Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.02.2006

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   BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05   

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https://dejure.org/2006,161
BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
BVerwG, Entscheidung vom 05.09.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
BVerwG, Entscheidung vom 05. September 2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,161)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 16 Abs. 1, Art. 19 Abs. ... 4; VwVfG § 39 Abs. 1, § 48 Abs. 1 und 3; VwGO § 114 Satz 2; AufenthG § 23 Abs. 2; AuslG § 42 Abs. 1, § 50 Abs. 1; StAG § 4 Abs. 3 Satz 1; HumHAG (Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge)
    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 16 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4
    Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Ermessensausübung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Rücknahme einer unbefristeten ...

  • Judicialis

    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis - Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis wegen Unrichtigkeit der Geburtsurkunde - Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ermessensausübung - Bedeutung der Regelung des § 114 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwVfG § 48 Abs. 1 S. 1; VwVfG § 39 Abs. 1; StAG § 4 Abs. 3 S. 1; VwGO § 114 S. 2
    D (A), Rücknahme, Aufenthaltserlaubnis, Juden, Kontingentflüchtlinge, Rückwirkung, Falschangaben, Fälschung, Geburtsurkunde, Ermessen, Begründung, Ermessensfehler, Familienangehörige, Staatsangehörigkeit, deutsche Staatsangehörigkeit, Verlust, Staatsangehörigkeitserwerb ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit; jüdische Kontingentflüchtlinge; gerichtlicher Rechtsschutz; Ermessensausübung; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Erwerb der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückwirkender Verlust der durch Geburt erworbenen deutschen Staatsangehörigkeit - Zu den Anforderungen an die Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.9.2006)

    Aufenthalts-Rücknahme nur nach Interessensabwägung // Staatsangehörigkeit betroffener Kinder weiter offen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 470
  • DVBl 2007, 260
  • DÖV 2007, 255
 
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Wird zitiert von ... (172)

  • BVerwG, 23.10.2007 - 1 C 10.07

    Aufenthaltsverbot; Ausnahmefall; Ausweisung; Ausweisungsschutz;

    Verallgemeinerungsfähig ist diese Ausnahme allerdings nicht (Urteil vom 5. September 2006 - BVerwG 1 C 20.05 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 115).
  • BVerwG, 13.12.2011 - 1 C 14.10

    Zwingende Ausweisung; Ermessensausweisung; gerichtliche Aufklärungspflicht;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts trifft es, wie vom Berufungsgericht angenommen, zwar grundsätzlich zu, dass § 114 Satz 2 VwGO die prozessualen Voraussetzungen lediglich dafür schafft, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt (vgl. etwa Urteile des Senats vom 5. September 2006 - BVerwG 1 C 20.05 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 115 Leitsatz und Rn. 22 und vom 23. Oktober 2007 a.a.O. jeweils Rn. 30).
  • VG Neustadt, 26.02.2019 - 5 K 814/18

    Mobiles Halteverbotszeichen rechtswidrig - Abschleppkostenbescheid rechtswidrig

    Allerdings schafft die Norm lediglich die prozessualen Voraussetzungen dafür, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im gerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen dafür, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt (BVerwG, Urteil vom 05. September 2006 - 1 C 20/05 -, Rn. 22, juris).
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   BVerwG, 23.02.2006 - 1 C 20.05   

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BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,33502)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 1 C 20.05 (https://dejure.org/2006,33502)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Auswirkungen eines Fehlverhaltens im Einbürgerungsverfahren auf Dritte; Ergänzung von Ermessenserwägungen; Ermessensausübung; Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland; Nachholung einer Ermessensentscheidung; Rücknahme einer unbefristeten ...

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes für ein Revisionsverfahren

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