Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 04.12.2014 - 1 C 16/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49828
OVG Sachsen, 04.12.2014 - 1 C 16/13 (https://dejure.org/2014,49828)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04.12.2014 - 1 C 16/13 (https://dejure.org/2014,49828)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 1 C 16/13 (https://dejure.org/2014,49828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,49828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47 Abs. 2a VwGO § 47 Abs. 2 SächsGemO § 4 Abs. 3 BauGB § 10 Abs. 3 BauGB § 34 Abs. 6
    Ergänzungssatzung, Normenkontrolle, Antragsbefugnis, Präklusion, Ausfertigungsmangel, Bekanntmachungsmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 22.09.2016 - 1 C 35/13

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Sondergebiet; Windenergienutzung; Regionalplan;

    Wie die Auslegungsbekanntmachung zum ursprünglichen Bebauungsplan enthält auch die Bekanntmachung am 22. Mai 2015 im ergänzenden Verfahren nicht den nach § 47 Abs. 2a VwGO erforderlichen Hinweis auf die Unzulässigkeit eines Normenkontrollverfahrens für den Fall, dass mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (zu dieser Anforderung vgl. BVerwG, Urt. v. 27. Oktober 2010 - 4 CN 4.09 -, juris Rn. 9 f.; SächsOVG, NK-Urt. v. 4. Dezember 2014 - 1 C 16/13 -, juris Rn. 22).
  • OVG Sachsen, 26.06.2018 - 1 C 15/17

    Veränderungssperre; Ausfertigung; Bekanntmachung; Ersatzbekanntmachung

    Bundesrechtlich nicht geregelt ist dagegen, welchen Anforderungen im Einzelnen die Bekanntmachung genügen muss (BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 1992 - 4 NB 20.92 -, juris Rn. 7), so dass die Frage, ob im Hinblick auf die "Ortsüblichkeit" der Bekanntmachung, dass eine Veränderungssperre ergangen ist, anhand des geltenden Landes- und Ortsrechts zu prüfen ist (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 - a. a. O., NK-Urt. v. 4. Dezember 2014 - 1 C 16/13 -, juris Rn. 32 und Urt. v. 20. Oktober 2016 - 1 A 857/10 -, juris Rn. 42 zu den Anforderungen an eine Ersatzbekanntmachung).
  • OVG Sachsen, 30.01.2015 - 1 C 29/12

    Antragsbefugnis; Geltungsdauer; ortsübliche Bekanntmachung; Verlängerung;

    Bundesrechtlich nicht geregelt ist dagegen, welchen Anforderungen im Einzelnen die Bekanntmachung genügen muss (BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 1992 - 4 NB 20.92 -, juris Rn. 7), so dass die Frage, ob im Hinblick auf die "Ortsüblichkeit" eine wirksame Bekanntmachung vorliegt, anhand des geltenden Landes- und Ortsrechts zu prüfen ist (vgl. NK-Urt. des Senats v. 4. Dezember 2014 - 1 C 16/13 -, juris Rn. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht