Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 16.87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,440
BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 16.87 (https://dejure.org/1993,440)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.1993 - 1 C 16.87 (https://dejure.org/1993,440)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 1993 - 1 C 16.87 (https://dejure.org/1993,440)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erwerb der österreichischen Staatsangehörigkeit - Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Minderjährigen durch den Einbürgerungsantrag des Vaters - Ermittlung des gesamten im Klageantrag zum Ausdruck kommenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 781
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung

    Dahinstehen kann, ob die von der Beklagten geschilderten Vorgänge als neue Tatsachen im Revisionsverfahren berücksichtigungsfähig wären (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1992 - BVerwG 9 C 77.91 - BVerwGE 91, 104, Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 16.87 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 64).
  • BVerwG, 20.02.2001 - 9 C 20.00

    Quasistaatliche Verfolgung in Afghanistan?

    Das setzt aber grundsätzlich voraus, dass dem Revisionsgericht eine abschließende Sachentscheidung ermöglicht wird und die Nichtberücksichtigung mit der Prozessökonomie in so hohem Maße unvereinbar wäre, dass ihr der Vorrang vor dem Grundsatz der Unbeachtlichkeit neuer Tatsachen im Revisionsverfahren eingeräumt werden darf (vgl. Urteil vom 20. Oktober 1992 - BVerwG 9 C 77.91 - BVerwGE 91, 104, 105 ff. m.w.N.; zu Asylverfahren ferner Urteil vom 30. März 1999 - BVerwG 9 C 23.98 - BVerwGE 109, 12, 21 f.; Urteil vom 6. August 1996 a.a.O. BVerwGE 101, 328, 340; Urteil vom 19. Januar 1993 - BVerwG 9 C 8.92 - InfAuslR 1993, 235; Urteil vom 28. Februar 1984 - BVerwG 9 C 981.81 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 19; vgl. auch Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 16.87 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 64 = NVwZ 1993, 781).
  • BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

    Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

    Zwar bindet die materielle Rechtskraft auch die Gerichte (vgl. etwa Beschluß vom 3. Dezember 1981 - BVerwG 3 B 90.80 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 46 S. 1; Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 16.87 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 64 S. 19 [23]).
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