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   BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 27.89   

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https://dejure.org/1992,1152
BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 27.89 (https://dejure.org/1992,1152)
BVerwG, Entscheidung vom 25.02.1992 - 1 C 27.89 (https://dejure.org/1992,1152)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 (https://dejure.org/1992,1152)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rolladenbauer - Montage - Handwerksrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung eines Handwerksbetriebes; Montage und Reparatur von industriell vorgefertigten Rolläden; Kernbereich des Rolladen- und Jalousiebauer-Handwerks; Erfordernis qualifizierter Kenntnisse und Fertigkeiten; handwerklicher Hilfsbetrieb; handwerklicher Nebenbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1992, 1012
  • NVwZ-RR 1992, 547
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 09.04.2014 - 8 C 50.12

    Feststellungsantrag; Rechtsschutzziel; Maler- und Lackiererhandwerk;

    Vielmehr gehören hierzu auch solche Tätigkeiten, die zwar anspruchsvoll, aber im Rahmen des Gesamtbildes des entsprechenden Handwerks nebensächlich sind und deswegen nicht die Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen, auf welche die einschlägige handwerkliche Ausbildung hauptsächlich ausgerichtet ist (Urteile vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 22 und vom 25. Februar 1992 - BVerwG 1 C 27.89 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 23).
  • BVerwG, 31.08.2011 - 8 C 9.10

    Feststellungsantrag; Klageziel; Rechtsschutzziel; Handwerker; Eintragungspflicht;

    Mit Recht hat das Berufungsgericht angenommen, das Verlegen von Dachziegeln und Dachsteinen stelle eine Tätigkeit dar, die dem Berufsbild des Dachdeckerhandwerks nach Anlage A Nr. 4 der HwO zuzuordnen und für dieses auch nicht nebensächlich, sondern wesentlich ist; es betrifft geradezu den Kernbereich dieses Handwerks (vgl. Urteile vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 22 und vom 25. Februar 1992 - BVerwG 1 C 27.89 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 23).
  • BVerwG, 01.04.2004 - 6 B 5.04

    Abgrenzung; Ausnahmebewilligung; Berufsausübung; Eintragung; Gewerbebetrieb;

    Unzutreffend ist, dass alle Arbeiten des Maler- und Lackiererhandwerks mit Ausnahme der Autolackierung "keine wesentlichen Tätigkeiten" im Sinne des § 1 Abs. 2 HwO in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und zur Förderung von Kleinunternehmen vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2933) und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, auf die der Kläger verweist (Urteil vom 25. Februar 1992 BVerwG 1 C 27.89 (Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 23 = GewArch 1992, 386) seien.
  • BVerfG, 31.03.2000 - 1 BvR 608/99

    Zu den Anforderungen an die Feststellung eines Gewerbebetriebs

    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht unter Beachtung der verfassungsrechtlich garantierten Berufsfreiheit in zahlreichen Entscheidungen den Kernbereich (vgl. BVerwGE 67, 273), die Neben- und Hilfsbetriebe (vgl. BVerwG, NVwZ-RR 1992, S. 547 ; Buchholz 451.45 § 2 Nrn. 5 und 7; a.a.O., § 3 Nr. 2) und das Minderhandwerk (BVerwG, NVwZ-RR 1992, S. 547 ; Buchholz 451.45 § 2 Nr. 5) voneinander abgegrenzt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2014 - 4 B 88/14

    Rechtmäßigkeit einer Untersagung der Ausübung des selbständigen Betriebs des

    Das Verwaltungsgericht hat dem zutreffend zugrundelegt, dass sich eine Untersagung nach § 16 Abs. 3 Satz 1 HwO auf den konkreten Betrieb bezieht, vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, juris, Rdn. 13 und vom 20. September 1992 - 1 C 36.89 -, GewArch 1993, 117; Honig, HwO, 3. Aufl., § 16 HwO, Rdn. 24; Detterbeck, Handwerksordnung, 4. Aufl., § 16 HwO, Rdn. 27, und hieraus eine Zuständigkeit derjenigen Kammern abgeleitet, in deren Bezirk sich die hiervon betroffenen Betriebsstätten befinden.

    vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 9. Mai 2005 - 8 ME 52/05 -, juris, Rdn. 12; vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, juris, Rdn. 13.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2010 - 4 A 2008/05

    Ausübung des Berufs eines Dachdeckers durch einen Dachdeckergesellen hinsichtlich

    vgl. etwa Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, Gewerbearchiv 1992, 386; Urteil vom 23. Februar 1993 - 1 C 27.91 -, Gewerbearchiv 1993, 383.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2010 - 4 A 1499/06

    Zulässigkeit subjektiver Berufswahlbeschränkungen durch Vorschriften der

    vgl. etwa Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, Gewerbearchiv 1992, 386; Urteil vom 23. Februar 1993 - 1 C 27.91 -, Gewerbearchiv 1993, 383.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.02.1998 - 11 A 10814/97

    Kfz-Mechaniker-Handwerk; Androhung; Zwangsgeld; Vollstreckung einer

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41.88 - BVerwGE 87 S. 191 und vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 - GewArch 1992 S. 386) können die in Erlassen und Verordnungen veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden, weil sie erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse enthalten.

    Wird nämlich eine Tätigkeit ausgeübt, die nach dem Berufsbild zu einem Handwerk gehört und zu deren fachgerechter Verrichtung nach den Regeln der Technik wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks beherrscht werden müssen, so besteht die gleiche Verpflichtung zur Eintragung in die Handwerksrolle, wie wenn das Handwerk in seiner gesamten Breite mit allen zu ihm gehörenden Teilen betrieben wird (vgl. BVerwGE 87 S. 191 und Urteil vom 25. Februar 1992 a.a.O.).

    Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (vgl. die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Februar 1992 a.a.O. und vom 3. September 1991 -1 C 53.88 - GewArch 1992 S. 107).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2002 - 4 B 1357/01

    Untersagung der Tätigkeit des Malerhandwerks und Lackiererhandwerks i.R.d.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41.88 -, BVerwGE 87, 191 (194) = NVwZ-RR 1991, 347 (348); vom 3. September 1991 - 1 C 55.88 -, GewArch 1992, 107 (109); vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, GewArch 1992, 386 und vom 23. Februar 1993 - 1 C 27.91 -, GewArch 1993, 249.

    vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41.88 -, a.a.O. und vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, a.a.O.

    Dass diese Tätigkeiten von einem durchschnittlich begabtem Berufsanfänger innerhalb von zwei bis drei Monaten zu erlernen sind, vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 -, a.a.O., bedarf daher keiner weiteren Ausführungen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1997 - 11 A 13587/95
    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41.88 - BVerwGE 87, S. 191 und vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 - GewO 1992, S. 386) können die in Erlassen und Verordnungen veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden, weil sie erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse enthalten.

    Wird nämlich eine Tätigkeit ausgeübt, die nach dem Berufsbild zu einem Handwerk gehört und zu deren fachgerechter Verrichtung nach den Regeln der Technik wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerkes beherrscht werden müssen, so besteht die gleiche Verpflichtung zur Eintragung in die Handwerksrolle, als wenn das Handwerk in seiner gesamten Breite mit allen zu ihm gehörenden Teilen betrieben wird (vgl. BVerwGE 87, S. 191 und Urteil vom 25. Februar 1992 a.a.O.).

    Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (vgl. die Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Februar 1992 - 1 C 27.89 - GewArch 1995, S. 386 und vom 3. September 1991 - 1 C 53.88 - GewArch 1992, S. 107).

  • BVerwG, 22.02.1994 - 1 C 2.92

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

  • BVerwG, 04.04.1997 - 1 B 258.96

    Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Voraussetzungen

  • BVerwG, 21.12.1993 - 1 C 1.92

    Bestimmung des Berufsbilds des Buchdruckers - Anspruch auf Löschung einer

  • OLG Schleswig, 05.02.2004 - 6 U 23/03

    Vergaberecht: Ausschreibung, Nachunternehmer, Vorlieferant, Selbstausführung,

  • VG Köln, 07.09.2001 - 1 L 1661/01

    Interessenabwägung i.R.d. einstweiligen Rechtsschutzes bei Untersagungsverfügung

  • VG Gelsenkirchen, 08.01.2014 - 19 L 1497/13

    Friseurhandwerk ; Friseur ; Senioreneinrichtung ; Seniorenheim ; Seniorenzentrum

  • VG Saarlouis, 04.11.2004 - 1 K 40/03

    Gewerberecht: Eintragung eines Fladenbrotbäckers in die Handwerksrolle

  • VG Köln, 30.11.2006 - 1 K 3528/04

    Keine Berechtigung zur Ausübung von Innen- und Außenputzarbeiten ohne Eintragung

  • BVerwG, 22.10.1997 - 1 B 199.97

    Gewerberecht - Handwerk, Neubewertung des Trockenbaus

  • VG Arnsberg, 20.04.2005 - 1 K 2265/03

    Erfordernis eines "großen Befähigungsnachweises" (Meisterbrief) und einer

  • VG Oldenburg, 14.10.2002 - 12 B 3584/02

    Untersagung der Fortsetzung des Betriebes

  • BVerwG, 03.12.1997 - 1 B 134.97

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung -

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