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   BVerwG, 04.09.2007 - 1 C 43.06   

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BVerwG, 04.09.2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,127)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,127)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,127)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG §§ 7, 8, 11, 25, 26, 28, 31, 101, 104 Abs. 7, § 104a; AuslG §§ 19, 30 Abs. 4; EMRK Art. 8; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 3, Art. 6
    Aufenthaltserlaubnis, Sperrwirkung der Ausweisung, Befristung, Ehegattennachzug, humanitäre Gründe, Schutz des Privatlebens, Streitgegenstand, Altfallregelung, Tod des Ehegatten, ehegattenunabhängiges Aufenthaltsrecht, Trennungsprinzip.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG §§ 7, 8, 11, 25, 26, 28, 31, 101, 104 Abs. 7, § 104a

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung und Begrenzung des Streitgegenstands einer Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis durch die anspruchsbegründenden Aufenthaltszwecke - Deutung eines Aufenthaltstitels als Aufenthaltserlaubnis des Ehegatten i.S.d. § 31 Abs. 1 S. 1 des Aufenthaltsgesetzes ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 28 Abs. 3; AufenthG § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; AuslG § 30 Abs. 4; AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 6; EMRK Art. 8; AufenthG § 104 Abs. 7; AufenthG § 101 Abs. 2; AufenthG § 11 Abs. 1; GG Art. 3
    D (A), Verlängerung, Aufenthaltsbefugnis, Aufenthaltserlaubnis, Schutz von Ehe und Familie, Ausreisehindernis, Ehegattennachzug, eigenständiges Aufenthaltsrecht, Tod, Übergangsregelung, Zuwanderungsgesetz, Ausweisung, Wirkungen der Ausweisung, Sperrwirkung, ...

  • Judicialis

    AufenthG § 7; ; AufenthG § ... 8; ; AufenthG § 11; ; AufenthG § 25; ; AufenthG § 26; ; AufenthG § 28; ; AufenthG § 31; ; AufenthG § 101; ; AufenthG § 104 Abs. 7; ; AufenthG § 104a; ; AuslG § 19; ; AuslG § 30 Abs. 4; ; EMRK Art. 8; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 3; ; GG Art. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht - Aufenthaltserlaubnis, Sperrwirkung der Ausweisung, Befristung, Ehegattennachzug, humanitäre Gründe, Schutz des Privatlebens, Streitgegenstand, Altfallregelung, Tod des Ehegatten, ehegattenunabhängiges Aufenthaltsrecht, Trennungsprinzip

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 129, 226
  • NVwZ 2008, 333
  • FamRZ 2008, 268
  • DVBl 2008, 108
 
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Wird zitiert von ... (247)

  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 10.16

    Verpflichtungsgeber haftet für die Lebensunterhaltskosten von

    Diese übergreifenden Aufenthaltszwecke, aus denen der Ausländer seinen Anspruch herleitet, bestimmen und begrenzen auch den Streitgegenstand einer Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2007 - 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 Rn. 12 und 22).
  • BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 23.09

    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in

    Ist eine Übertragung des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts auf Familienangehörige von inländischen Unionsbürgern, die von ihrem Freizügigkeitsrecht keinen Gebrauch gemacht haben, unionsrechtlich nicht geboten, liegen hinreichend gewichtige Gründe vor, dass in diesen Fällen die für alle nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländer geltenden Bestimmungen des nationalen Aufenthaltsrechts zur Anwendung kommen (vgl. Urteil vom 4. September 2007 - BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 Rn. 40).
  • BVerwG, 06.03.2014 - 1 C 2.13

    Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären

    Insoweit schränkt der Senat seine Rechtsprechung ein, die er mit Urteil vom 4. September 2007 (BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 = Buchholz 402.242 § 31 AufenthG Nr. 2, jeweils Rn. 34 und 42) begründet und mit Urteil vom 13. April 2010 (BVerwG 1 C 5.09 - BVerwGE 136, 284 = Buchholz 402.242 § 11 AufenthG Nr. 6, jeweils Rn. 12) fortentwickelt hat.

    Dann entfällt das Erfordernis einer Fristbestimmung wie auch der Ausreise aus Deutschland (vgl. Urteile vom 10. Juli 2012 a.a.O., jeweils Rn. 33; vom 4. September 2007 - BVerwG 1 C 43.06 - BVerwGE 129, 226 = Buchholz 402.242 § 31 AufenthG Nr. 2, jeweils Rn. 28 und vom 13. April 2010 - BVerwG 1 C 5.09 - BVerwGE 136, 284 = Buchholz 402.242 § 11 AufenthG Nr. 6, jeweils Rn. 17).

    Ein Anspruch auf vollständige Beseitigung der Wirkungen der Ausweisung nach § 11 Abs. 1 AufenthG kann sich aber auch aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ergeben, etwa weil schützenswerte familiäre Belange im Sinne von Art. 6 GG dies erfordern (zu Letzterem vgl. Urteile vom 13. April 2010 a.a.O., jeweils Rn. 17 und vom 4. September 2007 a.a.O., jeweils Rn. 28).

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BVerwG, 26.01.2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,37230)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,37230)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - 1 C 43.06 (https://dejure.org/2007,37230)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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