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   BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 22.09   

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https://dejure.org/2011,1134
BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 22.09 (https://dejure.org/2011,1134)
BVerwG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 C 22.09 (https://dejure.org/2011,1134)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 C 22.09 (https://dejure.org/2011,1134)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 3, 6; AufenthG § 23 Abs. 1, §§ 25, 27 Abs. 2, § 104a Abs. 1 und 3, § 104b; LPartG § 11 Abs. 1; EMRK Art. 8
    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung; Bleiberechtserlass; Straftat; Tilgung; Zurechnung von Straftaten; Familieneinheit; Ehegatte; Schutz der Ehe; Lebenspartnerschaft; nichteheliche Lebensgemeinschaft; minderjährige Kinder; ...

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung; Bleiberechtserlass; Straftat; Tilgung; Zurechnung von Straftaten; Familieneinheit; Ehegatte; Schutz der Ehe; Lebenspartnerschaft; nichteheliche Lebensgemeinschaft; minderjährige Kinder; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3, 6
    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung; Bleiberechtserlass; Straftat; Tilgung; Zurechnung von Straftaten; Familieneinheit; Ehegatte; Schutz der Ehe; Lebenspartnerschaft; nichteheliche Lebensgemeinschaft; minderjährige Kinder; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 GG, Art 6 GG, Art 8 MRK, § 23 Abs 1 AufenthG 2004, § 25 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung; Verwertbarkeit einer Strafverurteilung; Zurechnung von Straftaten von Ehegatten

  • Wolters Kluwer

    Begehren auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe als abtrennbarer eigenständiger Streitgegenstand gegenüber sonstigen Ansprüchen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Verwertbarkeit einer Verurteilung wegen einer Straftat i.R.v. § 104a Aufenthaltsgesetz ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1, AufenthG § ... 104a Abs. 3, AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 6, VwGO § 139 Abs. 3, AufenthG § 81 Abs. 5, AufenthG § 11 Abs. 1 S. 2, GG Art. 6 Abs. 1, GG Art. 3 Abs. 1, AufenthG § 27 Abs. 2, LPartG § 11 Abs. 1, AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 4
    Altfallregelung, Bleiberecht, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis auf Probe, Ausschlussgrund, Geldstrafe, Straftat, Familienangehörige, Zurechnung, Gestaltungsspielraum, Willkür, Schutz von Ehe und Familie, sachlicher Grund, Streitgegenstand, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begehren auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe als abtrennbarer eigenständiger Streitgegenstand gegenüber sonstigen Ansprüchen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Verwertbarkeit einer Verurteilung wegen einer Straftat i.R.v. § 104a AufenthG außerhalb der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurechnung von Straftaten des Ehegatten bei der ausländerrechtlichen Altfallregelung

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zurechnung von Straftaten des Ehegatten bei Altfallregelung verfassungsgemäß

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zurechnung von Straftaten des Ehegatten bei Altfallregelung verfassungsgemäß

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zurechnung von Straftaten des Ehegatten bei Altfallregelung verfassungsgemäß

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zurechnung von Straftaten des Ehegatten bei Altfallregelung verfassungsgemäß - Regelung führt nicht nur zum Ausschluss des straffälligen Familienmitgliedes sonder bezieht auch die in häuslicher Gemeinschaft lebenden Familienangehörigen mit ein

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wechselseitige Zurechnung von Straftaten unter Ehegatten verfassungsgemäß?" von RiBayVGH Dr. Karl-Georg Mayer, original erschienen in: InfAuslR 2011, 276 - 281.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 336
  • NVwZ 2011, 939
  • FamRZ 2011, 810
  • DVBl 2011, 716
  • DÖV 2011, 579
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BVerwG, 14.05.2013 - 1 C 17.12

    Aufenthaltserlaubnis; humanitäre Aufenthaltserlaubnis; Jugendlicher;

    Da sich beide Aufenthaltstitel in den Rechtsfolgen unterscheiden, handelt es sich - entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts - um unterschiedliche Streitgegenstände (so im Ergebnis auch Senatsurteil vom 11. Januar 2011 - BVerwG 1 C 22.09 - BVerwGE 138, 336 = Buchholz 402.242 § 104a AufenthG Nr. 7 jeweils Rn. 20 zum Verhältnis der Aufenthaltserlaubnis auf Probe nach § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG zu den übrigen Aufenthaltserlaubnissen nach Kapitel 2 Abschnitt 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2017 - 11 S 2338/16

    Inanspruchnahme aus einer ausländerrechtlichen Verpflichtungserklärung;

    Diese zweite Sichtweise orientiert sich deutlicher an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum sog. Trennungsprinzip, die etwa nicht alle Titel nach dem Abschnitt 5 des Kapitels 2 des Aufenthaltsgesetzes als einheitlichen Streitgegenstand begreift und ausdrücklich nach der Rechtstellung und den Rechtsfolgen unterscheidet (vgl. etwa Urteil vom 11.02.2011 - 1 C 22.09 - InfAuslR 2011, 240); das Trennungsprinzip wird allerdings im Urteil vom 26. Januar 2017 ausdrücklich im vorliegenden Kontext verworfen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 18/15

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Solange die Strafe danach nicht zu tilgen ist und ein Antrag auf vorzeitige Tilgung erfolglos war, ist die Verurteilung auch im Rahmen von § 104a AufenthG verwertbar (BVerwG, Urt. v. 21.01.2011 - BVerwG 1 C 22.09 -, BVerwGE 138, 336 [345], RdNr. 29 in juris); nichts anderes gilt im Anwendungsbereich des § 25a Abs. 3 AufenthG.
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