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   BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 21.17   

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https://dejure.org/2018,24485
BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 21.17 (https://dejure.org/2018,24485)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 (https://dejure.org/2018,24485)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 (https://dejure.org/2018,24485)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG §§ 11, 66, 67; Asyl(Vf)G §§ 34, 55 Abs. 1, § 67 Abs. 1 Nr. 6; BGB §§ 133, 157 analog; RL 2008/115/EG Art. 2, 3 Nr. 4, 5 und 6, Art. 11, 12 und 13
    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung | Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Asylantrag; Aufenthaltsgestattung; Auslegung; Befristung; Befristungsentscheidung; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Kostenerstattung; Leistungsbescheide; Rechtswidrigkeitszusammenhang; Rückkehrentscheidung; behördliche Einzelfallentscheidung; richtlinienkonforme Rechtsfortbildung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Abschiebung trotz fehlender Anordnung eines Einreiseverbots; Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung); Haftung des Ausländers für die Kosten einer Abschiebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Auslegung; Asylantrag; Aufenthaltsgestattung; Befristung; Befristungsentscheidung; behördliche Einzelfallentscheidung; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Kostenerstattung; Leistungsbescheide; Rechtswidrigkeitszusammenhang; richtlinienkonforme Rechtsfortbildung; Rückkehrentscheidung

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer Abschiebung trotz fehlender Anordnung eines Einreiseverbots; Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung); Haftung des Ausländers für die Kosten einer Abschiebung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebung - und die fehlende Anorndung eines Einreiseverbots

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebung - und die fehlende Anordnung eines Einreiseverbots

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 483
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2019 - 11 A 610/19
    vgl. EuGH, Urteil vom 19. Juni 2018, Gnandi, C-181/16, EU:C:2018:465, Rn. 37 ff., 41 = juris, Rn. 37 ff.; BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, InfAuslR 2019, 3 ff. = juris, Rn. 18; Wittkopp, Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im Einklang mit Unionsrecht - Das Urteil "Gnandi" des EuGH, ZAR 2018, 325 ff, 327 f.
  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Auch eine fehlerhafte behördliche Entscheidung zur Dauer des hier unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots würde nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsanordnung führen, da unionsrechtlich ein Einreiseverbot zwar im Zusammenhang mit einer Rückkehrentscheidung angeordnet wird (vgl. Art. 11 Abs. 1a der Richtlinie 2008/115/EG: "gehen ... einher"), aber gleichwohl eine eigenständige Entscheidung darstellt, die gesondert anfechtbar ist (vgl. Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie 2008/115/EG; vgl. auch BVerwG, Urteile vom 22. August 2017 - 1 A 3.17 - BVerwGE 159, 296 Rn. 36 sowie vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 - InfAuslR 2019, 3).

    Ausgehend davon lassen sich der Richtlinie 2018/115/EG Anhaltspunkte für einen "Rechtswidrigkeitszusammenhang" zwischen dem Einreiseverbot und seiner Befristung einerseits und der Rückkehrentscheidung andererseits nicht entnehmen (BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 - InfAuslR 2019, 3 Rn. 22).

  • VG Freiburg, 12.03.2019 - A 5 K 1829/16

    Zur Situation anerkannter Schutzberechtigter in Bulgarien

    Zwar steht ein auf einer Anordnung des Gesetzgebers beruhendes Einreise- und Aufenthaltsverbot (§ 11 Abs. 1 AufenthG) - soweit es, wie vorliegend, an eine Abschiebung anknüpft - nicht im Einklang mit der Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) und ist als solches unwirksam; behördliche Befristungsentscheidungen eines vermeintlich kraft Gesetzes eintretenden Einreiseverbots können aber regelmäßig als konkludenter konstitutiver Erlass eines befristeten Einreiseverbots gesehen werden (BVerwG, Urteil vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 -, juris, Rn. 25).

    Insbesondere kann in einer behördlichen Befristungsentscheidung regelmäßig der konstitutive Erlass eines befristeten Einreiseverbots gesehen werden, entsprechend der nach Art. 3 Nr. 6 und Art. 11 Abs. 1 RL 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) unionsrechtlich erforderlichen behördlichen Entscheidung über die Verhängung eines Einreiseverbotes (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 -, juris, Rn. 25; Beschluss vom 13.07.2017 - 1 VR 3.17 -, juris, Leitsatz 1; Urteil vom 27.07.2017 - 1 C 28.16 -, juris. Rn. 42).

    Die dafür erforderliche Rechtsgrundlage folgt aus einer richtlinienkonformen Rechtsfortbildung des § 11 Abs. 1 und 2 AufenthG (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 -, juris, Rn. 26; offen gelassen in VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.03.2018 - 11 S 2776/17 -, juris, Rn. 15 ff., 19).

  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 A 16.17

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt schleswig-holsteinische Abschiebungsanordnung

    Auch eine fehlerhafte behördliche Entscheidung zur Dauer des hier von der Ausländerbehörde angeordneten (unbefristeten) Einreise- und Aufenthaltsverbots würde nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsanordnung führen, da unionsrechtlich ein Einreiseverbot zwar im Zusammenhang mit einer Rückkehrentscheidung angeordnet wird (vgl. Art. 11 Abs. 1a Richtlinie 2008/115/EG: "gehen ... einher"), aber gleichwohl eine eigenständige Entscheidung darstellt, die gesondert anfechtbar ist (vgl. Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 Richtlinie 2008/115/EG; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. August 2017 - 1 A 3.17 - BVerwGE 159, 296 Rn. 36 sowie Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -).

    Ausgehend davon lassen sich der Richtlinie 2018/115/EG Anhaltspunkte für einen "Rechtswidrigkeitszusammenhang" zwischen dem Einreiseverbot und seiner Befristung einerseits und der Rückkehrentscheidung andererseits nicht entnehmen (BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2019 - 18 B 176/19
    vgl. auch BVerwG, Urteile vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, und vom 29. Mai 2018 - 1 C 17.17 -, jew. juris.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

    Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot;

    a) Die Abschiebungsandrohung muss in ihrer Ausgestaltung den Anforderungen der Richtlinie 2008/115/EG vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 98) - Rückführungsrichtlinie / RFRL gerecht werden, denn in deren Anwendungsbereich ist die Abschiebungsandrohung die Rückkehrentscheidung im Sinne des Art. 3 Nr. 4 RFRL (BVerwG, Urteile vom 29.05.2018 - 1 C 17.17 -, InfAuslR 2018, 329 Rn. 24 und vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 -, juris Rn. 18; BGH, Beschluss vom 14.07.2016 - V ZB 32/15 -, InfAuslR 2016, 432 Rn. 13; VGH Bad.-Württ, Beschlüsse vom 19.12.2012 - 11 S 2303/12 -, InfAuslR 2013, 98 und vom 22.03.2018 - 11 S 2776/17 -, InfAuslR 2018, 284).
  • VG Minden, 16.04.2019 - 10 K 2632/17

    Abschiebungsandrohung Asylverfahren Ausreisefrist Bleiberecht Informationspflicht

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, Inf-AuslR 2019, 3, Rn. 18; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 246; Wittkopp, ZAR 2018, 325, 326.
  • VG Minden, 26.03.2019 - 10 L 1297/18

    Abschiebungsandrohung Asylverfahren Ausreisefrist Bleiberecht Informationspflicht

    vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21/17 -, juris Rn. 18; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Dezember 2018 - 11 S 2125/18 -, juris Rn. 10; Wittkopp, ZAR 2018, 325, 326.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, Inf-AuslR 2019, 3, Rn. 18; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 246.

  • VG Aachen, 20.03.2019 - 7 K 3127/17
    vgl. BVerwG, Urteile vom 21.08.2018 - 1 C 21.17 -, juris Rn. 18, und vom 29.05.2018 - 1 C 17.17 -, juris Rn. 24; VGH BW, Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 246 m.w.N.
  • VG Berlin, 16.05.2019 - 31 K 378.17
    Vielmehr ist sowohl über die Verhängung des Verbots als auch über seine Dauer eine behördliche Einzelfallentscheidung zu treffen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - BVerwG 1 C 21/17 -, juris Rn. 21; BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - BVerwG 1 VR 3.17 -, juris Rn. 71 f.).

    Fehlt es an einer Behördenentscheidung, so ist ein Einreise- und Aufenthaltsverbot nicht wirksam entstanden und der Adressat der Aufenthaltsbeendigungsmaßnahme von der gesetzlichen Regelung des § 11 Abs. 1 AufenthG nicht belastet (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - BVerwG 1 C 21/17 -, juris Rn. 21, 23).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2018 - 11 S 2018/18

    Versagung einer Niederlassungserlaubnis; Fiktionswirkung; Aufenthaltserlaubnis

  • VG Gelsenkirchen, 14.02.2019 - 8 K 1382/17

    Ausweisung, Fiktionswirkung, Aufenthaltserlaubnis, faktischer Inländer,

  • VG Karlsruhe, 27.03.2019 - A 5 K 7928/18

    Pflicht zur Beachtung der europäischen Vorgaben bei Ablehnung eines Antrages auf

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2018 - 11 S 2125/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollstreckung der Ausreisepflicht gegenüber

  • BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 56.18

    Fortbestehen einer vom Ausländer ausgehenden Gefahr im maßgeblichen

  • VG Düsseldorf, 25.01.2019 - 3 L 2586/18
  • VG Göttingen, 23.01.2019 - 1 B 346/18

    Ausweisung, Anordnung der Abschiebung aus der Haft, Befristung des Einreise- und

  • VG Düsseldorf, 13.12.2018 - 6 K 4004/17

    Antrag auf Vertagung Ungeeignetes Beweismittel Regierungskritische Beiträge im

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2018 - 12 S 2504/18

    Einstweiliger Rechtsschutz im Asylfolgeverfahren

  • VG Schleswig, 06.11.2018 - 1 B 119/18

    Aufenthaltserlaubnis - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Göttingen, 17.04.2019 - 1 A 226/16

    Aufenthaltsrecht - Notwendigkeit der Einrichtung einer der Betreuung

  • VG Aachen, 14.02.2019 - 2 L 1865/18

    Nigeria; offensichtlich unbegründet; Abschiebungsandrohung; Rückkehrentscheidung;

  • VG Aachen, 15.01.2019 - 3 L 1715/18

    Asyl; Abschiebungsandrohung; Ausreisefrist; Transparenz; Waffengleichheit;

  • VGH Bayern, 27.11.2018 - 10 CS 18.2180

    Verlustfeststellung, Arbeitnehmereigenschaft, Geringfügige Beschäftigung,

  • VG Schleswig, 17.12.2018 - 1 B 120/18

    Ausweisung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

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