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   BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18   

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https://dejure.org/2019,25286
BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • juris.de

    Flüchtlingsrechtliche Schlussfolgerungen aus einer nicht eindeutig zu ermittelnden Faktenlage

  • rewis.io

    Flüchtlingsrechtliche Schlussfolgerungen aus einer nicht eindeutig zu ermittelnden Faktenlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; AsylG § 3 Abs. 1 Nr. 1
    Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen; Gebotene Gefahrenprognose; Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 161
 
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Wird zitiert von ... (119)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann …

    Es muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszuschließen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 20, …und Beschluss vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, juris Rn. 8;… VGH Bad.-Württ., Urteile vom 29.11.2019 - A 11 S 2376/19 -, juris Rn. 55, …und vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 31).

    Dies muss - wenn nicht anders möglich - in der Weise geschehen, dass sich der Richter schlüssig wird, ob er dem Kläger glaubt (vgl. BVerwG, Urteile vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 21, …und vom 16.04.1985 - 9 C 109.84 -, juris Rn. 16).

    Bei der Ermittlung der in Rede stehenden, regelmäßig nur dem Kläger bekannten Umstände bleibt es bei dem allgemein im Asylverfahren geltenden Grundsatz, dass es zunächst Sache des Schutzsuchenden ist, die Gründe für seine Furcht vor Verelendung schlüssig darzulegen (…vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.11.2019 - A 11 S 2376/19 -, juris Rn. 58; vgl. ferner - zum Vorliegen der (positiven) Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 26).

    Wer die (materielle) Beweislast trägt, bestimmt sich nach materiellem Recht und ist in Auslegung der im Einzelfall einschlägigen Normen zu ermitteln; enthalten diese keine besonderen Regelungen, so greift der allgemeine Rechtsgrundsatz ein, dass die Nichterweislichkeit von Tatsachen, aus denen eine Partei ihr günstige Rechtsfolgen herleitet, zu ihren Lasten geht (BVerwG, Urteile vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 25, …und vom 29.06.1999 - 9 C 36.98 -, juris Rn. 13).

    Dies gilt insbesondere für - wie hier - in die Sphäre des Schutzsuchenden fallende Tatsachen (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 27).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.11.2021 - 4 B 13.21

    Eritrea; Flüchtlingseigenschaft; Einberufung zum Nationaldienst; Beteiligung am …

    Die Annahme einer Verfolgungshandlung setzt einen gezielten Eingriff in ein flüchtlingsrechtlich geschütztes Rechtsgut voraus (…vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 19. April 2018 - 1 C 29.17 - juris Rn. 11 und vom 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 - juris Rn. 11, jeweils m.w.N.).

    Indes genügt eine lediglich entfernte, hypothetische Verknüpfung mit einem Verfolgungsgrund nicht (…vgl. BVerwG, Urteile vom 19. April 2018 - 1 C 29.17 - juris Rn. 13 und vom 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 - juris Rn. 13, jeweils m.w.N.).

    Die Furcht vor Verfolgung ist im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG begründet, wenn dem Ausländer - bei einer hypothetisch zu unterstellenden Rückkehr - die vorgenannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ("real risk") drohen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 19. April 2018 - 1 C 29.17 - juris Rn. 14 und vom 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 - juris Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Entscheidend ist, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann und ihm deswegen eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (…vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 - juris Rn. 32…, vom 19. April 2018 - 1 C 29.17 - juris Rn. 14 und vom 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 - juris Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Indizien hierfür können ein unverhältnismäßiges Ausmaß der Sanktionen oder deren diskriminierender Charakter sein (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 24. April 2017 - 1 B 22.17 - juris Rn. 14 …sowie Urteile vom 19. April 2018 - 1 C 29.17 - juris Rn. 21 f. und vom 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 - juris Rn. 14, jeweils m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2021 - 3 B 109.18

    Asylverfahren Syrien; Wehrdienstverweigerung; Zuerkennung von Flüchtlingsschutz

    Hierbei trägt - nach Ausschöpfung der gebotenen Amtsermittlung - der Schutzsuchende die materielle Beweislast dafür, dass die (positiven) Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft vorliegen, sodass ein non liquet zu seinen Lasten geht (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 33/18 - juris Rn. 18, 26).

    Dies gilt jedenfalls bei einem nicht vorverfolgt ausgereisten Antragsteller hinsichtlich der Frage, ob ihm bei seiner Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung droht (so BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 33/18 - juris Rn. 26).

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