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   BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08   

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BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08 (https://dejure.org/2009,122)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.2009 - 1 C 3.08 (https://dejure.org/2009,122)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 2009 - 1 C 3.08 (https://dejure.org/2009,122)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2, § 30 Abs. 1 und Abs. 3, § 55; AuslG 1990 § 7; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8; Richtlinie 2003/86/EG Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 16
    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; Regelausweisung; Ermessen; Schutz von Ehe und Familie; Verwurzelung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2, § 30 Abs. 1 und Abs. 3, § 55
    Ausnahme; Ehegattennachzug; Ermessen; Familienzusammenführung; Regelausweisung; Regelerteilungsvoraussetzung; Schutz von Ehe und Familie; Sicherung des Lebensunterhalts; Verwurzelung

  • Judicialis

    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; Regelausweisung; Ermessen; Schutz von Ehe und Familie; Verwurzelung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug zu ihrem in Deutschland lebenden Ehemann; Sicherung des Lebensunterhalts als allgemeine Regelerteilungsvoraussetzung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 30 Abs. 1 Nr. 3; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; RL 2004/86/EG Art. 7 Abs. 1 Bst. c; GG Art. 6; EMRK Art. 8
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Regelerteilungsvoraussetzungen, Lebensunterhalt, atypischer Ausnahmefall, Ermessen, Schutz von Ehe und Familie, Familienzusammenführung im Ausland, Zumutbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug zu ihrem in Deutschland lebenden Ehemann; Sicherung des Lebensunterhalts als allgemeine Regelerteilungsvoraussetzung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehegattennachzug nur bei gesichertem Lebensunterhalt

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Versagung des Ehegattennachzugs bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Das Bundesverwaltungsgericht versagt Familiennachzug wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Versagung des Ehegattennachzugs bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts - mit Anmerkung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts kann der Ehegattennachzug versagt werden - Ausländerbehörde hat keinen Ermessensspielraum

Besprechungen u.ä. (2)

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Versagung des Ehegattennachzugs bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Familiennachzug wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 1239
  • FamRZ 2009, 1410
  • DVBl 2009, 1055
  • DÖV 2009, 776
 
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Wird zitiert von ... (257)

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Nach Art. 8 EMRK schutzwürdig können aber nur solche Bindungen sein, die während Zeiten einer den Aufenthalt des Ausländers im Aufenthaltsstaat gestattenden behördlichen Entscheidung entstanden sind, die zugleich ein berechtigtes Vertrauen des Ausländers in den Fortbestand seines Aufenthalts begründet hat (vgl. EGMR 4. Sektion, Urt. v. 8.4.2008 - 21878/06 -, zitiert nach Human Rights Documentation - HUDOC - (Nnyanzi ./. Vereinigtes Königreich); EGMR 3. Sektion, Urt. v. 11.4.2006 - 61292/00 -, zitiert nach HUDOC (Useinov ./. Niederlande); EGMR 3. Sektion, Urt. v. 7.10.2004 - 33743/03 -, NVwZ 2005, 1043, 1045 (Dragan u.a. ./. Deutschland); EGMR 1. Sektion, Urt. v. 5.9.2000 - 44328/98 -, zitiert nach HUDOC (Solomon ./. Niederlande); BVerwG, Urt. v. 26.10.2010 - BVerwG 1 C 18.09 -, juris Rn. 14; Urt. v. 30.4.2009 - BVerwG 1 C 3.08 -, InfAuslR 2009, 333, 335; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 29.3.2011 - 8 LB 121/08 -, juris Rn. 52 f.; Hessischer VGH, Urt. v. 7.7.2006 - 7 UE 509/06 -, juris Rn. 58; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.1.2006 - 13 S 2220/05 -, ZAR 2006, 142, 144; OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.2.1999 - 4 L 195/98 -, NordÖR 2000, 124, 126; BMI, Bericht zur Evaluierung des Zuwanderungsgesetzes, Juli 2006, S. 80; Fritzsch, Die Grenzen des völkerrechtlichen Schutzes sozialer Bindungen von Ausländern nach Art. 8 EMRK, in: ZAR 2010, 14, 16 f.; Hailbronner, a.a.O., § 25 Rn. 184 f. (Stand: November 2015); Storr u.a., Kommentar zum Zuwanderungsrecht, 2. Aufl., AufenthG, § 25 Rn. 31).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 11 S 240/17

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -; Personensorgerecht;

    Eine solche Ausnahme - deren Vorliegen der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt - ist nach höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn besondere, atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, oder wenn die Erteilung des Aufenthaltstitels aufgrund von Verfassungsrecht (etwa Art. 6 Abs. 1 und 2 GG) oder Völkervertragsrecht (etwa Art. 8 EMRK) geboten ist, z. B. weil die Herstellung der Familieneinheit im Herkunftsland nicht möglich ist (vgl. z. B. BVerwG, Urteile vom 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris, Rn 10 ff., 13, und vom 26.08.2008 - 1 C 32.07 -, juris, Rn. 27; VGH Bad.-Württ. Urteil vom 18.11.2009 - 13 S 2002/09 -, juris, Rn. 39; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.05.2018 - OVG 11 B 18.16 -, juris, Rn. 36 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.01.2020 - 11 S 2956/19

    Erteilung einer Beschäftigungsduldung; Innehaben einer Aufenthaltsgestattung;

    Ob ein Ausnahmefall vorliegt, unterliegt keinem Einschätzungsspielraum der Behörde, sondern ist gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar (vgl. zu § 47 AuslG a. F. bzw. § 56 AufenthG a. F. BVerwG, Urteil vom 23.10.2007 - 1 C 10.07 -, juris Rn. 23 f.; zu § 5 AufenthG BVerwG, Urteile vom 13.06.2013 - 10 C 16.12 -, juris Rn. 16, und vom 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris, Rn. 13; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 -, juris Rn. 50).
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausnahme; Ehegattennachzug; Ermessen; Familienzusammenführung; Regelausweisung; Regelerteilungsvoraussetzung; Schutz von Ehe und Familie; Sicherung des Lebensunterhalts; Verwurzelung

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