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   BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18   

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https://dejure.org/2019,25286
BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2019 - 1 C 33.18 (https://dejure.org/2019,25286)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; AsylG § 3 Abs. 1 Nr. 1
    Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen; Gebotene Gefahrenprognose; Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 161
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • OVG Hamburg, 01.12.2020 - 4 Bf 205/18

    Eritrea: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit wegen

    Die Furcht vor Verfolgung ist im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG begründet, wenn dem Ausländer die vorgenannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, das heißt mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ("real risk") drohen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Urt. v. 4.7.2019, 1 C 33.18, NVwZ 2020, 161, juris Rn. 15; Urt. v. 19.4.2018, 1 C 29.17, juris Rn. 14; Urt. v. 20.2.2013, 10 C 23.12, BVerwGE 146, 67, juris Rn. 19; Beschl. v. 15.8.2017, 1 B 120.17, juris Rn. 8).

    Grundsätzlich trägt der Schutzsuchende die (materielle) Beweislast für das Vorliegen der (positiven) Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und geht insoweit ein non liquet zu seinen Lasten (BVerwG, Urt. v. 4.7.2019, 1 C 33.18, juris Rn. 26).

  • VG Freiburg, 02.11.2020 - A 1 K 10261/17
    Dabei ist für die Frage der stichhaltigen Gründe für den drohenden ernsthaften Schaden ("real risk") der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen, der eine qualifizierende Würdigung der "Zumutbarkeit" der Rückkehr des Antragstellers umfasst (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris, Rn. 15; Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris, Rn. 20).

    Maßgebend ist damit letztlich der Gesichtspunkt der Zumutbarkeit; sie bildet das vorrangige qualitative Kriterium, das bei der Beurteilung anzulegen ist, ob die Wahrscheinlichkeit einer Gefahr "beachtlich" ist (BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris, Rn. 15).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2376/19

    Afghanistan; Zumutbarkeit der Niederlassung in einem sicheren Landesteil

    Es muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszuschließen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 20; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 31).

    Auch wenn die Prognose damit keines "vollen Beweises" bedarf, ändert dies nichts daran, dass sich der Tatrichter gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO bei verständiger Würdigung der (gesamten) Umstände des Einzelfalls auch von der Richtigkeit seiner - verfahrensfehlerfrei - gewonnenen Prognose einer mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohenden Verfolgung die volle Überzeugungsgewissheit zu verschaffen hat (eingehend BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 20 ff.).

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