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   BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 23.09   

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https://dejure.org/2011,606
BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 23.09 (https://dejure.org/2011,606)
BVerwG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 C 23.09 (https://dejure.org/2011,606)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 C 23.09 (https://dejure.org/2011,606)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 6; AufenthG § ... 1 Abs. 2 Nr. 1, § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 4, § 14 Abs. 1 Nr. 2, § 27 Abs. 1, § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 99 Abs. 1 Nr. 2; FreizügG/EU §§ 1, 2 Abs. 1, § 11 Abs. 2; EMRK Art. 8; AufenthV § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 39 Nr. 3; AEUV Art. 20, 21 Abs. 1; SDÜ Art. 18 Satz 1
    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in Dänemark; drittstaatsangehöriger Ehegatte; Schengen-Visum; Besuchsvisum; nationales Visum; erforderliches Visum; Visumerfordernis; Rechtsanspruch auf Aufenthaltserlaubnis; Nachholung des Visumverfahrens; unionsrechtliches Aufenthaltsrecht; unionsrechtliches Freizügigkeitsrecht; Unionsbürgerschaft; Rückkehrerfälle; Inländerdiskriminierung

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in Dänemark; drittstaatsangehöriger Ehegatte; Schengen-Visum; Besuchsvisum; nationales Visum; erforderliches Visum; Visumerfordernis; Rechtsanspruch auf Aufenthaltserlaubnis; Nachholung des Visumverfahrens; unionsrechtliches Auf

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 6
    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in Dänemark; drittstaatsangehöriger Ehegatte; Schengen-Visum; Besuchsvisum; nationales Visum; erforderliches Visum; Visumerfordernis; Rechtsanspruch auf Aufenthaltserlaubnis; Nachholung des Visumverfahrens; unionsrechtliches Aufenthaltsrecht; unionsrechtliches Freizügigkeitsrecht; Unionsbürgerschaft; Rückkehrerfälle; Inländerdiskriminierung.; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsrecht; Aufenthaltstitel; Aufenthaltszweck; Ausländer; Besuchsvisum; Deutscher; Deutschland; Drittstaatsangehöriger; Dänemark; Ehegattennachzug; Eheschließung; Einreise; Europäische Union; Freizügigkeitsrecht; Heirat; Inländerdiskriminierung; Kurzaufenthalt; Nachholung; Rechtsanspruch; Rückkehrer; Schengen-Raum; Schengen-Visum; Ungleichbehandlung; Unionsbürgerschaft; Unionsrecht; Visumerfordernis; Visumverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 2 Nr 1 AufenthG 2004, § 5 Abs 2 S 1 AufenthG 2004, § 5 Abs 2 S 2 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis zwecks Ehegattennachzugs zu Deutschen; unionsrechtliches Freizügigkeitsrecht; Visumerfordernis; Einreise; maßgeblicher Zeitpunkt für Erteilungsanspruch; Ungleichbehandlung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts des drittstaatsangehörigen Ehegatten eines deutschen Staatsangehörigen; Bestimmung des erforderlichen Visums i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Auslegung des Begriffs der "Einreise" i.S.d. § 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung (AufenthV); Zeitpunkt der Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels i.S.d. § 39 Nr. 3 AufenthV

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthV § ... 39 Nr. 3, AufenthG § 2 Abs. 2 S. 2, AufenthG § 28 Abs. 1 Nr. 1, GG Art. 6, AufenthG 1 Abs. 2 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 2, AufenthG § 6 Abs. 4, AufenthG § 14 Abs. 1 Nr. 2, AufenthG § 27 Abs. 1, AufenthG § 99 Abs. 1 Nr. 2, FreizügG/EU § 1, FreizügG/EU § 2 Abs. 1, FreizügG/EU § 11 Abs. 2, EMRK Art. 8, AufenthV § 31 Abs. 1 S. 1, AEUV Art. 20, AEUV Art. 21 Abs. 1, SDÜ Art. 18 S. 1
    Ehegattennachzug, Familienzusammenführung, Visumsverfahren, Heirat in Dänemark, Dänemark, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Schengen-Visum, Besuchsvisum, Aufenthaltszweck, Ermessen, Einreise, unerlaubte Einreise, Besuchsvisum, nationales Visum, freizügigkeitsberechtigt, Unionsbürger, Inländerdiskriminierung, Rückkehrfall, Aufenthaltsrecht, Kurzaufenthalt, praktische Wirksamkeit, Dienstleistungsfreiheit, Vertrauensschutz, Beurteilungszeitpunkt, Deutschkenntnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts des drittstaatsangehörigen Ehegatten eines deutschen Staatsangehörigen; Bestimmung des erforderlichen Visums i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 AufenthG; Auslegung des Begriffs der "Einreise" i.S.d. § 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung (AufenthV); Zeitpunkt der Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels i.S.d. § 39 Nr. 3 AufenthV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Besuchsvisum und der spätere Ehegattennachzug

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehegattennachzug - und die Heirat in Dänemark

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nach falschen Angaben für Besuchsvisum kein visumfreier Ehegattennachzug

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nach falschen Angaben für Besuchsvisum kein visumfreier Ehegattennachzug

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Kein visumfreier Ehegattennachzug nach falschen Angaben für Besuchsvisum

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Kein visumfreier Ehegattennachzug nach falschen Angaben für Besuchsvisum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Angaben für Besuchsvisum schließen Möglichkeit zum visumfreien Ehegattennachzug aus - Nicht erste sondern letzte Einreise in Bundesgebiet ist für Aufenthaltserlaubnis entscheidend

Besprechungen u.ä.

  • Informationsverbund Asyl und Migration PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der unionsrechtliche, aber nicht geregelte Anspruch auf Familiennachzug (RA Thomas Oberhäuser; Asylmagazin 2011, S. 223-227)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 353
  • NVwZ 2011, 871
  • FamRZ 2011, 641
  • DÖV 2011, 495
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14

    Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen;

    Das in § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vorgeschriebene Visumverfahren dient dem Zweck, die Zuwanderung nach Deutschland wirksam steuern und begrenzen zu können (vgl. Urteil vom 11. Januar 2011 - BVerwG 1 C 23.09 - BVerwGE 138, 353 = Buchholz 402.242 § 6 AufenthG Nr. 2, jeweils Rn. 20 unter Hinweis auf die Gesetzesbegründung in BTDrucks 15/420 S. 70).

    Die bewusste Umgehung des Visumverfahrens darf nicht folgenlos bleiben, um dieses wichtige Steuerungsinstrument der Zuwanderung nicht zu entwerten (so schon Urteil vom 11. Januar 2011 a.a.O., jeweils Rn. 25).

  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Nachzugshindernisse von begrenzter Zeitdauer, wie es das Visumverfahren darstellt, sind auch beim Ehegattennachzug zu deutschen Staatsangehörigen nicht von vornherein verfassungswidrig (vgl. zum Visumverfahren: BVerfG, Beschl. v. 17.5.2011, 2 BvR 1367/10, juris Rn. 15; Beschl. v. 4.12.2007, 2 BvR 2341/06, InfAuslR 2008, 239 f., juris Rn. 6; BVerwG, Urt. v. 11.1.2011, 1 C 23.09, BVerwGE 138, 353, juris Rn. 34).

    Zwar ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Beklagte generalpräventive Gesichtspunkte wie die Bedeutung und Wirksamkeit des Visumverfahrens als wichtiges Steuerungsinstrument der Zuwanderung (vgl. BT-Drs 15/420 S. 70) in ihre Ermessensbetätigung einstellt (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.1.2011, 1 C 23.09, BVerwGE 138, 353, juris Rn. 34; Urt. v. 4.9.1986, 1 C 19.86, BVerwGE 75, 20, juris Rn. 14).

  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 1.16

    EuGH soll Unionsrechtskonformität des Visumerfordernisses beim Ehegattennachzug

    Welches Visum im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG als das erforderliche Visum anzusehen ist, bestimmt sich nach dem Aufenthaltszweck, der mit der im Bundesgebiet beantragten Aufenthaltserlaubnis verfolgt wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. November 2010 - 1 C 17.09 - BVerwGE 138, 122 Rn. 19 und vom 11. Januar 2011 - 1 C 23.09 - BVerwGE 138, 353 Rn. 20).

    Im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit ist zu berücksichtigen, dass das Visumverfahren nur eine Verzögerung, nicht aber eine dauernde Verhinderung des ehelichen Zusammenlebens bewirkt (BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - 1 C 23.09 - BVerwGE 138, 353 Rn. 31).

    Allerdings reicht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allein der Umstand, dass die Eheleute eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssen, für eine Unzumutbarkeit auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Ehe durch Art. 6 GG, Art. 8 EMRK und Art. 7 GRC nicht aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - 1 C 23.09 - BVerwGE 138, 353 Rn. 34).

    Hat der nachziehende Ehegatte ohne dies rechtfertigende Gründe das nationale Visumverfahren umgehen wollen, indem er unter unzutreffender Angabe des Aufenthaltszwecks mit einem Schengen-Visum eingereist ist, ist es regelmäßig nicht zu beanstanden, wenn die Behörde ihr Ermessen nach § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG zu Lasten des Betroffenen ausübt (BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - 1 C 23.09 - BVerwGE 138, 353 Rn. 34 sowie Urteil vom 10. Dezember 2014 - 1 C 15.14 - Buchholz 402.242 § 5 AufenthG Nr. 16 Rn. 20).

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