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   BVerwG, 20.11.2018 - 1 C 25.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38095
BVerwG, 20.11.2018 - 1 C 25.17 (https://dejure.org/2018,38095)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2018 - 1 C 25.17 (https://dejure.org/2018,38095)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2018 - 1 C 25.17 (https://dejure.org/2018,38095)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens nur bei Änderungen zu allen Ablehnungsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 6 Abs. 2 ; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 1
    Anspruch eines in Litauen geborenen Antragsstellers auf Erteilung eines Aufnahmebescheides nach dem Bundesvertriebenengesetz ( BVFG ); Vorliegen einer deutschen Abstammung bei einer als Spätaussiedlerin anerkannten Großmutter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens nur bei Änderungen zu allen Ablehnungsgründen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Potsdam, 25.04.2019 - 8 K 2236/18

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    In einem solchen Fall bedarf es auch keiner ins Einzelne gehender Ermessenserwägungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2011 - 5 C 9.11 -, juris Rn. 29; Urteil vom 20. November 2018 - 1 C 25.17 -, juris Rn. 30).
  • VG Potsdam, 25.04.2019 - 8 K 257/17

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    In einem solchen Fall bedarf es auch keiner ins Einzelne gehender Ermessenserwägungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2011 - 5 C 9.11 -, juris Rn. 29; Urteil vom 20. November 2018 - 1 C 25.17 -, juris Rn. 30).
  • BVerwG, 20.11.2018 - 1 C 24.17

    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens nur

    Es entspricht gerade der Funktion der Bestandskraft und bewirkt ungeachtet der bei der Begründung des Erstbescheides möglichen Zufälligkeiten der Heranziehung rechtlich je tragender Gründe keine Willkür, für die Wiederaufgreifensprüfung an den den Bescheid tragenden Grund (bzw. die tragenden Gründe) anzuknüpfen (vgl. BVerwG, Urteile vom 20. November 2018 - 1 C 23.17 - Rn. 22 und - 1 C 25.17 - Rn. 22; VG Köln, Urteil vom 10. Juli 2018 - 7 K 9402/16 - juris Rn. 35).

    Abgesehen davon erfüllte der Kläger - anders als die Kläger der mit Urteilen vom gleichen Tag entschiedenen Verfahren BVerwG 1 C 23.17 und BVerwG 1 C 25.17 - die weiteren Voraussetzungen der deutschen Volkszugehörigkeit (Sprache, Bekenntnis) ausgehend von den für den Senat bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts bereits nach der früheren, ihm ungünstigeren Rechtslage.

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