Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.06.1982

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 168.79   

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https://dejure.org/1981,37
BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1981,37)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.1981 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1981,37)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 1981 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1981,37)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Asylrecht - Asylbewerber - Verfolgungsland - Klärung der Asylberechtigung - Versagung des Aufenthalts - Beschleunigung des Asylverfahrens - Ermessensreduzierung - Allgemeiner Befreiungstatbestand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 62, 206
  • BVerwGE 62, 209
  • NJW 1981, 2653
  • MDR 1981, 1045
  • DVBl 1981, 1097
  • DÖV 1981, 712
  • JR 1981, 407
 
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Wird zitiert von ... (109)

  • BVerwG, 14.04.1992 - 1 C 48.89

    Ausländer - Beförderung asylsuchender Ausländer - Untersagung bei fehlender

    Der Asylsuchende darf daher grundsätzlich ohne einen sonst erforderlichen Sichtvermerk aus dem Verfolgungsland in das Bundesgebiet einreisen (BVerwGE 62, 206 ; Urteil vom 16. August 1977 - BVerwG 1 C 15.76 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 7; Urteil vom 15. Mai 1984 - BVerwG 1 C 59.81 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 103).
  • BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 169.79

    Ausweisung - Asylberechtigter - Asylbewerber

    Dieser Schutz vor Abschiebung in ein Verfolgungsland ist mit einer Entscheidung über die Asylberechtigung nicht identisch; er stellt einerseits nur einen Teil (den Kern) dessen dar, was das Asylrecht nach der Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 49, 202 [BVerwG 07.10.1975 - I C 46/75] [205]; Urteil vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 C 168.79 -) an Rechtsvorteilen bietet, und gebührt andererseits auch solchen Ausländern, die zwar in gewissen Staaten im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 1 AuslG bedroht sind, volles Asylrecht aber dennoch nicht beanspruchen können, weil sie jedenfalls in ihrem Heimatland keiner Verfolgung ausgesetzt sind oder in einem Drittland bereits Schutz vor Verfolgung gefunden haben (vgl. § 28 AuslG).

    Im selben Sinne beeinflußt Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG die Ermessenshandhabung: Wie der Senat im Anschluß an seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 49, 202 [BVerwG 07.10.1975 - I C 46/75] [205 f.]) in seinem Urteil vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 C 168.79 - ausgeführt hat, verbürgt das Grundrecht auf Asyl demjenigen, der in der Bundesrepublik Deutschland vor politischer Verfolgung Zuflucht sucht, nicht nur vollen Verfolgungsschutz, sondern auch einen gewissen aufenthaltsrechtlichen Schutz; dieser liegt darin, daß dem Asylberechtigten im Regelfall ein rechtlich gesicherter Aufenthalt verschafft und daß dieses Aufenthaltsrecht nur aus gewichtigen Gründen und unter grundsätzlicher Wahrung des Verfolgungsschutzes vorenthalten oder entzogen wird.

  • BVerwG, 03.06.1997 - 1 C 18.96

    Keine Befreiung von Visumspflicht für erfolglose Asylbewerber

    In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, daß Asylsuchende unter der Geltung des erst am 1. Juli 1993 außer Kraft getretenen und deshalb hier noch maßgeblichen Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG a.F. für ihre Einreise unmittelbar aus dem Verfolgungsland weder einen Paß noch ein Visum benötigten; vielmehr gewährte ihnen das darin verbürgte Asylgrundrecht grundsätzlich ein Recht auf Einreise und Aufenthalt zur Durchführung des Asylverfahrens (vgl. Urteile vom 7. Oktober 1975 - BVerwG 1 C 46.69 - BVerwGE 49, 202 (205) [BVerwG 07.10.1975 - I C 46/75]; vom 16. August 1977 - BVerwG 1 C 15.76 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 7; vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 C 168.79 - BVerwGE 62, 206 (210) [BVerwG 19.05.1981 - 1 C 168/79]; vom 15. Mai 1984 - BVerwG 1 C 59.81 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 103).
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   BVerwG, 03.06.1982 - 1 C 168.79   

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BVerwG, 03.06.1982 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1982,8810)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1982 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1982,8810)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1982 - 1 C 168.79 (https://dejure.org/1982,8810)
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Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 20 (Kurzinformation)
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