Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.1998 - 1 C 3.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1684
BVerwG, 26.05.1998 - 1 C 3.98 (https://dejure.org/1998,1684)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.1998 - 1 C 3.98 (https://dejure.org/1998,1684)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 1998 - 1 C 3.98 (https://dejure.org/1998,1684)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Verlust der Reichsangehörigkeit im Zusammenhang mit der Wiedererrichtung des polnischen Staates nach dem Ersten Weltkrieg; Eintragung in Abteilung 3 der Deutschen Volksliste; fehlende deutsche Volkszugehörigkeit; Verifikation; Rehabilitation; Beweiswürdigung;

  • Wolters Kluwer

    Verlust der Reichsangehörigkeit - Wiedererrichtung des polnischen Staates - Erster Weltkrieg - DeutschenVolksliste - Fehlende deutsche Volkszugehörigkeit - Verifikation - Rehabilitation - Beweiswürdigung - Rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatsangehörigkeitsrecht - Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit im Zusammenhang mit der Wiedererrichtung des polnischen Staates nach dem Ersten Weltkrieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 89
  • DVBl 1998, 1036 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 19.06.2001 - 1 C 26.00

    Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedler; Aussiedlungsgebiete; Bindungswirkung;

    Eine Bindung Dritter tritt aber dann ein, wenn dies gesetzlich bestimmt ist (vgl. Urteile vom 5. Juni 1974 - BVerwG 8 C 60.73 - Buchholz 412.3 § 15 BVFG Nr. 9 und vom 26. Mai 1998 - BVerwG 1 C 3.98 - Buchholz 132.0 § 1 1. StARegG Nr. 9 S. 14 f. m.w.N.).

    Weiter ist in der Rechtsprechung geklärt, dass zu den in § 15 Abs. 5 Satz 1 BVFG a.F. genannten Behörden (sog. Betreuungsbehörden) auch die Einbürgerungsbehörden gehören, soweit sie durch gesetzliche Vorschriften zur Einbürgerung von Personen auf Grund von Vorschriften zu Gunsten von Vertriebenen oder Flüchtlingen verpflichtet sind (vgl. Urteil vom 16. Oktober 1969 - BVerwG 1 C 20.66 - BVerwGE 34, 90, 92 zu dem inzwischen durch Art. 3 § 1 des Gesetzes zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 aufgehobenen § 6 1. StAngRegG; vgl. ferner Urteil vom 26. Mai 1998 - BVerwG 1 C 3.98 - a.a.O. S. 14 f. m.w.N.).

  • BVerwG, 19.06.2001 - 1 C 27.00

    Spätaussiedlerantrag wegen Angehörigkeit deutscher Volkszugehörigen

    Eine Bindung Dritter tritt aber dann ein, wenn dies gesetzlich bestimmt ist (vgl. Urteile vom 5. Juni 1974 - BVerwG 8 C 60.73 - Buchholz 412.3 § 15 BVFG Nr. 9 und vom 26. Mai 1998 - BVerwG 1 C 3.98 - Buchholz 132.0 § 1 1. StARegG Nr. 9 S. 14 f. m.w.N.).

    Weiter ist in der Rechtsprechung geklärt, dass zu den in § 15 Abs. 5 Satz 1 BVFG a.F. genannten Behörden (sog. Betreuungsbehörden) auch die Einbürgerungsbehörden gehören, soweit sie durch gesetzliche Vorschriften zur Einbürgerung von Personen auf Grund von Vorschriften zu Gunsten von Vertriebenen oder Flüchtlingen verpflichtet sind (vgl. Urteil vom 16. Oktober 1969 - BVerwG 1 C 20.66 - BVerwGE 34, 90, 92 zu dem inzwischen durch Art. 3 § 1 des Gesetzes zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 <BGBl I S. 1618> aufgehobenen § 6 1. StAngRegG; vgl. ferner Urteil vom 26. Mai 1998 - BVerwG 1 C 3.98 - a.a.O. S. 14 f. m.w.N.).

  • BVerwG, 04.05.1999 - 1 C 1.98

    Erklärungserwerb; Inland; Legitimation; Nacherklärungsfrist; nichteheliche

    Es wird die erforderlichen Feststellungen zu treffen haben, um zu klären, ob er aufgrund der Bestimmungen des Versailler Vertrages sowie der Bestimmungen des Minderheitenschutzvertrages zwischen den alliierten und assoziierten Hauptmächten und Polen vom 28. Juni 1919 und des deutsch-polnischen Abkommens über Staatsangehörigkeits- und Optionsfragen vom 30. August 1924 (RGBl 1925 II S. 33) Wiener Abkommen - die deutsche Staatsangehörigkeit verloren hat (vgl. auch Urteil vom 26. Mai 1998 - BVerwG 1 C 3.98 Buchholz 132.0 § 1 1. StARegG Nr. 9 S. 12 f. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.1998 - 25 A 3173/95

    Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit; Anspruch auf Erteilung eines

    vgl. zur Bestätigung der Eintragung in Abteilung 3 der Deutschen Volksliste durch die Wehrmachtszugehörigkeit: BVerwG, Urteil vom 8. November 1994 - 9 C 472.93 -, Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 75; Urteil vom 26. Mai 1998 - 1 C 3.98 -, DVBl. 1998, 1036.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 1994 - 9 C 340.93 -, DVBl. 1994, 924, 926; Urteil vom 26. Mai 1998 - 1 C 3.98 -, DVBl. 1998, 1036.

  • VG Köln, 07.06.2011 - 7 K 585/10

    Aus Russland stammender und in Hannover wohnhafter Student ist wegen fehlendem

    vom 23.02.1979 - 1 BvR 125/79 - und BVerwG, Urteil vom 26.05.1998 - 1 C 3/98 - .
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