Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.07.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.08.2008 - 1 C 32.07   

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https://dejure.org/2008,44
BVerwG, 26.08.2008 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2008,44)
BVerwG, Entscheidung vom 26.08.2008 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2008,44)
BVerwG, Entscheidung vom 26. August 2008 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2008,44)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 2 Abs. 3, § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 4 Satz 2, § 32 Abs. 3 und Abs. 4, § 104 Abs. 3; AuslG 1990 § 20; SGB II § 11, § 30; Richtlinie 2003/86/EG Art. 7
    Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher Zeitpunkt; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Arbeitslosengeld II; Unterhaltsbedarf; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; besondere ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher Zeitpunkt; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Arbeitslosengeld II; Unterhaltsbedarf; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; besondere ...

  • Judicialis

    Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher Zeitpunkt; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Arbeitslosengeld II; Unterhaltsbedarf; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme;

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines minderjährigen Kindes auf Erteilung eines Visums zum Zwecke der Familienzusammenführung - Anspruch auf Erteilung eines Visums bei Vorliegen besonderer Härte - Voraussetzungen des Familiennachzugs nach § 29 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) - Definition des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 32 Abs. 3; AufenthG § 104 Abs. 3; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 2 Abs. 3; SGB II § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6; SGB II § 30; SGB II § 11 Abs. 2 S. 2; AufenthG § 32 Abs. 4; GG Art. 6
    D (A), Visum, Familienzusammenführung, Kindernachzug, Übergangsregelung, Zuwanderungsgesetz, günstigere Regelung, Ermessen, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Lebensunterhalt, Beurteilungszeitpunkt, Antragstellung, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Freibetrag, ...

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erlassregelung vom 22.04.2005 zur Sicherung des Lebensunterhalts wird aufgehoben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht - Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher Zeitpunkt; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Arbeitslosengeld II; Unterhaltsbedarf; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • kommunen-in-nrw.de (Zusammenfassung)

    Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation)

    Lebensunterhalt ist mehr als Lebensunterhalt

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Keine Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II - Unerheblich ist, ob die SGB II-Leistungen in Anspruch genommen werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 26.08.2008, Az.: 1 C 32.07 (Visum, Kindernachzug, Altersgrenze, maßgeblicher Zeitpunkt, Sicherung des Lebensunterhalts, Arbeitslosengeld II, Unterhaltsbedarf, Einkommensberechnung, Erwerbstätigenfreibetrag)" von VorsRiVG ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 131, 370
  • NVwZ 2009, 248
  • FamRZ 2008, 2276 (Ls.)
  • DVBl 2008, 1579
  • DÖV 2009, 130
 
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Wird zitiert von ... (184)

  • BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 9.12

    Elternnachzug; einstweilige Anordnung; Familienzusammenführung; Flüchtling;

    Insoweit ist der Zeitpunkt der Antragstellung maßgeblich, weil andernfalls der mit der Regelung verfolgte Zweck, Kindern unter 16 oder 18 Jahren die Herstellung der Familieneinheit im Bundesgebiet zu ermöglichen, vielfach aufgrund des Zeitablaufs während des Verfahrens entfiele (vgl. grundlegend Urteil vom 18. November 1997 - BVerwG 1 C 22.96 - Buchholz 402.240 § 20 AuslG 1990 Nr. 4 S. 18 f.; ferner Urteil vom 26. August 2008 - BVerwG 1 C 32.07 - BVerwGE 131, 370 Rn. 17 = Buchholz 402.242 § 2 AufenthG Nr. 1 Rn. 17).
  • BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

    Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende

    Dies ist hier der Fall, da § 32 Abs. 3 AufenthG bei Vorliegen der Tatbestandvoraussetzungen einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis vermittelt, während § 20 Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 AuslG den Nachzug zu einem allein sorgeberechtigten Elternteil in das Ermessen der Ausländerbehörde stellt (vgl. Urteil vom 26. August 2008 BVerwG 1 C 32.07 Rn. 4f. NVwZ 2009, 248, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).

    Sofern diese Ansprüche allerdings an eine Altersgrenze geknüpft sind wie hier die Vollendung des 16. Lebensjahres , ist für die Einhaltung der Altersgrenze ausnahmsweise auf den Zeitpunkt der Antragstellung abzustellen (stRspr, zuletzt Urteil vom 26. August 2008 BVerwG 1 C 32.07 a.a.O. Rn. 16 f. m.w.N.).

    Insoweit bedarf es mithin bei Anspruchsgrundlagen, die eine Altersgrenze enthalten, die der Betroffene im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Verhandlung oder Entscheidung überschritten hat, einer auf zwei unterschiedliche Zeitpunkte bezogenen Doppelprüfung (vgl. ebenfalls Urteil vom 26. August 2008 BVerwG 1 C 32.07 a.a.O. Rn. 17).

    Dies gilt grundsätzlich auch für die Ermittlung des zur Verfügung stehenden Einkommens (vgl. Urteil vom 26. August 2008 BVerwG 1 C 32.07 Rn. 19 NVwZ 2009, 248).

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Derzeit ist der Lebensunterhalt der Klägerin zu 1. und der mit ihr in einer häuslichen Gemeinschaft lebenden Kläger zu 2. bis 6. überwiegend durch die Erwerbstätigkeit der Klägerin zu 1. gesichert im Sinne des § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AufenthG (vgl. zu den Anforderungen im Einzelnen: BVerwG, Urt. v. 16.8.2011 - BVerwG 1 C 4.10 -, Buchholz 402.242 § 9 AufenthG Nr. 3; Urt. v. 16.11.2010 - BVerwG 1 C 20.09 -, BVerwGE 138, 135, 141; Urt. v. 26.8.2008 - BVerwG 1 C 32.07 -, BVerwGE 131, 370, 375; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 13.3.2012 - 8 ME 41/12 -, Umdruck S. 5; Beschl. v. 20.3.2012 - 8 LC 277/10 -, NVwZ-RR 2012, 725 f.).
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   BVerwG, 30.07.2007 - 1 C 32.07   

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https://dejure.org/2007,37195
BVerwG, 30.07.2007 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2007,37195)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.2007 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2007,37195)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 2007 - 1 C 32.07 (https://dejure.org/2007,37195)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Vorläufige Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes für ein Revisionsverfahren

Verfahrensgang

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