Weitere Entscheidung unten: AG Zweibrücken, 04.04.2017

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 12.01.2018 - 1 C 356/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,578
OVG Saarland, 12.01.2018 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2018,578)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12.01.2018 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2018,578)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12. Januar 2018 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2018,578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 41 Abs 1 KomSVwG SL, § 12 Abs 5 S 1 KomSVwG SL, § 12 Abs 6 S 2 Nr 2 KomSVwG SL, § 41 Abs 3 S 2 KomSVwG SL, § 41 Abs 5 KomSVwG SL
    Öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung einer Ratssatzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollklage gegen eine Hebesatzsatzung betreffend die Grundsteuer; Außerachtlassung der Anforderungen an die öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung; Formelle Voraussetzungen für eine Beschlussfassung über die Änderung der Hebesatzsatzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollklage gegen eine Hebesatzsatzung betreffend die Grundsteuer; Außerachtlassung der Anforderungen an die öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung; Formelle Voraussetzungen für eine Beschlussfassung über die Änderung der Hebesatzsatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 53/17 R

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (zuletzt OVG des Saarlandes Beschluss vom 12.1.2018 - 1 C 356/16 - Juris, zur Nichtveröffentlichung der Tagesordnung einer Sitzung) .
  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 55/17 R

    Inwieweit sind Einnahmen aus Sonderverträgen bei der Festsetzung des Punktwertes

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (zuletzt OVG des Saarlandes Beschluss vom 12.1.2018 - 1 C 356/16 - Juris, zur Nichtveröffentlichung der Tagesordnung einer Sitzung) .
  • SG Marburg, 30.03.2022 - S 17 KA 201/19

    Vertragsarztrecht

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Januar 2018 - 1 C 356/16 und BSG, Urteil vom 14. Mai 2014 - B 6 KA 29/13 R).
  • SG Marburg, 30.03.2022 - S 17 KA 63/19

    Vertragsarztrecht

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Januar 2018 - 1 C 356/16 und BSG, Urteil vom 14. Mai 2014 - B 6 KA 29/13 R).
  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 52/17 R

    Rechtmäßigkeit der "Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung (EHV)" der KÄV

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (zuletzt OVG des Saarlandes Beschluss vom 12.1.2018 - 1 C 356/16 - Juris, zur Nichtveröffentlichung der Tagesordnung einer Sitzung) .
  • SG Marburg, 30.03.2022 - S 17 KA 202/19

    Vertragsarztrecht

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Januar 2018 - 1 C 356/16 und BSG, Urteil vom 14. Mai 2014 - B 6 KA 29/13 R).
  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 54/17 R

    Inwieweit sind Einnahmen aus Sonderverträgen bei der Festsetzung des Punktwertes

    Für die Beschlussfassung über Satzungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung gilt nichts anderes (zuletzt OVG des Saarlandes Beschluss vom 12.1.2018 - 1 C 356/16 - Juris, zur Nichtveröffentlichung der Tagesordnung einer Sitzung) .
  • VG Schleswig, 30.08.2021 - 9 A 10/18

    Straßenausbaubeitrag: Anforderungen des satzungsrechtlichen Zitiergebots;

    Grundsätzlich führt jeder beachtliche Verfahrens- oder Formfehler zur Unwirksamkeit der Satzung, es sei denn, dass es sich bei der verletzten Norm lediglich um eine unwesentliche Ordnungsvorschrift handelt (OVG Saarland, Beschluss vom 12.01.2018 - 1 C 356/16 - juris Rn. 41-42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Zweibrücken, 04.04.2017 - 1 C 356/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47499
AG Zweibrücken, 04.04.2017 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2017,47499)
AG Zweibrücken, Entscheidung vom 04.04.2017 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2017,47499)
AG Zweibrücken, Entscheidung vom 04. April 2017 - 1 C 356/16 (https://dejure.org/2017,47499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,47499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Schadenminderungspflicht beim Verkauf von Unfallwagen - Geschädigter muss keine eigene Marktforschung betreiben

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht