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   BVerwG, 31.08.2004 - 1 C 25.03   

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https://dejure.org/2004,359
BVerwG, 31.08.2004 - 1 C 25.03 (https://dejure.org/2004,359)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2004 - 1 C 25.03 (https://dejure.org/2004,359)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2004 - 1 C 25.03 (https://dejure.org/2004,359)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AuslG § 8 Abs. 2, § 47 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 Satz 1, § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Satz 2; EMRK Art. 8
    Ausweisung eines Asylberechtigten; Ist-Ausweisung; Regelausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; Drogendelikt; Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz; Rauschgiftdelikt; Gesamtfreiheitsstrafe; Tatmehrheit; Bewährung; Generalprävention; Spezialprävention; schwerwiegende ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AuslG § 8 Abs. 2; § 47 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 Satz 1
    Asylberechtigter; Ausländer; Ausweisung eines Asylberechtigten; Ausweisungsgrund; Befristung; Befristung der Ausweisung; Betäubungsmitteldelikt; Bewährung; Bewährung; Drogendelikt; Drogendelikt; Drogenkriminalität; Ermessensentscheidung; Familienleben; Familienschutz; ...

  • Judicialis

    Ausweisung eines Asylberechtigten; Ist-Ausweisung; Regelausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; Drogendelikt; Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz; Rauschgiftdelikt; Gesamtfreiheitsstrafe; Tatmehrheit; Bewährung; Generalprävention; Spezialprävention;

  • Wolters Kluwer

    Ausweisung eines Ausländers bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen zweier vorsätzlicher Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz; Auslegung der Formulierung "wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz" in § 47 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 8 Abs. 2; AuslG § 47 Abs. 1 Nr. 2; AuslG § 47 Abs. 3; AuslG § 48 Abs. 1 S. 2; GG Art. 6; EMRK Art. 8
    D (A), Iraner, Asylberechtigte, Ausweisung, Straftäter, Drogendelikte, Freiheitsstrafe, Gesamtfreiheitsstrafe, Tatmehrheit, Ist-Ausweisung, Besonderer Ausweisungsschutz, Regelausweisung, Strafaussetzung zur Bewährung, Generalprävention, Spezialprävention, Atypischer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ist-Ausweisung bei rechtskräftiger Gesamtfreiheitsstrafe wegen vorsätzlicher Drogendelikte ohne Bewährungsaussetzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Ausweisung eines Iraners nach Drogendelikten

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Ausweisung eines Iraners nach Drogendelikten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 356
  • NVwZ 2005, 229
  • DVBl 2005, 128
  • DÖV 2005, 476
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.04.2017 - 11 S 1967/16

    Ausweisungsinteresse im Sinne des AufenthG 2004, Fassung: 2016-01-01, § 5 Abs 1

    Den Vorschriften zur zwingenden Ausweisung und zur Ausweisung im Regelfall fehlte, schon in Vorfassungen des AuslG, ein textlicher Bezug zur Frage einer Gefahr oder Beeinträchtigung, woraus die Rechtsprechung die Zulässigkeit generalpräventiv begründeter Ausweisungen unter Berufung auf die damalige Gesetzesbegründung und den zwingenden Charakter der Normen abgeleitet hatte (vgl. nur: BVerwG, Urteile vom 11.06.1996 - 1 C 24.94 -, BVerwGE 101, 247-265 und vom 31.08.2004 - 1 C 25.03 -, BVerwGE 121, 356-365, juris Rn. 16).
  • BVerfG, 10.08.2007 - 2 BvR 535/06

    Verletzung des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit durch

    Dabei können, wie in der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt (vgl. BVerwGE 101, 247 ; BVerwGE 121, 356 ) und vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich gebilligt (vgl. BVerfGE 50, 166 ; 51, 386 ), auch generalpräventive Erwägungen von Bedeutung sein.
  • BVerwG, 09.05.2019 - 1 C 21.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt generalpräventive Ausweisung - EuGH soll

    Auch der mit der Ausweisung derzeit allein verbundenen Titelerteilungssperre nach § 11 Abs. 1 letzte Alt. AufenthG ist eine generalpräventive Wirkung beizumessen (siehe auch BVerwG, Urteil vom 31. August 2004 - 1 C 25.03 - BVerwGE 121, 356 und Beschluss vom 18. August 1995 -1 B 55.95 - Buchholz 402.240 § 48 AuslG Nr. 7 S. 13 f.).
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