Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.02.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05   

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https://dejure.org/2006,161
BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
BVerwG, Entscheidung vom 05.09.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
BVerwG, Entscheidung vom 05. September 2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 16 Abs. 1, Art. 19 Abs. ... 4; VwVfG § 39 Abs. 1, § 48 Abs. 1 und 3; VwGO § 114 Satz 2; AufenthG § 23 Abs. 2; AuslG § 42 Abs. 1, § 50 Abs. 1; StAG § 4 Abs. 3 Satz 1; HumHAG (Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge)
    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 16 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4
    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte.

  • Judicialis

    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis - Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis wegen Unrichtigkeit der Geburtsurkunde - Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ermessensausübung - Bedeutung der Regelung des § 114 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) - Verfassungsrechtliche Grenzen für die Rückgängigmachung des gesetzlichen Erwerbs der Staatsangehörigkeit eines Kindes durch die rückwirkende Aufhebung des Aufenthaltstitels eines Elternteils

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwVfG § 48 Abs. 1 S. 1; VwVfG § 39 Abs. 1; StAG § 4 Abs. 3 S. 1; VwGO § 114 S. 2
    D (A), Rücknahme, Aufenthaltserlaubnis, Juden, Kontingentflüchtlinge, Rückwirkung, Falschangaben, Fälschung, Geburtsurkunde, Ermessen, Begründung, Ermessensfehler, Familienangehörige, Staatsangehörigkeit, deutsche Staatsangehörigkeit, Verlust, Staatsangehörigkeitserwerb durch Geburt im Inland, Nachschieben von Gründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückwirkender Verlust der durch Geburt erworbenen deutschen Staatsangehörigkeit - Zu den Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.9.2006)

    Aufenthalts-Rücknahme nur nach Interessensabwägung // Staatsangehörigkeit betroffener Kinder weiter offen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Auswirkungen der Rücknahme eines Aufenthaltstitels auf die Staatsangehörigkeit Dritter - zugleich Anmerkung zu BVerwG, Urt. v. 5.9.2006 - 1 C 20.05 - und BVerfG, Beschl. v. 24.10.2006 - 2 BvR 696/04" von RiVG Wolfgang Kiefer, original erschienen in: ZAR 2007, 93 - 96.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 470
  • DVBl 2007, 260
  • DÖV 2007, 255
 
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Wird zitiert von ... (151)

  • BVerwG, 23.10.2007 - 1 C 10.07

    Aufenthaltsverbot; Ausnahmefall; Ausweisung; Ausweisungsschutz;

    Verallgemeinerungsfähig ist diese Ausnahme allerdings nicht (Urteil vom 5. September 2006 - BVerwG 1 C 20.05 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 115).
  • BVerwG, 13.12.2011 - 1 C 14.10

    Zwingende Ausweisung; Ermessensausweisung; gerichtliche Aufklärungspflicht;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts trifft es, wie vom Berufungsgericht angenommen, zwar grundsätzlich zu, dass § 114 Satz 2 VwGO die prozessualen Voraussetzungen lediglich dafür schafft, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt (vgl. etwa Urteile des Senats vom 5. September 2006 - BVerwG 1 C 20.05 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 115 Leitsatz und Rn. 22 und vom 23. Oktober 2007 a.a.O. jeweils Rn. 30).
  • VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 824/11

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

    Jedoch kann die zuständige Behörde ihre Ermessenerwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren lediglich "ergänzen" (§ 114 Satz 2 VwGO), was ein erstmaliges Ausüben von Ermessen zu diesem Zeitpunkt ausschließt (BVerwG, Urteil vom 5. September 2006 - 1 C 20.05 -, NVwZ 2007, 470, und Beschluss vom 14. Januar 1999 - 6 B 133.98 -, NJW 1999, 2912; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Juli 2008 - 11 S 2889/07 -, VBlBW 2009, 264, 270; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010 § 114 Rdnr. 207 f.; Stuhlfauth, in: Bader, VwGO, 5. Aufl. 2011, § 114 Rdnr. 55).
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BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,33502)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,33502)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes für ein Revisionsverfahren

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Verfahrensgang

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