Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 17.10.1986 | AG Gronau, 26.06.1986

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.1988 - 1 C 44.86   

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https://dejure.org/1988,34
BVerwG, 13.12.1988 - 1 C 44.86 (https://dejure.org/1988,34)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.1988 - 1 C 44.86 (https://dejure.org/1988,34)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 1988 - 1 C 44.86 (https://dejure.org/1988,34)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Versagungsgrund - Erteilung der Gaststättenerlaubnis - Abschließende Sonderreglung - Straftaten - Betäubungsmitteldelikte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    GastG § 4 Abs. 1 Nr. 3, § 15 Abs. 2, Abs. 3

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 74
  • NJW 1989, 1749 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 453
  • DVBl 1989, 376
  • DÖV 1990, 70
 
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Wird zitiert von ... (128)

  • BVerwG, 24.10.2001 - 6 C 3.01

    Unterhaltungsspiel "Laserdrom"

    Nur wenn die Würdigung des Tatrichters gegen revisible Rechtssätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstößt, ist sie vom Revisionsgericht zu beanstanden (vgl. BVerwGE 81, 74, 76).
  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz

    Nur wenn die Tatsachenfeststellung und -würdigung mit zulässigen und begründeten Revisionsgründen erschüttert wird oder die Würdigung gegen allgemeine Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt, ist sie revisionsgerichtlich zu beanstanden (vgl. Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - BVerwGE 81, 74 ).
  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Das Revisionsgericht ist nicht befugt, die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Tatsachengerichts durch eine eigene Tatsachenwürdigung zu ersetzen, sondern ist nach § 137 Abs. 2 VwGO grundsätzlich an die vorinstanzliche Sachverhaltswürdigung gebunden (Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - BVerwGE 81, 74 ).

    Sie ist nur zu beanstanden, wenn sie gegen revisible Rechtssätze, allgemeine Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt (Urteil vom 6. Februar 1975 - BVerwG 2 C 68.73 - BVerwGE 47, 330 ; Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 147; Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - a.a.O) oder - im Falle mangelnder Entscheidungserheblichkeit für die Vorinstanz - im Wege der Gegenrüge mit zulässigen und begründeten Revisionsgründen erschüttert wird (Urteil vom 15. Dezember 1983 - BVerwG 5 C 26.83 - BVerwGE 68, 290 ; Urteil vom 23. März 1999 - BVerwG 1 C 12.97 - NVwZ 1999, 991).

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   BVerwG, 17.10.1986 - 1 C 44.86   

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   AG Gronau, 26.06.1986 - 1 C 44/86   

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AG Gronau, Entscheidung vom 26.06.1986 - 1 C 44/86 (https://dejure.org/1986,4899)
AG Gronau, Entscheidung vom 26. Juni 1986 - 1 C 44/86 (https://dejure.org/1986,4899)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 18.03.1998 - 1 B 33.98

    Gewerberecht - Gaststätten - Gaststättenerlaubnis und Nachbarschutz

    Neben § 15 GastG ist übrigens § 49 Abs. 2 LVwVfG nicht anzuwenden (Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - BVerwGE 81, 74 [BVerwG 13.12.1988 - 1 C 44/86]).
  • BVerwG, 08.04.1997 - 1 C 7.93

    Gewerberecht - Schornsteinfeger, Widerruf und Rücknahme einer Bestellung als

    Aus den genannten Vorschriften ist zu schließen, daß das Schornsteinfegergesetz Rücknahme und Widerruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister abschließend regelt mit der Folge, daß Art. 48 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 50 BayVwVfG hier nicht anwendbar ist (vgl. dazu auch Urteile vom 28. April 1987 - BVerwG 1 C 18.84 - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 48 = GewArch 1987, 274 (275), vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - BVerwGE 81, 74 (78) [BVerwG 13.12.1988 - 1 C 44/86] und vom 26. März 1996 - BVerwG 1 C 12.95 - BVerwGE 101, 24 (34) [BVerwG 26.03.1996 - 1 C 12/95]).
  • BVerwG, 11.04.1995 - 11 B 25.95

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - NVwZ 1989, 453 [BVerwG 13.12.1988 - 1 C 44/86]) sind zur Darlegung eines Aufklärungsmangels Angaben darüber erforderlich, welche Beweise angetreten worden sind oder welche Ermittlungen sich dem Berufungsgericht hätten aufdrängen müssen, welche Beweismittel in Betracht gekommen wären, welches mutmaßliche Ergebnis die Beweisaufnahme gehabt hätte und inwiefern dieses Ergebnis zu einer für die Beschwerdeführerin günstigeren Entscheidung hätte führen können.
  • BVerwG, 28.08.1992 - 11 B 3.92

    Verletzung von Denkgesetzen als Verfahrensfehler - Feststellung der Ergebnisse

    Danach sind Ausführungen darüber erforderlich, welche Beweise angetreten worden sind oder welche Ermittlungen sich dem Berufungsgericht hätten aufdrängen müssen, welche Beweismittel in Betracht gekommen wären, welches mutmaßliche Ergebnis die Beweisaufnahme gehabt hätte und inwiefern dieses Ergebnis zu einer für die Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätte führen können (Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - NVwZ 1989, 453 [BVerwG 13.12.1988 - 1 C 44/86]).
  • BVerwG, 11.04.1995 - 11 B 26.95

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 13. Dezember 1988 - BVerwG 1 C 44.86 - NVwZ 1989, 453 [BVerwG 13.12.1988 - 1 C 44/86]) sind zur Darlegung eines Aufklärungsmangels Angaben darüber erforderlich, welche Beweise angetreten worden sind oder welche Ermittlungen sich dem Berufungsgericht hätten aufdrängen müssen, welche Beweismittel in Betracht gekommen wären, welches mutmaßliche Ergebnis die Beweisaufnahme gehabt hätte und inwiefern dieses Ergebnis zu einer für die Beschwerdeführerin günstigeren Entscheidung hätte führen können.
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