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   BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88   

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BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88 (https://dejure.org/1990,407)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.1990 - 1 C 41.88 (https://dejure.org/1990,407)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41.88 (https://dejure.org/1990,407)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Restaurator von Steinwerken - Steinbildhauer-Handwerk - Steinmetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsbild des Restaurators von Steinbildwerken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 87, 191
  • NVwZ 1991, 1191 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1991, 347
  • DVBl 1991, 959
  • DÖV 1991, 648
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BVerwG, 30.03.1993 - 1 C 26.91

    Handwerk - Berufsbild des Garten- und Landschaftsbauers

    Dies ist der Fall, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, die nicht nur fachlich zu dem betreffenden Handwerk gehören, sondern gerade den Kernbereich dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen, während Arbeitsvorgänge, die aus der Sicht des vollhandwerklich arbeitenden Betriebes als untergeordnet erscheinen, also lediglich einen Randbereich des betreffenden Handwerks erfassen, die Annahme eines handwerklichen Betriebes nicht rechtfertigen (BVerwGE 87, 191 ; Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 22 S. 12).

    Denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ).

    Sie verdeutlichen nämlich auch das Gewicht des Interesses des Handwerks an der Unterbindung eines nach der Auffassung der Handwerkskammer unerlaubten Handwerksbetriebes (Beschluß vom 11. Dezember 1990 - BVerwG 1 C 41.88 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 47).

  • BVerfG, 27.09.2000 - 1 BvR 2176/98

    Zu Handwerksleistungen im Reisegewerbe

    aa) Insbesondere ist in tatsächlicher Hinsicht nicht festgestellt worden, welche der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tätigkeiten nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 87, 191), die dem Grundrechtsschutz Raum gibt, dem Vollhandwerk unterfallen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats, GewArch 2000, S. 240 ).
  • BFH, 04.11.2004 - IV R 63/02

    Restauratorentätigkeit als wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit i.S.

    Zwar übt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts (s. Urteil vom 11. Dezember 1990 1 C 41/88, BVerwGE 87, 191) ein Restaurator, der sich auf die Festigung und Reinigung der vorhandenen Steinsubstanz, die Sicherung gebrochener Steinteile, das Entfernen früherer Ausbesserungen, das Ergänzen durch neues Material, das farbliche Anpassen sowie das Erneuern und das Schützen vor Umwelteinflüssen beschränkt, nicht das typische Steinmetz- und Steinbildhauer- Handwerk aus.
  • OVG Niedersachsen, 11.03.2010 - 8 LB 9/08

    Aufstellen von Grabmalen ohne Eintragung in die Handwerksrolle

    Die Tätigkeit eines Steinmetzen und Steinbildhauers wird essentiell dadurch geprägt, dass der natürliche oder künstliche Stein bearbeitet wird und hierdurch einem Steinrohling durch substanzverändernde Tätigkeiten ein neues Gesicht oder eine neue Gestalt gegeben wird, wie beispielsweise bei der Herstellung eines Grabsteins, einer Grababdeckung oder einer Grabeinfassung (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41.88 -, BVerwGE 87, 191, 194 f.).

    Denn für die Herstellung des Werks aus Stein und die handwerkliche gestaltende Arbeit des Steinmetzen oder Steinbildhauers sind diese Tätigkeiten nicht prägend (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41/88 -, BVerwGE 87, 191, 195 f.).

  • BGH, 24.02.1994 - III ZR 76/92

    Beurteilung von Maßnahmen der Verfolgungsbehörde im Bußgeldverfahren im

    Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die - ihre einwandfreie Ausführung vorausgesetzt - wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (BVerwGE 87, 191, 194 = Buchholz 451.45 Nr. 21 zu § 1 HandwO = NVwZ-RR 1991, 347; BVerwG Buchholz aaO Nr. 22 = NVwZ-RR 1992, 472; Buchholz aaO Nr. 23 = NVwZ-RR 1992, 547, 548; Buchholz aaO Nr. 24; vgl. auch OLG Celle GewArch 1977, 380; OVG NW GewArch 1982, 338; OLG Hamm GewArch 1979, 97 - Abgrenzung zur handwerksähnlichen Tätigkeit nach § 18 HandwO; und - Abgrenzung zum "Kleingewerbe" oder "Minderhandwerk" - Eyermann/Fröhler/Honig aaO Rn. 24 ff; Honig aaO Rn. 66 ff; Siegert/Musielak aaO Rn. 33, 34 m.w.N.).
  • VG Lüneburg, 17.10.2007 - 5 A 247/06

    Schadensersatz wegen vorprozessual entstandener Kosten für eine anwaltliche

    Vielmehr gehören hierzu auch solche Tätigkeiten, die zwar anspruchsvoll, aber im Rahmen des Gesamtbildes des betreffenden Handwerks nebensächlich sind und deswegen nicht die Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen, auf welche die einschlägige handwerkliche Ausbildung hauptsächlich ausgerichtet ist (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990- 1 C 41/88 -juris; Nds. OVG, Urteil vom 27 Oktober 1992 - 8 L 10/90 - juris).

    Es geht ihm vorwiegend darum, unter Verwendung von Stein etwas neues zu schaffen (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O., vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 27. September 2000- 1 BvR 2176/98 -juris).

    "Weiter ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11, Dezember 1990 (BVerwGE 87, 191 ff.) bereits ausgeführt hat, dass die Aufstellung von Grabsteinen keine wesentliche Tätigkeit des Steinmetz- und Steinbildhauer - Handwerks sei.

    Das Erfordernis bzw. Vorhandensein von Fachkenntnissen oder Spezialwissen ändert nichts daran, dass die Tätigkeit des Aufstellens von Grabsteinen das Berufsbild des Steinmetzen und Steinbildhauers nicht In seinem Kernbereich berührt (vgl. BVerwG Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O.).

  • LAG Hessen, 10.05.2019 - 10 Sa 275/18

    1. Restaurationsarbeiten an Steinwerken unterfallen grundsätzlich § 1 Ziff. 2.1

    Das BVerwG hat angenommen, ein Restaurator von Steinbildwerken übe keine zum Kernbereich des Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerks gehörende Tätigkeit aus (vgl. BVerwG 11. Dezember 1990 - 1 C 41/88 - Juris) .
  • BVerwG, 26.04.1994 - 1 C 17.92

    Handwerk - Zweigstelle - Betriebsleiter - Handwerksrolle - Eigenständigkeit -

    Denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 (67); 87, 191 (193)).
  • BVerwG, 03.09.1991 - 1 C 55.88

    Handwerk Straßenbau - Beiladung Handwerkskammer - Rechtsmitteleinlegung - Erlaß

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können nämlich die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 ; 67, 273 ; 87, 191 ) liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen.

  • AG Göppingen, 16.05.2008 - 16 OWi 16 Js 7162/08
    Dies bedeutet im Umkehrschluss jedoch nicht, dass Überschneidungen zum handwerksfreien Gewerbe, wenn dessen Berufsbild neben anderen Tätigkeiten auch an sich handwerkstypische Tätigkeiten umfasst, generell ausgeschlossen werden und dadurch das Handwerksmonopol entsprechend ausgedehnt werden sollte (BVerwG Gewerbearchiv 1993, 329 (BVerwGE 87, 191)).
  • BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 27.89

    Untersagung eines Handwerksbetriebes; Montage und Reparatur von industriell

  • BVerwG, 29.09.1992 - 1 C 36.89

    Hinreichende Bestimmtheit einer gegen einen Handwerker gerichteten

  • VG Karlsruhe, 13.08.2003 - 11 K 656/03

    Meisterbrief

  • BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 56.88

    Handwerk - Ausnahmebewilligung - Ablegung der Meisterprüfung - Unzumutbare

  • ArbG Siegburg, 20.11.2015 - 2 Ca 2063/15

    Zahlung des Mindestbeitrags aufgrund Tarifvertrags i.R.d. Betriebs des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2002 - 4 B 1357/01

    Untersagung der Tätigkeit des Malerhandwerks und Lackiererhandwerks i.R.d.

  • BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 27.91

    Abgrenzung: Isolierer-Handwerk und Dachdecker-Handwerk

  • OVG Niedersachsen, 27.10.1992 - 8 L 10/90

    Beton- und Terrazzoherstellerhandwerk; Berufsbild; Handwerksrecht; Kernbereich;

  • OVG Niedersachsen, 26.02.1993 - 8 L 8844/91

    Meisterprüfung im Metallbauerhandwerk; Voraussetzungen für Ausnahmebewilligung;

  • FG Köln, 26.09.2002 - 15 K 8068/98

    Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuflicher Tätigkeit einer

  • LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05

    Geltungsbereich der Bautarifverträge

  • OVG Sachsen, 15.06.2017 - 3 A 358/16

    Eintragung in die Handwerksrolle von Amts wegen, bevollmächtigter

  • BVerwG, 03.12.1997 - 1 B 134.97

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung -

  • VGH Baden-Württemberg, 25.06.1993 - 14 S 369/93

    Untersagung einer Handwerksausübung - unzulässige Aufspaltung eines Betriebes

  • VG Gelsenkirchen, 26.04.2005 - 9 K 2905/03

    Feststellungsinteresse; Handwerksrolleneintragung; Staats-Bürger-Verhältnis;

  • BVerwG, 15.10.1992 - 1 B 177.92

    Eintragung in die Handwerksrolle, eingeschränkte Ausnahmebewilligung,

  • VGH Baden-Württemberg, 22.04.1994 - 14 S 271/94

    Fleischabteilung im Lebensmittelmarkt als handwerklicher Nebenbetrieb; Abgrenzung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2019 - 4 A 468/17

    Ausüben der zulassungspflichtigen Handwerke u.a. des Maurers und Betonbauers als

  • VG München, 25.04.2017 - M 16 K 15.5455

    Hörgeräte-Akustiker-Handwerk

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1997 - 11 A 13587/95
  • BVerwG, 21.12.1993 - 1 C 1.92

    Bestimmung des Berufsbilds des Buchdruckers - Anspruch auf Löschung einer

  • LAG Hessen, 22.01.2016 - 10 Sa 804/15

    Die Tätigkeit eines Restaurators ist als baugewerbliche Tätigkeit i.S.d. § 1 Abs.

  • BVerwG, 25.03.1993 - 1 B 143.92

    Notwendige Beiladung - Industrie- und Handelskammer - Verwaltungsstreitverfahren

  • VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 5 K 16.851

    Klempnerhandwerk, Spenglerhandwerk, Abschlussprüfung, Ausbildungsberuf,

  • BVerwG, 22.10.1997 - 1 B 199.97

    Gewerberecht - Handwerk, Neubewertung des Trockenbaus

  • BVerwG, 27.02.1992 - 1 B 177.90

    Bezirksschornsteinfegermeister, Streichung aus Bewerberliste, Berufsaufgabe

  • OLG Celle, 01.11.2002 - 222 Ss 196/02

    Bußgeldverfahren wegen Schwarzarbeit: Amtswegige Prüfung von

  • OVG Niedersachsen, 13.07.1998 - 7 O 5802/97

    Zulassung eines Hauptbetriebsplans - Kosten

  • VG München, 20.09.2011 - M 16 K 11.3066

    Maler- und Lackiererhandwerk; Untersagungsverfügung; Malerhandwerk insgesamt kein

  • VG Stuttgart, 21.09.2015 - 4 K 1846/15

    Wesentliche Tätigkeiten des Steinmetzen- und Steinbildhauerhandwerks

  • VG Arnsberg, 20.04.2005 - 1 K 2265/03

    Erfordernis eines "großen Befähigungsnachweises" (Meisterbrief) und einer

  • BVerwG, 02.02.1996 - 9 B 635.95

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verfolgungsgefahr bei Rückkehr

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.1994 - 11 B 12415/94

    Herstellung von Fladenbrot; Minderhandwerk

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.1993 - 11 A 10349/92

    Sektherstellung; Weinküfer-Handwerk; Wesentliche Tätigkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 11.06.1992 - 14 S 322/90

    Verlegen von Fliesen im Dünnbettverfahren - keine wesentliche Tätigkeit des

  • OLG Hamm, 01.02.2000 - 4 Ss OWi 1352/99

    Schwarzarbeit, Aufhebung, Eintragung in der Handwerksrolle, Anbieten von

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