § 8; AuslG § 86a.F.; AuslG § 86; AuslG § 102a
    D (A), Türken, Einbürgerung, Sprachkenntnisse, Gesetzesänderung, Übergangsregelung, Auslegung, Fristen, Stichtag, Ermessenseinbürgerung, Anspruchseinbürgerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 102a § 86 (a.F.); StAG § 8
    Reichweite der Übergangsregelung für Einbürgerungsbewerber

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 305
  • NJW 2005, 1816 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 1368
  • DVBl 2004, 1432
  • DÖV 2004, 925
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 29.05.2018 - 1 C 15.17

    Mehrehe eines Ausländers hindert nach geltendem Recht nicht dessen

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteile vom 17. März 2004 - 1 C 5.03 - NVwZ 2004, 997; vom 20. April 2004 - 1 C 16.03 - BVerwGE 120, 305 und vom 20. März 2012 - 5 C 5.11 - BVerwGE 142, 145 Rn. 35) hat die Einbürgerungsbehörde daher im Rahmen ihrer Zuständigkeit ein Einbürgerungsbegehren hinsichtlich aller in Betracht kommenden Einbürgerungsgrundlagen zu prüfen.
  • BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05

    Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache,

    Bereits zu § 86 Nr. 1 AuslG war umstritten, ob bzw. in welchem Umfang "ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache" auch Kenntnisse der deutschen Schriftsprache umfassten (s. etwa VG Stuttgart, Urteil vom 9. Oktober 2002 - 7 K 2494/01 - InfAuslR 2003, 164; HessVGH, Urteil vom 19. August 2002 - 12 UE 1473/02 - NVwZ 2003, 762, aufgehoben durch BVerwG, Urteil vom 20. April 2004 - BVerwG 1 C 16.03 - BVerwGE 120, 305; s.a. GK-StAR, § 11 StAG Rn. 23 ff.; Hailbronner/ Renner, Staatsangehörigkeitsrecht, 4. Aufl., § 11 StAG Rn. 3, 5, § 8 StAG Rn. 54a ff.; Renner, ZAR 2002, 339; Meireis, StAZ 2003, 1; Göbel-Zimmermann, ZAR 2003, 65 ).

    Kehrseite des Grundsatzes, dass ein Einbürgerungs(zusicherungs)begehren grundsätzlich hinsichtlich aller in Betracht kommender Einbürgerungsgrundlagen zu prüfen ist (s.a. BVerwG, Urteil vom 17. März 2004 - BVerwG 1 C 5.03 - NVwZ 2004, 997; Urteil vom 20. April 2004 - BVerwG 1 C 16.03 - BVerwGE 120, 305), ist, dass bei einer weitergehenden Verpflichtung zur Erteilung der Einbürgerung(szusicherung) für eine selbständige Überprüfung, ob aufgrund einer anderen Norm ein Anspruch lediglich auf Neubescheidung besteht, oder gar für eine Aufhebung eines entsprechenden Entscheidungsausspruchs kein Raum ist.

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11

    Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze;

    a) Ein Einbürgerungsbegehren ist grundsätzlich hinsichtlich aller in Betracht kommender Einbürgerungsgrundlagen zu prüfen (Urteile vom 17. März 2004 - BVerwG 1 C 5.03 - NVwZ 2004, 997; vom 20. April 2004 - BVerwG 1 C 16.03 - BVerwGE 120, 305 und vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 5 C 8.05 - BVerwGE 124, 268 ).
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