Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 26.11.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 4.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,436
BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
BVerwG, Entscheidung vom 18.09.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
BVerwG, Entscheidung vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Auslegung eines Urteils, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Umdeutung, Rechtskraftwirkung, (keine) Rechtskraftbindung bezüglich Vorfragen und Begründungselementen.

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsandrohung - Rechtskraftwirkung - Abschiebungshindernis - Asyl

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 121; AsylVfG § 73 Abs. 2; AuslG § 53 Abs. 4; VwVfG § 47
    D (A), Verfahrensrecht, Verwaltungsgericht, Urteil, Auslegung, Abschiebungsandrohung, Aufhebung, Abschiebungshindernis, Widerruf, Rechtskraft, Bindungswirkung, Verwaltungsakt, Umdeutung, Neufeststellung, Änderung der Sach- und Rechtslage, Streitgegenstand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht; Asylverfahrensrecht; Ausländerrecht - Auslegung eines Urteils, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Umdeutung, Rechtskraftwirkung, [keine] Rechtskraftbindung bezüglich Vorfragen und Begründungselementen.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 111
  • NJW 2002, 1361 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 343
  • DVBl 2002, 340
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)

  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Die vom Oberverwaltungsgericht verneinte Frage, ob § 5 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG eine Verbotsnorm darstellt, nimmt als bloßes Begründungselement und Vorfrage an der Rechtskraft dieses Ausspruches nicht teil (BVerwG, Urteil vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.10.2006 - 6 B 47.06

    Streitgegenstand der Bescheidungsklage; bei der Neubescheidung zugrunde zu

    Die materielle Rechtskraft einer Entscheidung in einem Vorprozess bewirkt nach § 121 VwGO, dass eine Klage in einem späteren Prozess mit demselben Streitgegenstand wie demjenigen des Vorprozesses ohne Sachprüfung wegen entgegenstehender Rechtskraft abzuweisen ist (vgl. Urteil vom 3. Februar 1988 - BVerwG 6 C 49.86 - BVerwGE 79, 33 ; Urteil vom 18. September 2001 - BVerwG 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 = Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 82 S. 9 m.w.N.).

    Danach tritt eine Bindung auch in den Fällen ein, in denen in einem weiteren Verfahren zwischen denselben Beteiligten die rechtskräftig entschiedene Frage vorgreiflich für die Beurteilung des nunmehr zur Entscheidung stehenden Streitgegenstandes ist (vgl. Urteil vom 24. November 1998 - BVerwG 9 C 53.97 - BVerwGE 108, 30 ; Urteil vom 18. September 2001 a.a.O.).

  • BVerwG, 13.12.2011 - 5 C 9.11

    Aufnahmebescheid; rechtskräftige Ablehnung; Rechtskraft; Durchbrechen der

    Mit der Bestimmung soll auch verhindert werden, dass die aus einem festgestellten Tatbestand hergeleitete Rechtsfolge, über die durch Sachurteil entschieden worden ist, bei unveränderter Sach- und Rechtslage erneut - mit der Gefahr unterschiedlicher Ergebnisse - zum Gegenstand eines Verfahrens zwischen denselben Parteien gemacht und einer erneuten Sachprüfung zugeführt werden kann (stRspr, vgl. z.B. Urteile vom 10. Mai 1994 - BVerwG 9 C 501.93 - BVerwGE 96, 24 , vom 18. September 2001 - BVerwG 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 und vom 22. Oktober 2009 - BVerwG 1 C 26.08 - a.a.O. Rn. 13, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.11.2001 - 1 C 4.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,15418
BVerwG, 26.11.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,15418)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,15418)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,15418)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,15418) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht